Aktuelles

Nächste Plenarsitzung am 14.09.2016

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 14. September 2016 ab 11:00 Uhr statt. Die Abgeordneten sind weiterhin in ihren Wahlkreisen aktiv. Die aktuellen Termine für die Stadtteiltage finden Sie hier . Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
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"FraktionKonkret" neu erschienen

20.12.2013 | "FraktionKonkret" ist für die 17. Wahlperiode in neuer Auflage erschienen. In "FraktionKonkret" finden Sie Infos über An­sprech­partner, Zu­ständig­keiten und die Arbeit sowie Ent­scheidungs­prozesse der Frak­ti­on. "Fraktion­Konkret" können Sie sich als PDF herunterladen.Weiterlesen

Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2014/15

20.11.2013 | Am Mitt­woch haben SPD-Fraktions­chef Raed Saleh und der CDU-Frak­ti­ons­vor­sitzende Florian Graf die Be­schlüsse der Ko­a­li­tions­frak­ti­onen zum Dop­pel­haus­halt 2014/15 vor­ge­stellt. Ab 2014 wird Berlin keine neuen Schulden machen. Die Schwer­punkte des Haus­halts sind 80 Mio. Euro mehr für die Be­zirke sowie mehr Geld für Bil­dung und Innere Sicher­heit. Das Brenn­punkt­schul­pro­gramm wird fi­nan­ziert, Kitas und Schulen werden sa­niert, die Ein­stein­stiftung er­hält 7 Mio. Euro mehr als vor­ge­sehen und die Schul­so­zial­arbeiter­stellen blei­ben er­hal­ten. Das Stadt­werk startet...Weiterlesen

SPD-Fraktion trauert um Thomas Kleineidam

31.08.2013 | Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses trauert um Thomas Kleineidam. Thomas Kleineidam war seit 1999 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Der gebürtige Berliner gewann seinen Wahlkreis in Spandau viermal direkt. Als innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der G-10-Kommission des Landes Berlin ist er über Fraktionsgrenzen hinaus sehr geschätzt worden. Als Experte für die Bereiche Inneres, Verfassungsschutz und Datenschutz war Thomas Kleineidam eine wichtige Stimme in der Fraktion mit einem festen Platz am Rednerpult des Plenums. Als freundlicher und besonnener Kollege bekannt, war er...Weiterlesen

Gedenken zum 80. Jahrestag der Widerrede gegen das Preußische Ermächtigungsgesetz

29.05.2013 | Rund 100 Gäste sind zur Gedenkveranstaltung anlässlich des 80. Jahrestages der Widerrede gegen das Preußische Ermächtigungsgesetz ins Berliner Abgeordnetenhaus gekommen. Am 18. Mai 1933 wurde im Preußischen Landtag, dem heutigen Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, das Ermächtigungsgesetz für Preußen beschlossen. Die SPD-Fraktion erinnerte mit der Veranstaltung an das historische Datum und an Paul Szillat. Der damalige Vorsitzende der SPD-Fraktion sprach als einziger Abgeordneter gegen das Gesetz. Der Vorsitzende der Historischen Kommission der SPD Berlin, Priv. Doz. Siegfried Heimann, gab...Weiterlesen

Ausgabe Mai/Juni des FraktionTicker erschienen

23.05.2013 | Die neue Aus­gabe des Fraktion­Ticker ist er­schienen. Darin stellen wir die wichtigen Ent­schei­dungen aus dem zweiten Maß­nahmen­paket der Großen Koa­li­tion vor. Unter anderem finden sich Infos zum ver­­besserten Mie­ter­­­schutz, zur neuen Struk­tur für die Liegen­schafts­politik, zum Lan­des­­­mindest­­­lohn­­­ge­setz und zu Ver­­besserungen im Bildungs­­be­reich. Den Fraktion­Ticker finden Sie hier zum Download.Weiterlesen

Girls' Day 2013

25.04.2013 | Beim dies­jährigen bundes­weiten Girls' Day boten die Berliner SPD und die SPD-Frak­tion im Ab­ge­ord­neten­haus wie in den Jahren zu­vor wieder ein um­fang­reiches Pro­gramm. Nach einem ge­mein­samen Früh­stück in der Kantine des SOS-Be­rufs­bildungs­zentrums fuhren die von den 14 teil­neh­menden Mit­gliedern der SPD-Frak­tion be­treuten Schüle­rinnen zu­sammen mit ihren MentorInnen ins Ab­ge­ord­neten­haus und konnten dort einen individuellen Ein­blick in die Arbeit der Par­la­men­tarie­rInnen gewinnen. Insgesamt erlebten 70 junge Berline­rinnen der Klassen­stufen 7 bis 13 bei der Berliner...Weiterlesen

Vorstellung des Brennpunktschulenprogramms

19.04.2013 | SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat ge­mein­sam mit Bildungs­sena­torin Sandra Scheeres das neue Pro­gramm für Brenn­punkt­schulen vorgestellt. Mehr als 200 Berliner Schulen mit be­sonderen Be­las­tungen werden künftig mit ins­ge­samt rund 15 Millionen Euro im Jahr ge­för­dert. Die Schulen können selbst ent­scheiden, wofür das Geld ver­wendet wird, um die Kinder besser zu för­dern - z.B. für mehr Sozial­päda­gogen, für Sprach­mittler, Anti-Gewalt-Trainer oder Mediatoren. Die Mittel werden in den kommenden Haus­halts­be­ratungen bereit ge­stellt.Weiterlesen

Equal Pay Day 2013

21.03.2013 | Am Donners­tag ist Equal Pay Day. In Deutsch­land ver­dienen Frau­en im Durchschnitt 22 Prozent we­niger als ihre männ­­lichen Kol­le­gen. Die SPD-Fraktion macht sich stark für den Ab­bau von Lohn­unter­schieden zwischen Frau­en und Männern.Wir wollen gleichen Lohn für gleiche oder gleich­wer­tige Arbeit! Infor­mationen zu unserer Ver­teil­aktion finden Sie unter Termine , die Post­karte zum Equal Pay Day gibt es untenstehend zum Download. Einen Artikel der frauen­poli­tischen Sprecherin Ina Czyborra und der arbeits­markt­politischen Spreche­rin Birgit Monteiro zum Thema finden Sie hier .Weiterlesen

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