Artikel-Übersicht

22.03.2024

45. Plenarsitzung- Aktuelle Stunde - Tag gegen Rassismus

Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh hat am 21. März in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus zum Internationalen Tag gegen Rassismus gesprochen. Am 21. März 1960 demonstrieren im südafrikanischen Sharpeville Tausende Menschen gegen ein diskriminierendes neues Passgesetz der Apartheid-...Weiterlesen
15.03.2024

Kriminellen Mietwagensumpf endlich trockenlegen!

Einsatz einer Taskforce gegen Kriminalität im Mietwagengewerbe. Mit Radioeins sprach unser Sprecher für Verkehrspolitik Tino Schopf ausführlich über die Entwicklungen im Mietwagengewerbe und die Auswirkungen der mittlerweile rund 2.000 illegalen Mietwagen in Berlin. Neben den Folgen durch Steuer-...Weiterlesen
13.03.2024

Empfang zum internationalen Frauentag

Der Kampf gegen Gewalt an Frauen muss oberste Priorität sein: Am Internationalen Frauentag genauso wie an allen anderen Tagen im Jahr. Diese Botschaft ging von unserem Empfang aus, zu dem wir in diesem Jahr am Vorabend des 8. März im Casino des Abgeordnetenhauses geladen hatten. Neben vielen...Weiterlesen
19.01.2024

41. Plenarsitzung - Aktuelle Stunde

In der 41. Plenarsitzung ging es um die Umsturz- und Deportationsfantasien der extremen Rechten. Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh hat dazu aufgerufen, klar Position gegen rechtsextremistische Positionen zu beziehen. Raed appellierte an DIE LINKE Berlin, Grüne Fraktion Berlin und CDU Fraktion...Weiterlesen
14.12.2023

Haushalt 2024/2025: "Alles stärken, was uns eint"

Heute wurde der Berliner Doppelhaushalt 24/25 beschlossen. In der Generaldebatte im Abeordnetenhaus Berlin hat unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh betont, dass es der Koalition gelungen ist, im Zeitplan einen guten Haushalt für Berlin aufzustellen, der heute einen klugen Konsolidierungskurs für...Weiterlesen
05.12.2023

Vielfalt hat Deutschland stärker gemacht

Im großen Interview im Tagesspiegel spricht unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh über den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, den Kampf gegen Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit und das Einwanderungsland Deutschland.Weiterlesen
19.10.2023

Berlin steht an der Seite Israels

Das Abgeordnetenhaus von Berlin verurteilt den Terror der Hamas gegen Israel auf das Schärfste. Die Sicherheit des Staates Israel ist für uns Verpflichtung und deutsche Staatsräson. Wir sind unseren Partnern und Freunden in Israel nicht nur historisch, sondern auch in einer demokratischen...Weiterlesen
29€ Ticket kommt 2024 zurück
28.09.2023

Das 29€-Ticket kommt zurück!

Tolle Nachrichten für Berlin: Der VBB-Aufsichtsrat hat das Berliner 29-Euro-Ticket am Donnerstag beschlossen! Damit wird es zusätzlich zum bundesweiten Deutschlandticket in unserer Stadt voraussichtlich ab dem 1. Juli 2024 ein 29-Euro-Ticket als Abo für ganz Berlin AB für alle ÖPNV-Nutzer*innen...Weiterlesen
23.08.2023

Städtepartner­schaften mit Tel Aviv und KyIv

Mehr als ein politisches Signal: Tel Aviv und Kyiv sollen Berlins Partnerstädte werden. Tel Aviv und Kyiv sollen so schnell wie möglich Berlins neue Partnerstädte werden: Das ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion wollen wir das Thema nun mit einem gemeinsamen Antrag im Abgeordnetenhaus voranbringen.Weiterlesen
23.08.2023

Wir nehmen richtig Geld in die Hand für die Zukunftsaufgabe Klimaschutz

Weniger CO2, mehr Energie einsparen, die Abhängigkeit von Öl und Gas reduzieren und den erneuerbaren Energien einen Schub verpassen: Diese Entwicklung wollen wir mit dem Berliner Sondervermögen beschleunigen! Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh: „Die Koalition hat sich darauf verständigt, mehr und schnelleren Klimaschutz zu wollen.Weiterlesen
22.08.2023

Politik muss Klimaschutz sozial gestalten

Die Jahrhundertaufgabe, vor der wir in Berlin, Deutschland und der Welt stehen, ist die Klima- und Mobilitätswende. In Berlin ist es unsere große Herausforderung, deutlich vor 2045 klimaneutral zu sein. Das sind wir nicht nur kommenden Generationen, sondern auch unserer eigenen Generation schuldig...Weiterlesen
14.04.2023

Wahlalter in Berlin soll auf 16 Jahre sinken

Es ist geschafft: Mit breiter Mehrheit aller demokratischen Fraktionen haben wir heute die Berliner Landesverfassung geändert und das Mindestwahlalter in unserer Stadt auf 16 Jahre abgesenkt. Dadurch erhalten rund 50.000 Berliner*innen die Möglichkeit, vom aktiven Wahlrecht Gebrauch zu machen. Ein riesiger Erfolg für unsere Demokratie und ein Herzensprojekt der SPD-Fraktion!Weiterlesen
26.04.2023

Koalitionsvertrag 2023-2026

Der Koalitionsvertrag wurde am 26. April 2023 im Festsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin von der SPD-Parteivorsitzenden und designierten Wirtschaftssenatorin, Franziska Giffey , und dem SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden, Raed Saleh , sowie dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der CDU und designierten Regierenden Bürgermeister, Kai Wegner, und dem Parlamentarischen Geschäftsführer und designierten Finanzsenator Stefan Evers unterzeichnet.Weiterlesen
21.03.2023

Die SPD-Fraktion nach der Wiederholungswahl (19. WP)

Nach der Wiederholungswahl im Februar haben sich das Abgeordnetenhaus und unsere Fraktion am 16. März neu konstituiert. Unserer Fraktion gehören in der fortlaufenden Wahlperiode 19 nunmehr 34 Abgeordnete an. Die Berliner*innen können sich darauf verlassen: Auch in der neuen Konstellation werden wir...Weiterlesen

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