Aktuelles

Haushalt 2022-2023
23.05.2022

Der Doppelhaushalt 2022/2023 steht

Der Doppelhaushalt 2022/2023 - er steht. Gemeinsam haben wir als Koalition einen Haushalt entworfen, der zeigt: Berlin ist bei uns in guten Händen. Wir konsolidieren für solide Finanzen - und investieren intensiv in die Zukunft unserer Stadt. Insgesamt liegt ein Haushaltsentwurf mit...Weiterlesen
Solidarität mit der Ukraine
14.03.2022

Solidarität mit der Ukraine!

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin steht fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Putins völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen das souveräne Nachbarland ist durch nichts zu rechtfertigen und ein schweres Verbrechen. Wir fordern den sofortigen Abzug aller russischen Truppen aus der Ukraine und Frieden für das Land!Weiterlesen
27.09.2021

Berlin hat gewählt!

Die Berlinerinnen und Berliner haben am 26. September ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Die SPD ist wieder die stärkste Kraft.Weiterlesen
Jahresbilanz-Broschüre
28.04.2021

Unsere neue Bilanzbroschüre

Die neue Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion ist ab sofort erhältlich. Sie erscheint jedes Jahr und stellt die erfolgreiche Arbeit unserer Fraktion im Abgeordnetenhaus in dieser Legislatur dar. Mehr Informationen gibt es hier.Weiterlesen
07.04.2021

Mehr Knete für Berlin

Die SPD-Fraktion ist überzeugt: Bildung muss von der Kita bis zur Uni von hoher Qualität und gebührenfrei sein . Deswegen haben wir in der aktuellen Legislatur hart dafür gearbeitet, um bei der Gebührenfreiheit in der Bildung ein gutes Stück weiterzukommen. Mit einigem Erfolg: So ist das Schulmittagessen für alle Berliner Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 kostenlos, sowie auch die Hortbetreuung, das Schülerticket und dazu gibt es Lernmittelfreiheit. Dies alles haben wir in den vergangenen fünf Jahren erreicht, worauf wir als gesamte Fraktion sehr stolz sind.Weiterlesen
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Mehr für Berlin
31.03.2021

Gesetzentwurf Kleingartenflächensicherungsgesetz

Wir haben heute gemeinsam mit der Fraktion Die Linke unseren Gesetzentwurf zum Kleingartenflächensicherungsgesetz für Berlin vorgestellt. Unser Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt, Daniel Buchholz sagt: "Es geht uns um einen Zukunftsvertrag mit den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern. Im...Weiterlesen
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Stadtentwicklung
Mehr Sauber für Berlin
26.03.2021

Mehr Sauber für Berlin

Öffentliche Trinkbrunnen in Parks: Mit dem Beschluss des Abgeordnetenhauses zur Blue Community stellen wir bis 2022 eine Million Euro für den Bau von noch mehr Trinkbrunnen zur Verfügung. Mehr als 150 Trinkbrunnen gibt es bereits in den Berliner Parks und Grünanlagen. Das spart Plastikmüll und erhöht die Aufenthaltsqualität in den Parks.Weiterlesen
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