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Als SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus setzen wir in den diesjährigen Haushaltsberatungen ein deutliches Zeichen für die Stärkung von mentaler Gesundheit in unserer Stadt. Mit unseren finanziellen Schwerpunkten stellen wir sicher, dass insbesondere Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene...Weiterlesen

Am Tag des Grundgesetzes am 23. Mai fand auch in diesem Jahr wieder ein feierliches Gelöbnis von Rekrut:innen vor dem Abgeordnetenhaus statt. 50 Rekrut:innen des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung (WachBtl BMVg) legten ihren Diensteid und das Treuebekenntnis zur Rechts- und...Weiterlesen

Im März 2024 waren 6.500 Mietwagen unterwegs, die für Fahrvermittlungs-Apps wie Uber und Bolt fuhren – darunter mindestens 2.000 Illegale. Dieser rasante Anstieg, der Verdrängungswettbewerb und das damit einhergehende Preisdumping haben sich negativ auf das Taxigewerbe ausgewirkt. Auch wenn Taxis...Weiterlesen

Seit 2025 ist in Berlin der 15. März ein offizieller Gedenk- und Aktionstag gegen Islamfeindlichkeit In einer kulturell vielfältigen Stadt, ist das mehr als nur Symbolpolitik: Es ist ein notwendiges Bekenntnis. Ein lautes, sichtbares „Wir sehen euch“ an rund eine halbe Million Muslim:innen, die...Weiterlesen

Berlin ist eine der schönsten und lebendigsten Städte der Welt – doch in vielen ­Kiezen gibt es ein großes Problem: den Müll. Überquellende Papierkörbe, wilde Mülldeponien an Straßenecken und Sperrmüllberge, die wochenlang herumliegen – das alles kennen viele Berliner:innen in ihrem Alltag leider nur zu gut. Besonders schlimm ist es an sogenannten Müll-Hotspots, wo immer wieder illegal Abfälle entsorgt werden. Als SPD-Fraktion sagen wir: So darf es nicht weiter gehen, wir wollen eine saubere Stadt für alle – und deswegen sagen wir dem Müll den Kampf an!Weiterlesen