Nächste Plenarsitzung am 09.03.2017

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 9. März 2017 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.

Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill...
Foto: Erfurt Tourismus und Marketing GmbH

Fraktionsklausur in Erfurt

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 20. bis 22. Januar auf Klausurtagung in Erfurt. Im Mittelpunkt stand das Thema "Moderne Metropolenpolitik für Berlin". Es war die erste Klausurtagung in der 18. Wahlperiode für die 38 SPD-Abgeordneten. Auf unserer Facebookseite haben wir live von der...

Aktuelles

22.02.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Sondersitzung ist parteitaktisches Theater und schadet dem Amt des Generalstaatsanwaltes

Zu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die Sprecher*innen für Rechtspolitik Sven Kohlmeier (Fraktion der SPD), Sebastian Schlüsselburg (Fraktion DIE LINKE) und Canan Bayram (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): In der Sondersitzung ist Folgendes deutlich geworden:...Weiterlesen
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16.02.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Keine Kohle für Berlin: Rot-Rot-Grün treibt Kohleausstieg voran

Zur Einbringung des Antrages "Beendigung der Kohlenutzung in Berlin" erklären Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klima (Fraktion der SPD), Michael Efler, Sprecher für Energie- und Klimapolitik (Fraktion DIE LINKE) und Georg Kössler, Sprecher für Klimaschutz (Fraktion Bündnis90/Die Grünen): „...Weiterlesen
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14.02.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Berlin baut kommunales Stadtwerk aus

Zur 1. Lesung der Gesetzesänderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG) in der Plenarsitzung vom 16. Februar 2017 erklären Jörg Stroedter, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion, Harald Wolf, Sprecher für Energiewirtschaft der Linksfraktion und Dr. Stefan Taschner, energiepolitischer...Weiterlesen
24.01.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Preissenkung beim Sozialticket ermöglicht mehr Berlinerinnen und Berlinern Zugang zum ÖPNV

Zur heutigen Entscheidung des Senats über die Preissenkung beim Berlin-Ticket-S erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen Ülker Radziwill, MdA der SPD-Fraktion, Stefanie Fuchs, MdA der Fraktion DIE LINKE und der verkehrspolitische Sprecher Stefan Gelbhaar, MdA der Grünen-Fraktion: Wir...Weiterlesen
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12.01.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Berlin wird Fairtrade-Hauptstadt

Zur Einbringung des Antrags „Berlin wird Fairtrade Town“ in der Plenarsitzung vom 12. Januar 2017 sowie zur Konstituierung der „Steuerungsgruppe Fairtrade Town Berlin“ am Abend zuvor erklären Ina Czyborra, MdA der SPD-Fraktion, Marion Platta, MdA der Linksfraktion und Georg Kössler, MdA der Grünen-...Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort