Aktuelles

Chancen und Risiken in der wachsenden Stadt

30.05.2014 | Heute hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh seine Idee für ein Stadtforum über Chancen und Herausforderungen in der wachsenden Stadt vorgestellt, die bereits am Dienstag nach dem Volksentscheid im Vorstand der SPD-Fraktion auf den Weg gebracht wurde. Saleh möchte mit der Stadtgesellschaft über neue Beteiligungsformen nachdenken, damit ein Konsens über große Vorhaben künftig bereits am Anfang von Planungsprozessen gefunden werden kann. Denn in der wachsenden Stadt kommen neue Herausforderungen auf die Stadt zu, für die Zustimmung und Akzeptanz geschaffen werden muss. Möglicherweise werde...Weiterlesen

Familienbad in Pankow - Raed Saleh: "Ich finde die Idee gut."

Torsten Schneider, Ole Bested Hensing und Raed Saleh (v.l.n.r.)
Torsten Schneider, Ole Bested Hensing und Raed Saleh (v.l.n.r.)
Torsten Schneider, der Chef der Berliner Bäderbetriebe Ole Bested Hensing und Raed Saleh (v.l.n.r.)
23.05.2014 | Heute haben der SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Torsten Schneider gemeinsam mit dem sportpolitischen Sprecher Dennis Buchner das Freibad Pankow besucht, das am 7. Juni wieder öffnet. Mit dem Chef der Berliner Bäderbetriebe, Ole Bested Hensing, besprachen die Politiker die mögliche Errichtung eines Multifunktionsbades am Standort in Pankow. Das Gesamtareal hat eine Größe von 107.000 qm - genug Platz für ein Multifunktionsbad ist also vorhanden. Pankow ist nach Einwohnerzahlen ein wachsender Stadtteil, zudem...Weiterlesen

Informationsfaltblatt zum Tempelhofer Feld

12.05.2014 | Viele Berlinerinnen und Berliner erhalten in dieser Woche unser Informationsfaltblatt zum Volksentscheid Tempelhofer Feld. Es enthält auch unsere Abstimmungsempfehlung für den 25. Mai für einen großen Park und bezahlbares Wohnen am Rand: Oben NEIN, unten JA!Weiterlesen

Fahrradtour auf dem Tempelhofer Feld für 230 Hektar Grünfläche und bezahlbaren Wohnraum

02.04.2014 | SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat mit seinem CDU-Amtskollegen Florian Graf eine Fahrradtour über das Tempelhofer Feld unternommen. Vor dem Volksentscheid am 25. Mai haben beide vor Ort die Auswirkungen der alternativ zur Abstimmung gestellten Gesetzentwürfe deutlich gemacht. Geführt wurde die Tour vom Geschäftsführer der Tempelhof Projekt GmbH, Gerhard Steindorf, der an mehreren Haltepunkten den Gegensatz von behutsamer Entwicklung zu völligem Stillstand erläuterte. Die SPD-Fraktion will die 230 Hektar große Freifläche sichern. Vor Ort sind deren riesige Ausmaße erkennbar. Wir wollen auch eine...Weiterlesen

Girls' Day 2014

27.03.2014 | Im Berliner Abgeordnetenhaus fand heute der Girls' Day statt. Die SPD-Fraktion beteiligte sich mit etwa einem Drittel ihrer Abgeordneten aktiv an diesem Tag. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Ina Czyborra, hatte gemeinsam mit ihren SPD-Abgeordneten­kolleginnen und Kollegen 49 Schülerinnen im Alter von 10 bis 17 Jahren in die Fraktion eingeladen. Die Mädchen und jungen Frauen konnten sich ein Bild von der täglichen Arbeit im Landesparlament machen. Dabei nahmen sie unter anderem an der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen teil und...Weiterlesen

Girls' Day 2014

26.03.2014 | Im Berliner Abgeordnetenhaus findet morgen der Girls' Day statt. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Ina Czyborra hat gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten 49 Schülerinnen im Alter von 10 bis 17 Jahren eingeladen. Sie können sich ein Bild von der Arbeit im Landesparlament und wichtigen frauenpolitischen Entscheidungen machen. Die Mädchen und jungen Frauen werden unter anderem an der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen teilnehmen. Die SPD-Fraktion arbeitet für die Gleichstellung von Frauen in der Arbeits- und Wirtschaftswelt. Ein...Weiterlesen

Verteilaktion zum Equal Pay Day 2014

Verteilaktion am Potsdamer Platz
Verteilaktion am Potsdamer Platz
v.l.n.r: Ülker Radziwill, Björn Eggert, Dr. Ina Czyborra und Karin Halsch
21.03.2014 | Heute morgen verteilte die SPD-Fraktion am Potsdamer Platz zum Equal Pay Day Postkarten und Schokoladengeld. Mit dabei waren die frauenpolitische Sprecherin Dr. Ina Czyborra, der familienpolitische Sprecher Björn Eggert sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin Ülker Radziwill. Auch die Sprecherin für Bundesangelegenheiten, Karin Halsch, schaute vorbei.Weiterlesen

Stellungnahme des Abgeordnetenhauses zum Volksentscheid Tempelhofer Feld beschlossen

Tempelhofer Feld
Tempelhofer Feld
Foto: Tempelhof Projekt GmbH, www.tempelhoferfreiheit.de
20.03.2014 | Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 20. März den Antrag der Koalition "100% Berlin " und damit seine Stellungnahme zum Volksbegehren Tempelhofer Feld beschlossen. Die Stellungnahme beinhaltet einen Gesetzentwurf, der am 25. Mai parallel zur Abstimmung gestellt wird. Die drei Oppositionsfraktionen konnten sich dagegen beim Thema nicht einmal auf einen gemeinsamen Oppositionsantrag einigen. Die Koalition will 230 Hektar Freifläche als Grünfläche für alle Berlinerinnen und Berliner sichern. Lediglich an den Rändern der großen Freifläche soll es eine behutsame Entwicklung für Wohnen, Wirtschaft...Weiterlesen

Fraktionsvorstand gewählt

Der neu gewählte Geschäftsführende Fraktionsvorstand
Der neu gewählte Geschäftsführende Fraktionsvorstand
v.l.n.r.: Jörg Stroedter, Dr. Susanne Kitschun, Torsten Schneider, Raed Saleh, Ülker Radziwll, Karlheinz Nolte und Dr. Clara West
18.03.2014 | Die SPD-Fraktion des Ab­ge­ord­neten­hauses hat tur­nus­ge­mäß zur Mitte der Le­gis­latur­pe­riode ihren ge­schäfts­führenden Frak­ti­ons­vor­stand ge­wählt. SPD-Frak­tions­chef Raed Saleh wurde mit rund 80 Prozent der Stim­men im Amt be­stätigt. Als Stell­ver­treterInnen wurden Dr. Susanne Kitschun, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Dr. Clara West wieder­ge­wählt. Neu gewählt wurde Karlheinz Nolte, er löst Andreas Kugler ab. Torsten Schneider wurde als Par­la­menta­rischer Geschäfts­führer wieder­ge­wählt.Weiterlesen

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