Aktuelles

28.05.2026

Der Druck auf dem Berliner Wohnungsmarkt bleibt massiv

Der Berliner Mietspiegel ist ein wichtiges Instrument für Transparenz und Orientierung auf dem Wohnungsmarkt. Er schafft für Mieter:innen der Stadt ebenso wie für Vermieter:innen eine verlässliche Grundlage. Die durchschnittliche Steigerung der Bestandsmieten um 6,9 Prozent zeigt jedoch...Weiterlesen
21.05.2026

Altenhilfestrukturgesetz: Eine Grundlage für die Altenhilfe in Berlin

Unsere Stadt verändert sich und mittendrin auch jede:r von uns. Die Zahl älterer Menschen wächst – und mit ihr die Zahl derjenigen, die Unterstützung oder Pflege benötigen. Gleichzeitig nehmen Einsamkeit und Altersarmut zu. Besonders betroffen sind Frauen mit niedrigen Renten, oft als Folge von Erziehungs- oder Pflegezeiten, sowie alleinlebende Senior:innen. Ältere Menschen und ihre Angehörigen stehen vor großen Herausforderungen, Beratungs- und Unterstützungsangebote geraten an ihre Grenzen.Weiterlesen
21.02.2026

Berlin hat jetzt ein neuntes Frauenhaus

Berlin übernimmt Verantwortung und schützt Frauen, die ihr gewohntes Umfeld verlassen müssen, um sich und ihre Kinder vor Gewalt in Sicherheit zu bringen. In Berlin eröffnet jetzt das neunte Frauenhaus mit 26 Familienplätzen in 10 Wohnungen: barrierearm, vertraulich, mit psychosozialer Beratung, psychologischer Unterstützung und pädagogischer Begleitung für Kinder.Weiterlesen
18.02.2026

Einführung der Schulgeldtabelle

Nachdem wir seit Jahren dafür kämpfen, freuen wir heute umso mehr über die Einigung in der Koalition zur Novelle des Schulgesetzes: erstmals wird in Berlin eine bundesweit einzigartige Schulgeldtabelle eingeführt, die verbindlich die Zahlung von Beiträgen an den freien Schulen Berlins gemessen am...Weiterlesen
15.02.2026

Winterdienst-Reform

Nach dem Winter ist vor dem Winter! Und Berlin muss vorbereitet sein. Die letzten Wochen haben gezeigt: Der Winterdienst auf Berlins Gehwegen funktioniert so nicht. Auf dem Papier sind die Zuständigkeiten klar – draußen herrscht Chaos. Ungeräumte Abschnitte, wechselnde Verantwortlichkeiten, Unsicherheit bei Anwohner:innen. Das ist inakzeptabel. Deshalb gehen wir jetzt folgenden Weg:Weiterlesen
13.02.2026

Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit

Über 80 Prozent der Berliner:innen leben zur Miete. Für sie entscheidet der Wohnungsmarkt darüber, ob Arbeit, Familie, Pflege, Ausbildung ein selbstbestimmtes Leben im Kiez überhaupt möglich bleiben. Doch genau dieser Markt ist seit Jahren aus dem Gleichgewicht geraten. Die Zahlen sind eindeutig...Weiterlesen
23.01.2026

Klausurfahrt der SPD-Fraktion nach Rostock

Die SPD-Fraktion ist vom 23.-25. Januar 2026 in Rostock und diskutiert folgende Themen: Seniorenpolitik als zentrale Aufgabe sozialer Gerechtigkeit, Gleichstellungspolitik und Parité, Leistbares Wohnen ist Daseinsvorsorge. Hier geht es zu den Beschlüssen:Weiterlesen

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