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Am Tag des Grundgesetzes am 23. Mai fand auch in diesem Jahr wieder ein feierliches Gelöbnis von Rekrut:innen vor dem Abgeordnetenhaus statt. 50 Rekrut:innen des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung (WachBtl BMVg) legten ihren Diensteid und das Treuebekenntnis zur Rechts- und...Weiterlesen

Im März 2024 waren 6.500 Mietwagen unterwegs, die für Fahrvermittlungs-Apps wie Uber und Bolt fuhren – darunter mindestens 2.000 Illegale. Dieser rasante Anstieg, der Verdrängungswettbewerb und das damit einhergehende Preisdumping haben sich negativ auf das Taxigewerbe ausgewirkt. Auch wenn Taxis...Weiterlesen

Seit 2025 ist in Berlin der 15. März ein offizieller Gedenk- und Aktionstag gegen Islamfeindlichkeit In einer kulturell vielfältigen Stadt, ist das mehr als nur Symbolpolitik: Es ist ein notwendiges Bekenntnis. Ein lautes, sichtbares „Wir sehen euch“ an rund eine halbe Million Muslim:innen, die...Weiterlesen

Berlin ist eine der schönsten und lebendigsten Städte der Welt – doch in vielen ­Kiezen gibt es ein großes Problem: den Müll. Überquellende Papierkörbe, wilde Mülldeponien an Straßenecken und Sperrmüllberge, die wochenlang herumliegen – das alles kennen viele Berliner:innen in ihrem Alltag leider nur zu gut. Besonders schlimm ist es an sogenannten Müll-Hotspots, wo immer wieder illegal Abfälle entsorgt werden. Als SPD-Fraktion sagen wir: So darf es nicht weiter gehen, wir wollen eine saubere Stadt für alle – und deswegen sagen wir dem Müll den Kampf an!Weiterlesen

Die SPD-Fraktion setzt sich für die Interessen von Arbeitnehmer:innen ein. Wir stehen für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Dieses Selbstverständnis und Versprechen gilt heute in einer Zeit der Krisen und Umbrüche mehr denn je. Gute Arbeit ist dabei nicht nur Voraussetzung für ein gutes, selbstbestimmte Leben, sondern wesentlich für gesellschaftliche Integration und sozialen Zusammenhalt.Weiterlesen