Nächste Plenarsitzung am 15.11.2017

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 15. November 2017 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.

Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill Jörg...

Aktuelles

20.10.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Koalition einigt sich auf deutliche Aufwüchse im Sportbereich

Anlässlich der zweiten Lesung des Haushalts 2018/2019 im Sportausschuss erklären die sportpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen, Dennis Buchner (SPD), Philipp Bertram (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen): Sport in der wachsenden Stadt Berlin ist ein Schwerpunkt der neuen rot-rot-grünen Regierungskoalition. Nach Abschluss der Haushaltsberatungen im Fachausschuss kann der Berliner Sport mit deutlichen Mittelaufwüchsen rechnen.Weiterlesen
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19.10.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Koalition stärkt gesellschaftliche Vielfalt und baut Diskriminierungsschutz aus

Zum erfolgreichen Abschluss der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten erklären die Sprecher*innen für Antidiskriminierungspolitik Dr. Susanne Kitschun (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Der erklärte Wille der Koalitionsfraktionen ist es, Diskriminierung in allen Formen und in allen gesellschaftlichen Bereichen Berlins abzubauen, eine Kultur der Wertschätzung gesellschaftlicher Vielfalt zu fördern und demokratiefördernde Arbeit zu stärken.Weiterlesen
19.10.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Koalition setzt Schwerpunkte für effektiven Rechtsstaat

Für die Koalitionsfraktionen erklären Florian Dörstelmann (SPD), Sebastian Schlüsselburg (Fraktion DIE LINKE) und Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) „Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung des Haushalts im Rechtsausschuss für die kommenden zwei Jahre weitere Schwerpunkte für einen effektiven Rechtsstaat.Weiterlesen
18.10.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Koalitionsfraktionen setzen medienpolitische Schwerpunkte für die Hauptstadt

Die medienpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Karin Halsch (SPD-Fraktion), Anne Helm (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien...Weiterlesen
18.10.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Koalitionsfraktionen setzen wohnungspolitische Akzente für die Mieterstadt Berlin

Iris Spranger (SPD-Fraktion, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten), Gaby Gottwald (Fraktion DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten) erklären: „Die Koalitionsfraktionen unterstützen auch mit ihren finanzpolitischen Schwerpunkten für die nächsten...Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort