Aktuelles

Fraktionsklausur in Erfurt

Foto: Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
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20.01.2017 | Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 20. bis 22. Januar auf Klausurtagung in Erfurt. Im Mittelpunkt stand das Thema "Moderne Metropolenpolitik für Berlin". Es war die erste Klausurtagung in der 18. Wahlperiode für die 38 SPD-Abgeordneten. Auf unserer Facebookseite haben wir live von der Klausurtagung berichtet.Weiterlesen
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Nächste Plenarsitzung am 09.03.2017

16.02.2017 | Die nächste Parlaments­sitzung findet am 9. März 2017 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Fraktionsvorstand gewählt

22.09.2016 | Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill Jörg Stroedter Dr. Clara West Parlamentarischer Geschäftsführer: Torsten SchneiderWeiterlesen
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Raed Saleh und Müller Müller: Konzept zur Neuausrichtung der Schulsanierung und des Schulneubaus

08.07.2016 | Raed Saleh und Michael Müller haben heute das Konzept zur Neuausrichtung der Schulsanierung und des Schulneubaus in Berlin vorgestellt. Damit liegt eine klare Verteilung von Verantwortung und ein Finanzierungskonzept für diese wichtige Infrastruktur vor. Der Sanierungsstau der vergangenen Jahre an den Berliner Schulen wird gleichzeitig mit dem Neubau angepackt, denn wir wollen Chancengleichheit für alle Kinder in unserer wachsenden Stadt sicherstellen. Der Prozess der Schulsanierung soll zudem auf jeder Ebene durch die Betroffenen begleitet werden. Insgesamt werden mit dem Konzept in den...Weiterlesen

Umsetzung des Doppelhaushalts 2016/2017

13.04.2016 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat heute gemeinsam mit seinem CDU-Amtskollegen Florian Graf wichtige Beschlüsse zur Umsetzung des Doppelhaushalts 2016/2017 vorgestellt. Das Haushaltsumsetzungsgesetz, das am Donnerstag in erster Lesung vom Abgeordnetenhaus beraten wird, schafft u.a. die Voraussetzungen für eine weitere Qualitätssteigerung bei den Kitas und für die schrittweise Einführung der Kitagebührenfreiheit sowie die gesetzliche Absicherung der außerschulischen Lernorte Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen. Eine Übersicht zu den Beschlüssen der...Weiterlesen

Internationaler Frauentag

04.03.2016 | Die SPD-Fraktion wünscht alles Gute zum Frauentag am 8. März! Unsere Abgeordneten verteilen an jenem Tag traditionell Rosen und Postkarten in den Berliner Kiezen.Weiterlesen
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Klausurtagung in Jena

Jena
Jena
Foto: Juergen/Fotolia.com
24.01.2016 | Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand vom 22. bis 24. Januar in Jena statt. Zu den Schwerpunkten gehörten die Themen Arbeit und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Verwaltungsmodernisierung. Die am Sonntag beschlossene Resolution "Berlin - Die attraktive und lebenswerte Metropole" finden Sie hier als PDF zum Herunterladen. Weitere Informationen auf dieser Seite sowie auf Facebook unter https://www.facebook.com/spdfraktionberlin .Weiterlesen

Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2016/17

23.11.2015 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2016/17 vorgestellt. Kernpunkte sind die schrittweise vollständige Abschaffung der Kitagebühren bei gleichzeitiger Verbesserung der Qualität, eine Ausweitung des Bonusschulprogramms und des Sportanlagensanierungsprogramms sowie eine Absicherung der Jugendkunstschulen und eine Personalaufstockung in den Bürgerämtern. Eine Übersicht der Beschlüsse sowie eine Auflistung der Haushaltspositionen (in Mio. Euro), die - zusätzlich zu den bereits in den...Weiterlesen

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