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01.02.2021

Energie

Das neue Energiewendegesetz Berlin verpflichtet den Senat, Strom in Berlin bis 2030 ohne Steinkohle zu erzeugen. Damit reduzieren wir weiter den Ausstoß von Abgasen und verbessern die Luft­qualität. Wir wollen die Option für den Rückkauf des Stromnetzes rückwirkend zum 1.1.2021 nutzen. Die...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Arbeit

Das Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen (SGE) ist ein voller Erfolg. Ende 2020 wurde das Ziel erreicht, 1000 langzeitarbeitslose Berlinerinnen und Berliner in eine unbefristete, sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich zu vermitteln. Bei den vermittelten Stellen...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Innere Sicherheit

Wir haben wesentliche Verbesserungen für die Sicherheit in Berlin durchgesetzt. Polizei und Feuerwehr werden deutlich besser ausgestattet und organisatorisch modernisiert. In beiden Bereichen haben wir einen ­erheblichen Stellenaufwuchs vorgenommen. Technik und Infrastruktur haben wir ebenfalls...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Gesundheit – Pflege – Gleichstellung

Die SPD-Fraktion hat in den zwei Nachtragshaushalten im Jahr 2020 und einem geplanten für 2021 für die notwendige und transparente Diskussion aller Verordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ­gesorgt. Damit haben wir sichergestellt, dass auch im ­Katastrophenfall die notwendige...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Soziales und Integration

Die Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik wurden weiterentwickelt und neugestaltet. Das Hauptziel der neuen Leitlinien sind die Zugehörigkeit und Teilhabe der Generation 60plus mit einem besonderen Blick auf die Vielfalt an Lebensformen und Bedürfnissen der Berliner Seniorinnen und Senioren. Am...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Bürgerschaftliches Engagement

Sich für andere einzusetzen ist gelebte Solidarität. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das freiwillige und unentgeltliche Engagement zahlreicher Berlinerinnen und Berliner ein unerlässlicher Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ohne dieses vielfältige Miteinander wäre unsere Stadt...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Kultur

Für eine vielfältige und starke Kulturlandschaft haben wir uns kontinuierlich eingesetzt. Den Etat für Kultur­mittel haben wir von 520 Millionen Euro auf fast 680 Millionen Euro angehoben. So haben wir über 70 landesgeförderte Einrichtungen und viele Initiativen strukturell gestärkt. Wir haben für...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Sport

Berlin ist die deutsche Sportmetropole. Wir sorgen dafür, dass das so bleibt: mit gezielter Förderung des organisierten Sports, mit Investitionen in die Sportstätten und neuen Möglichkeiten für das individuelle Sporttreiben. Die Fördervereinbarung mit dem Landessportbund ­Berlin schafft Planungs­...Weiterlesen
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Jahresbilanz
11.12.2019

Nächste Plenarsitzung am 12.12.19

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 12. Dezember 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
02.12.2019

Adventskalender 2.Dezember

Guten Morgen. Wir wünschen Ihnen allen einen wunderbaren 2. Dezember. Und hier kommt unser nächstes Türchen... Antworten bitte an: adventskalender@spd.parlament-berlin.de oder per FB-Nachricht. Viel Spaß!Weiterlesen
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Adventskalender
01.12.2019

Adventskalender 1.Advent

Es ist soweit. Wir wünschen Ihnen allen einen wunderbaren, besinnlichen 1. Advent. Und hier öffnet sich unser erstes Türchen... Antworten bitte per FB-Nachricht oder an adventskalender@spd.parlament-berlin.de . Viel Spaß!Weiterlesen
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Adventskalender
29.11.2019

Adventskalender

Mit unserem Adventskalender bringen wir hoffentlich etwas Spiel und Spaß in die Vorweihnachtszeit. Und viele überraschende Geschenke. Hier unser Erklärfilm…“Weiterlesen
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Adventskalender
25.11.2019

Nächste Plenarsitzung am 28.11.2019

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 28 November 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
14.11.2019

Nächste Plenarsitzung am 14.11.2019

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 14 November 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
22.10.2019

Berlin bekommt den Mietendeckel!

Es ist geschafft – die SPD-Idee, den Berlinerinnen und Berliner die so dringend nötige Atempause bei den immer rasanter steigenden Mieten zu verschaffen, ist Wirklichkeit geworden! „Der Mietendeckel kommt!“, freut sich die wohnungsbaupolitische Sprecherin der Fraktion, Iris Spranger. Und das sei...Weiterlesen
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Mieten
Mietendeckel
Mieterschutz
01.10.2019

Nächste Plenarsitzung am 31.10.2019

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 31. Oktober 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
09.09.2019

Nächste Plenarsitzung am 12.09.2019

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 12. September 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
29.08.2019

Nächste Plenarsitzung am 29.08.2019

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 29. August 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
11.06.2019

Nächste Plenarsitzung am 15.08.2019

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 15. August 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
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Plenum

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