Aktuelles

Girls' Day 2014

26.03.2014 | Im Berliner Abgeordnetenhaus findet morgen der Girls' Day statt. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Ina Czyborra hat gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten 49 Schülerinnen im Alter von 10 bis 17 Jahren eingeladen. Sie können sich ein Bild von der Arbeit im Landesparlament und wichtigen frauenpolitischen Entscheidungen machen. Die Mädchen und jungen Frauen werden unter anderem an der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen teilnehmen. Die SPD-Fraktion arbeitet für die Gleichstellung von Frauen in der Arbeits- und Wirtschaftswelt. Ein...Weiterlesen

Verteilaktion zum Equal Pay Day 2014

Verteilaktion am Potsdamer Platz
Verteilaktion am Potsdamer Platz
v.l.n.r: Ülker Radziwill, Björn Eggert, Dr. Ina Czyborra und Karin Halsch
21.03.2014 | Heute morgen verteilte die SPD-Fraktion am Potsdamer Platz zum Equal Pay Day Postkarten und Schokoladengeld. Mit dabei waren die frauenpolitische Sprecherin Dr. Ina Czyborra, der familienpolitische Sprecher Björn Eggert sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin Ülker Radziwill. Auch die Sprecherin für Bundesangelegenheiten, Karin Halsch, schaute vorbei.Weiterlesen

Stellungnahme des Abgeordnetenhauses zum Volksentscheid Tempelhofer Feld beschlossen

Tempelhofer Feld
Tempelhofer Feld
Foto: Tempelhof Projekt GmbH, www.tempelhoferfreiheit.de
20.03.2014 | Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 20. März den Antrag der Koalition "100% Berlin " und damit seine Stellungnahme zum Volksbegehren Tempelhofer Feld beschlossen. Die Stellungnahme beinhaltet einen Gesetzentwurf, der am 25. Mai parallel zur Abstimmung gestellt wird. Die drei Oppositionsfraktionen konnten sich dagegen beim Thema nicht einmal auf einen gemeinsamen Oppositionsantrag einigen. Die Koalition will 230 Hektar Freifläche als Grünfläche für alle Berlinerinnen und Berliner sichern. Lediglich an den Rändern der großen Freifläche soll es eine behutsame Entwicklung für Wohnen, Wirtschaft...Weiterlesen

Fraktionsvorstand gewählt

Der neu gewählte Geschäftsführende Fraktionsvorstand
Der neu gewählte Geschäftsführende Fraktionsvorstand
v.l.n.r.: Jörg Stroedter, Dr. Susanne Kitschun, Torsten Schneider, Raed Saleh, Ülker Radziwll, Karlheinz Nolte und Dr. Clara West
18.03.2014 | Die SPD-Fraktion des Ab­ge­ord­neten­hauses hat tur­nus­ge­mäß zur Mitte der Le­gis­latur­pe­riode ihren ge­schäfts­führenden Frak­ti­ons­vor­stand ge­wählt. SPD-Frak­tions­chef Raed Saleh wurde mit rund 80 Prozent der Stim­men im Amt be­stätigt. Als Stell­ver­treterInnen wurden Dr. Susanne Kitschun, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Dr. Clara West wieder­ge­wählt. Neu gewählt wurde Karlheinz Nolte, er löst Andreas Kugler ab. Torsten Schneider wurde als Par­la­menta­rischer Geschäfts­führer wieder­ge­wählt.Weiterlesen

Equal Pay Day 2014

Am Freitag, dem 21. März, ist Equal Pay Day. In Deutsch­land ver­dienen Frau­en im Durchschnitt 22 Prozent we­niger als ihre männ­­lichen Kol­le­gen. Die SPD-Fraktion macht sich stark für den Ab­bau von Lohn­unter­schieden zwischen Frau­en und Männern. Wir wollen gleichen Lohn für gleiche oder gleich­wer­tige Arbeit! Infor­mationen zu unserer Ver­teil­aktion finden Sie unter hier, die Post­karte zum Equal Pay Day gibt es untenstehend zum Download.Weiterlesen

SPD-Fraktion verurteilt Anschlag auf Abgeordnetenbüro

14.03.2014 | Raed Saleh: „Heute wurde ein feiger Anschlag auf das Abgeordnetenbüro von unserem Kollegen Erol Özkaraca verübt. Die SPD-Fraktion verurteilt diesen Anschlag scharf. Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein, Demokratie lebt von Argumenten und nicht von beschädigten Scheiben. Wir stehen solidarisch zu Erol Özkaraca und haben Vertrauen darauf, dass die Berliner Sicherheitsbehörden mit Nachdruck ermitteln werden.“Weiterlesen

Frauentag am 8. März

Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Die SPD-Fraktion setzt sich für die Gleich­stel­lung von Frauen und Männern in Po­li­tik, Wirt­schaft und Ge­sell­schaft ein. Berlin ist dabei schon heute Vor­bild für andere Bundes­länder: Zum Beispiel mit dem Landes­gleich­stellungs­ge­setz und dem Gleich­stell­ungs­po­li­tisch­en Rahmen­pro­gramm. Zum diesjährigen Frauentag hat die Fraktion eine Postkarte veröffentlicht. Diese finden Sie nebenstehend sowie als PDF zum Herunterladen:Weiterlesen

Entwurf für ein Flächensicherungsgesetz für das Tempelhofer Feld vorgestellt

26.02.2014 | Die Fraktions­vor­sitzenden Raed Saleh (SPD) und Florian Graf (CDU) haben heute einen Ent­wurf für ein Flächen­sicherungs­ge­setz für das Tempelhofer Feld vor­ge­stellt. Die Koalition will 230 Hektar Grünflache dauerhaft sichern für Erholung, Frei­zeit und Sport. An den äußeren Rändern ist eine be­hut­same Ent­wicklung vorgesehen. "Der von den Initiatoren des Volks­be­gehrens vor­ge­legte Ge­setz­ent­wurf für 100% Tem­pelhofer Feld be­deutet 0% Berlin und kom­pletten Still­stand", sagte SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Das Tem­pel­­hofer Feld muss für alle Berline­rinnen und Berliner er­leb­bar...Weiterlesen

24.01.-26.01.2014 - Klausurtagung der SPD-Fraktion in Braunschweig

Braunschweig
Braunschweig
Foto: Dieter Schütz/Pixelio.de
Die traditionelle Klausurtagung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fand in diesem Jahr in Braunschweig statt. Thematischer Schwerpunkt war die Innenpoltik. Informationen zur Klausurtagung gibt es auf unserer Facebook-Seite sowie in der Rubrik „ Klausurtagung 2014 “. Auf der Klausurtagung beschloss die Fraktion unter dem Titel „Verantwortung für Liberalität und Sicherheit in einer Stadt der Vielfalt“ ihr Innenpolitisches Programm 2014-2016. Dieses können Sie sich hier als PDF herunterladen.Weiterlesen

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