Aktuelles

08.07.2016 | Raed Saleh und Michael Müller haben heute das Konzept zur Neuausrichtung der Schulsanierung und des Schulneubaus in Berlin vorgestellt. Damit liegt eine klare Verteilung von Verantwortung und ein Finanzierungskonzept für diese wichtige Infrastruktur vor. Der Sanierungsstau der vergangenen Jahre an den Berliner Schulen wird gleichzeitig mit dem Neubau angepackt, denn wir wollen Chancengleichheit für alle Kinder in unserer wachsenden Stadt sicherstellen. Der Prozess der Schulsanierung soll zudem auf jeder Ebene durch die Betroffenen begleitet werden. Insgesamt werden mit dem Konzept in den...Weiterlesen

13.04.2016 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat heute gemeinsam mit seinem CDU-Amtskollegen Florian Graf wichtige Beschlüsse zur Umsetzung des Doppelhaushalts 2016/2017 vorgestellt. Das Haushaltsumsetzungsgesetz, das am Donnerstag in erster Lesung vom Abgeordnetenhaus beraten wird, schafft u.a. die Voraussetzungen für eine weitere Qualitätssteigerung bei den Kitas und für die schrittweise Einführung der Kitagebührenfreiheit sowie die gesetzliche Absicherung der außerschulischen Lernorte Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen. Eine Übersicht zu den Beschlüssen der...Weiterlesen

24.01.2016 | Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand vom 22. bis 24. Januar in Jena statt. Zu den Schwerpunkten gehörten die Themen Arbeit und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Verwaltungsmodernisierung. Die am Sonntag beschlossene Resolution "Berlin - Die attraktive und lebenswerte Metropole" finden Sie hier als PDF zum Herunterladen. Weitere Informationen auf dieser Seite sowie auf Facebook unter https://www.facebook.com/spdfraktionberlin .Weiterlesen

23.11.2015 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2016/17 vorgestellt. Kernpunkte sind die schrittweise vollständige Abschaffung der Kitagebühren bei gleichzeitiger Verbesserung der Qualität, eine Ausweitung des Bonusschulprogramms und des Sportanlagensanierungsprogramms sowie eine Absicherung der Jugendkunstschulen und eine Personalaufstockung in den Bürgerämtern. Eine Übersicht der Beschlüsse sowie eine Auflistung der Haushaltspositionen (in Mio. Euro), die - zusätzlich zu den bereits in den...Weiterlesen