Klausurtagung 2018

Wir fahren in den hohen Norden. Die 38 SPD-Abgeordneten machen sich am Freitag auf den Weg zur traditionellen Fraktionsklausur, die in diesem Jahr in Hamburg stattfindet. Schwerpunkte sind die Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur.

Nächste Plenarsitzung am 25.01.2018

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 25.januar 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.

Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill Jörg...

Aktuelles

15.12.2017

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün will CFM 2019 in öffentliches Eigentum überführen

Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Tobias Schulze (Fraktion Die Linke) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum andauernden Tarifkonflikt bei der CFM: „Die Beschäftigten der Charité Facility Management GmbH (CFM) leisten wesentliche Dienste, ohne die die Charité nicht als international renommierte Universitätsmedizin in Wissenschaft und Krankenversorgung funktionieren würde. Im Koalitionsvertrag haben SPD, Linke und Grüne vereinbart, die CFM vollständig in öffentliches Eigentum zu überführen.Weiterlesen
19.12.2017

Stadtteiltage Spandau mit Daniel Buchholz

Am 19.12. und 20.12.2017 ver­an­stal­tet der Ab­­ge­­ord­­nete Daniel Buchholz seine Stadtteiltage Spandau. Sie sind herz­lich ein­­­ge­­­laden, vor­­bei­­zu­­schauen. Im Mittel­­punkt der Ber­liner Stadt­­teil­­tage der SPD-Frak­­­ti­­on steht der Di­a­­log mit den Bür­ge­­rinnen und Bür­gern.Weiterlesen
13.12.2017

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Digitaler, gerechter und nachhaltiger: So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft

Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Michael Efler (Fraktion DIE LINKE), Stefan Taschne r (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Berlin boomt, die Wirtschaft wächst. Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 setzen wir im Einzelplan 13 Schwerpunkte für ein gerechteres und nachhaltigeres Wachstum der Wirtschaft, die Energiewende sowie soziale Fahrpreise und eine saubere Stadt:Weiterlesen
08.12.2017

Solidarität mit Beschäftigten von Siemens, Ledvance und General Electric

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Lars Düsterhöft und der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Jahnke der SPD-Fraktion erklären gemeinsam: „Berlin als Industriestandort wird durch die beabsichtigten Werkschließungen von Siemens, Ledvance und General Electric (GE) in Frage gestellt. Wieder sollen...Weiterlesen
01.12.2017

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Runder Tisch Sexarbeit eingerichtet – Senat solidarisch mit Bezirken

Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Derya Çağla r (SPD-Fraktion), Ines Schmid t (Linksfraktion) und Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion): „Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen“ beschlossen. Der Senat übernimmt damit Verantwortung für die teilweise schwierige Lage in den Bezirken, die im Sommer offen zutage trat.Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort