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Das ist der Titel der Resolution, die wir auf unserer Klausurtagung im Januar 2023 in Nauen verabschiedet haben. Die beiden großen inhaltlichen Schwerpunkte sind klar definiert: Soziale Teilhabe aller und eine solidarische Gesundheitspolitik. Gesundheit und Pflege müssen als Teil der Daseinsvorsorge besonders geschützt werden.Weiterlesen

Solidarität, gesellschaftlicher Zusammenhalt, füreinander da sein: Das ist das Motto unseres Berliner Vorsorge – und Entlastungspakets! Von den insgesamt 3 Milliarden Euro, die wir über den Nachtragshaushalt bereitstellen, nehmen wir fast eine Milliarde in die Hand, um die Bundesprogramme wie etwa...Weiterlesen

Der Doppelhaushalt 2022/2023 - er steht. Gemeinsam haben wir als Koalition einen Haushalt entworfen, der zeigt: Berlin ist bei uns in guten Händen. Wir konsolidieren für solide Finanzen - und investieren intensiv in die Zukunft unserer Stadt. Insgesamt liegt ein Haushaltsentwurf mit...Weiterlesen

Das sind unsere Abgeordneten für die 19. Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses.Weiterlesen

Die neue Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion ist ab sofort erhältlich. Sie erscheint jedes Jahr und stellt die erfolgreiche Arbeit unserer Fraktion im Abgeordnetenhaus in dieser Legislatur dar. Mehr Informationen gibt es hier.Weiterlesen

Die SPD-Fraktion ist überzeugt: Bildung muss von der Kita bis zur Uni von hoher Qualität und gebührenfrei sein . Deswegen haben wir in der aktuellen Legislatur hart dafür gearbeitet, um bei der Gebührenfreiheit in der Bildung ein gutes Stück weiterzukommen. Mit einigem Erfolg: So ist das Schulmittagessen für alle Berliner Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 kostenlos, sowie auch die Hortbetreuung, das Schülerticket und dazu gibt es Lernmittelfreiheit. Dies alles haben wir in den vergangenen fünf Jahren erreicht, worauf wir als gesamte Fraktion sehr stolz sind.Weiterlesen