Aktuelles

Klausurtagung in Leipzig: Resolution "Integration - Zentrales Zukunftsthema"

26.01.2015 | Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittel­punkt standen die Themen Integration und Flüchtlinge. Auf der Klausurtagung wurde die Resolution "Integration - Zentrales Zukunftsthema" einstimmtig beschlossen. Die Resolution finden Sie hier im Volltext als PDF zum Download. Weitere Infos zur Klausurtagung in Leipzig finden Sie hier .Weiterlesen

23. bis 25. Januar 2015: Fraktionsklausur in Leipzig

Leipzig
Leipzig
Quelle: Fotolia.de
23.01.2015 | Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses findet diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittel­punkt stehen die Themen Integration und Flüchtlinge. Mehr Informationen direkt von der Klausurtagung auf www.facebook.com/spdfraktionberlin sowie unter dem Hashtag #spdfraktionberlin15. Die Beschlüsse werden dann hier zu finden sein.Weiterlesen

„NEIN zu Gewalt an Frauen!“

19.11.2014 | Am 25. November ist Internationaler Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“. Bei häuslicher Gewalt gilt: Der Täter geht, das Opfer bleibt. Im Gewaltschutzgesetz ist festgeschrieben, dass der Täter weggewiesen werden kann und das Opfer in der Wohnung bleiben. Die Polizei hilft. Wehren Sie sich, nehmen Sie sich Ihr Recht! Die BIG Hotline berät Opfer häuslicher Gewalt. Sie ist täglich rund um die Uhr erreichbar: Tel. 611 03 00.Weiterlesen
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Aktuelle Vorhaben: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens, Lückenschluss Beamtenbesoldung

02.07.2014 | SPD-Fraktionschef Raed Saleh und sein CDU-Amtskollege Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse und Vorhaben der Koalition vorgestellt. So wird der Gesetzentwurf zum schrittweisen Lückenschluss bei der Beamtenbesoldung morgen in der Plenarsitzung beschlossen. „Ab August beginnt die Anpassung für Berlins Beamte“, sagte Saleh. Er erklärte außerdem das Vorhaben für ein Sondervermögen „Infrastruktur der Wachsenden Stadt“. Von den jährlichen Haushaltsüberschüssen des Landes Berlin soll künftig die Hälfte in dieses Sondervermögen fließen. „Wir wollen nachhaltig investieren in unsere Stadt,...Weiterlesen

Veranstaltung „Chancen und Herausforderungen der wachsenden Stadt - Öffentlicher Diskurs der Stadtgesellschaft und des Gesetzgebers“

12.06.2014 | Zahlreiche VertreterInnen von Vereinen, Verbänden, Initiativen und Institutionen Berlins sind heute zur Veranstaltung „Chancen und Herausforderungen der wachsenden Stadt - Öffentlicher Diskurs der Stadtgesellschaft und des Gesetzgebers“ gekommen. SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte ins Abgeordnetenhaus eingeladen, um miteinander über mehr Bürgerbeteiligung und die Gestaltung des weiteren Diskussionsprozesses zu sprechen. Am vollbesetzten Konferenztisch gab eine angeregte Debatte, die weiter fortgesetzt werden wird.Weiterlesen

Chancen und Risiken in der wachsenden Stadt

30.05.2014 | Heute hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh seine Idee für ein Stadtforum über Chancen und Herausforderungen in der wachsenden Stadt vorgestellt, die bereits am Dienstag nach dem Volksentscheid im Vorstand der SPD-Fraktion auf den Weg gebracht wurde. Saleh möchte mit der Stadtgesellschaft über neue Beteiligungsformen nachdenken, damit ein Konsens über große Vorhaben künftig bereits am Anfang von Planungsprozessen gefunden werden kann. Denn in der wachsenden Stadt kommen neue Herausforderungen auf die Stadt zu, für die Zustimmung und Akzeptanz geschaffen werden muss. Möglicherweise werde...Weiterlesen

Familienbad in Pankow - Raed Saleh: "Ich finde die Idee gut."

Torsten Schneider, Ole Bested Hensing und Raed Saleh (v.l.n.r.)
Torsten Schneider, Ole Bested Hensing und Raed Saleh (v.l.n.r.)
Torsten Schneider, der Chef der Berliner Bäderbetriebe Ole Bested Hensing und Raed Saleh (v.l.n.r.)
23.05.2014 | Heute haben der SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Torsten Schneider gemeinsam mit dem sportpolitischen Sprecher Dennis Buchner das Freibad Pankow besucht, das am 7. Juni wieder öffnet. Mit dem Chef der Berliner Bäderbetriebe, Ole Bested Hensing, besprachen die Politiker die mögliche Errichtung eines Multifunktionsbades am Standort in Pankow. Das Gesamtareal hat eine Größe von 107.000 qm - genug Platz für ein Multifunktionsbad ist also vorhanden. Pankow ist nach Einwohnerzahlen ein wachsender Stadtteil, zudem...Weiterlesen

Informationsfaltblatt zum Tempelhofer Feld

12.05.2014 | Viele Berlinerinnen und Berliner erhalten in dieser Woche unser Informationsfaltblatt zum Volksentscheid Tempelhofer Feld. Es enthält auch unsere Abstimmungsempfehlung für den 25. Mai für einen großen Park und bezahlbares Wohnen am Rand: Oben NEIN, unten JA!Weiterlesen

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