Nächste Plenarsitzung am 06.07.2017

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 6. Juli 2017 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.

Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill Jörg...

Aktuelles

28.06.2017

Wichtige Weichenstellung für bessere Kontrolle beim BER - Jörg Stroedter: „Überfällige Entscheidung!“

In seiner heutigen Sitzung hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses eine für die Zukunft des BER bedeutsame Entscheidung getroffen. Schnellstmöglich sollten sämtliche Informationen und Unterlagen aus den Führungsgremien der Flughafengesellschaft auch den Parlamentariern zugänglich gemacht...Weiterlesen
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28.06.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Rot-Grüne Koalition entlastet Mieter*innen im sozialen Wohnungsbau

Zum Beschluss des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Dr. Michail Nelken (DIE LINKE) und Katrin Schmidberger...Weiterlesen
23.06.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Demokratisierung der Berliner Hochschulen: Arbeitsgruppe startet

Zum Start der Arbeitsgruppe zur Demokratisierung der Hochschule erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen): „Demokratisch verfasste Hochschulen sind eine zentrale...Weiterlesen
23.06.2017

Stellenausschreibungen

In der SPD-Fraktion sind zwei Stellen zu besetzen. Gesucht werden ein/e Sachbearbeiter/in für die Mitarbeit im Bereich Öffentlichkeitsarbeit / Social Media und Internet sowie ein/e wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in. Die Stellenausschreibungen finden Sie untenstehend:Weiterlesen
01.06.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Rot-Grün will Konrektoren an Grundschulen schon ab Anfang 2018 besser bezahlen

Die Koalitionsfraktionen werden die Konrektorinnen und Konrektoren an den Grundschulen schon zum nächsten Kalenderjahr stärken. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Senatsentwurf für die Novelle des Landesbesoldungsgesetzes wollen die rot-rot-grünen Fraktionen heute (Donnerstag) im...Weiterlesen
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Abgeordnete vor Ort