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SPD-Fraktion Vorstand
SPD-Fraktion Vorstand
21.05.2024

Wahlen SPD-Fraktion Berlin

Bein den turnusmäßigen Wahlen in der Fraktionssitzung wurde der bisherige Vorstand im Amt bestätigt. Raed Saleh bleibt Fraktionsvorsitzender. Die Mitglieder der Fraktion haben den Vorsitzenden mit einer breiten Mehrheit wiedergewählt. „Die Fraktion ist jetzt sortiert. Es liegt viel Arbeit vor uns...Weiterlesen
22.03.2024

45. Plenarsitzung- Aktuelle Stunde - Tag gegen Rassismus

Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh hat am 21. März in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus zum Internationalen Tag gegen Rassismus gesprochen. Am 21. März 1960 demonstrieren im südafrikanischen Sharpeville Tausende Menschen gegen ein diskriminierendes neues Passgesetz der Apartheid-...Weiterlesen

Pressemitteilungen

Kinderrechte endlich im Grundgesetz verankern!

13.06.2024 | Für einen konsequenten Schutz von Kindern und Jugendlichen - Kinderrechte endlich im Grundgesetz verankern! Bezugnehmend auf die Nachrichtenmeldung vom heutigen Donnerstag, 13. Juni 2024, nach der eine Mutter in der Ortolfstraße ihre 21 Monate alte Tochter in einem Katzenkorb aus dem Fenster im dritten Stock ihres Wohnhauses geworfen haben soll, erklärt unser Sprecher für Jugend und Familie, Alexander Freier-Winterwerb: „Die Nachricht der furchtbaren Tat hat mich zutiefst schockiert. Mit meinen Gedanken und Gebeten bin ich bei dem kleinen Mädchen. Ich wünsche der Kleinen schnellstmögliche und...Weiterlesen

Mietwagenfirmen für Uber, Bolt & Co nutzen Brandenburg zunehmend als Schlupfloch

06.06.2024 | Mietwagenfirmen für Uber, Bolt & Co nutzen Brandenburg zunehmend als Schlupfloch Zur heutigen Berichterstattung des rbb, die deutlich macht, wie tief der Sumpf im Mietwagengewerbe tatsächlich reicht und anschaulich das wahre Ausmaß des Problems zeigt, sagt unser Sprecher für Verkehr, Tino Schopf: „Kriminelle Unternehmen, die den jüngsten Überprüfungen in der Hauptstadt entkommen sind, lassen sich in Brandenburg nieder, versuchen andernorts an die nötigen Konzessionen zu kommen und bedienen von dort aus die Nachfrage in Berlin. Diese Scharade zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass...Weiterlesen

Senat beschließt Entwurf für Schneller-Bauen-Gesetz

04.06.2024 | Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler den Entwurf für das Schneller-Bauen-Gesetz beschlossen. Unser Sprecher für Bauen und Denkmalschutz, Matthias Kollatz , begrüßt das Vorhaben: „Der Ansatz für ein Schneller-Bauen-Gesetz findet bundesweit Beachtung, weil es vielerorts als notwendig angesehen wird. Jetzt liegt ein erstes Konzept vor. Nach der Beratung der Bezirke wird es dem Parlament vorgelegt. Die Zielsetzung der SPD-Fraktion wird sein, zu deutlich rascherem Verwaltungshandeln bei der Sicherung der Standards zu...Weiterlesen

Drei-Religionen-Kita erhält den Förderpreis des Deutschen Nationalpreises 2024

31.05.2024 | Am 7. Juni bekommt die Berliner Drei-Religionen-Kita den Förderpreis des Deutschen Nationalpreises der Deutschen Nationalstiftung 2024 verliehen. Dazu erklärt unser Sprecher für Jugend und Familie, Alexander Freier-Winterwerb : „Gott schuf den Menschen nach seinem Ebenbild. Also sind alle Kinder, Kinder Gottes und Gott ist Liebe. So einfach, so kompliziert. Wir wissen, dass viele gesellschaftliche Konflikte deshalb auftreten, weil sich religiöse Führungspersonen über andere erheben, Religion dadurch pervertieren und zu einer politischen Ideologie verformen. Und gerade deshalb sind Symbole,...Weiterlesen

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