Aktuelles

Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2016/17

23.11.2015 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2016/17 vorgestellt. Kernpunkte sind die schrittweise vollständige Abschaffung der Kitagebühren bei gleichzeitiger Verbesserung der Qualität, eine Ausweitung des Bonusschulprogramms und des Sportanlagensanierungsprogramms sowie eine Absicherung der Jugendkunstschulen und eine Personalaufstockung in den Bürgerämtern. Eine Übersicht der Beschlüsse sowie eine Auflistung der Haushaltspositionen (in Mio. Euro), die - zusätzlich zu den bereits in den...Weiterlesen

Aktuelle Stunde zum 70. Jahrestag der Befreiung

07.05.2015 | Das Gedenken zum 8. Mai hat heute im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung gestanden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh betonte in seiner Rede: „Mitmenschlichkeit statt Kälte, Dialog statt Feindbilder, Augenhöhe statt Arroganz. Alle diese Werte sollte unsere Generation vertreten aus der Verantwortung für die Zukunft heraus und der Gnade, die wir nach 1945 erfahren haben“. Die vollständige Rede des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh finden Sie untenstehend als PDF:Weiterlesen

Klausurtagung in Leipzig: Resolution "Integration - Zentrales Zukunftsthema"

26.01.2015 | Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittel­punkt standen die Themen Integration und Flüchtlinge. Auf der Klausurtagung wurde die Resolution "Integration - Zentrales Zukunftsthema" einstimmtig beschlossen. Die Resolution finden Sie hier im Volltext als PDF zum Download. Weitere Infos zur Klausurtagung in Leipzig finden Sie hier .Weiterlesen

23. bis 25. Januar 2015: Fraktionsklausur in Leipzig

Leipzig
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Quelle: Fotolia.de
23.01.2015 | Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses findet diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittel­punkt stehen die Themen Integration und Flüchtlinge. Mehr Informationen direkt von der Klausurtagung auf www.facebook.com/spdfraktionberlin sowie unter dem Hashtag #spdfraktionberlin15. Die Beschlüsse werden dann hier zu finden sein.Weiterlesen

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