Stadtentwicklung

Gesetzentwurf Kleingartenflächensicherungsgesetz

31.03.2021 | Wir haben heute gemeinsam mit der Fraktion Die Linke unseren Gesetzentwurf zum Kleingartenflächensicherungsgesetz für Berlin vorgestellt. Unser Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt, Daniel Buchholz sagt: "Es geht uns um einen Zukunftsvertrag mit den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern. Im Gegenzug für die Sicherung soll sich der Mehrwert für Alle (auch die ohne Garten) deutlich erhöhen: Durch die Öffnung der Anlagen, gemeinschaftliches Gärtnern im Kiez und die ökologische Bewirtschaftung ohne Gifte.“ Gesetz zur Sicherung der Kleingartenflächen für Berlin - ENTWURF Das Abgeordnetenhaus...Weiterlesen

PE SPD-Fraktion: Leichte Verbesserung im Monitoring Soziale Stadt 2019

05.06.2020 | Am 3. Juni 2020 wurden die Ergebnisse des Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2019 vorgestellt. Die sozialräumlichen Probleme haben insgesamt berlinweit weiter abgenommen, bleiben aber in vielen Gebieten weiterhin manifestiert. Die Koalition steht weiter hinter dem Berliner Quartiersmanagement und der Förderstrategie Sozialer Zusammenhalt zur Ausweisung von neuen Quartiersmanagementgebieten und zur Unterstützung der Statteilzentren.Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Gemeinsam Stadt machen: Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an räumlicher Stadtentwicklung beschlossen

04.09.2019 | Am 28. August 2019 wurden die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung an der räumlichen Planung für Berlin der Öffentlichkeit präsentiert. Zuvor wurden die Leitlinien im Juni 2019 vom Arbeitsgremium beschlossen. Somit wurde das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel „Gutes Regieren und neue Beteiligungskultur“ in einem breit aufgestellten Beteiligungsprozess umgesetzt.Weiterlesen

Verschärfung des Berliner Spielhallengesetzes und landesweite Sperrdatei

10.02.2016 | Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zum Berliner Spielhallengesetz eingebracht. Daniel Buchholz, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Berlin ist seit Juni 2011 mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands Vorreiter im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Nach mehr als vier Jahren praktischen Gesetzesvollzugs und angesichts neuer Entwicklungen der Spielbranche hat die SPD-Fraktion die Initiative für eine deutliche Verschärfung des Berliner Spielhallengesetzes ergriffen. Die Fraktionen von...Weiterlesen

Berliner Wohnraumversorgungsgesetz beschlossen: SPD-Fraktion setzt sozial verträgliche Mietenentwicklung und mehr sozialen Wohnungsbau durch

12.11.2015 | Anlässlich der heutigen Verabschiedung des „Gesetzes über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin" (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz) im Berliner Abgeordnetenhaus erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger: „Mit der Verabschiedung des Berliner Wohnraumversorgungsgesetzes wird ein weiterer wichtiger Schritt für die Gewährleistung einer dauerhaften Wohnungsversorgung sowie für eine sozialverträgliche Mietenentwicklung in Berlin unternommen. Die „Initiative Mietenvolksentscheid“ hat im Vorfeld der...Weiterlesen

Fraktion vor Ort: Das Bäderkonzept 2025 – Ein neues Multifunktionsbad für Tempelhof-Schöneberg

Mai
27
2015
18:00
Im Februar hat der Berliner Senat das Bäderkonzept 2025 vorgelegt. Es sieht neben dem Erhalt aller derzeitigen Bäder auch den Neubau von zwei Schwimmhallen in den Bezirken Pankow und Tempelhof-Schöneberg vor. Mit über 30 Millionen Euro aus dem neu eingerichteten „Sondervermögen Infrastruktur in der wachsenden Stadt“ (SIWA) entsteht in den nächstenJahren am Standort Ankogelweg in Mariendorf ein neues Multifunktionsbad mit Becken für sportliches Schwimmen, Lehrschwimmen, Sauna, Rutsche, Außenbereich mit Becken, Familienbecken nebst Wellenanlage und Gastronomie. Außerdem können in derselben...Weiterlesen

Tag der Städtebauförderung am 9. Mai

08.05.2015 | Am 09. Mai 2015 findet der erste bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. In Berlin sollen mit 35 Veranstaltungen in 10 Bezirken die Erfolge des Städtebaus präsentiert werden. Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Ellen Haußdörfer, erklärt: „Die Städtebauförderung ist ein gutes Instrument, um den Herausforderungen der wachsenden Stadt zu begegnen. Wie diese Herausforderungen konkret angegangen werden, dass sollen die Bürgerinnen und Bürger an diesem Samstag erfahren können. Mit dem Städtebaulichen Denkmalschutz, dem Stadtumbau, dem Aktiven...Weiterlesen

Fraktion vor Ort: Das Bäderkonzept 2025 – Ein neues Multifunktionsbad für Pankow

Apr
09
2015
18:00
Im Februar hat der Berliner Senat das Bäderkonzept 2025 vorgelegt. Es sieht neben dem Erhalt aller derzeitigen Bäder auch den Neubau von zwei Schwimmhallen in den Bezirken Pankow und Schöneberg vor. Mit über 30 Millionen Euro aus dem neu eingerichteten „Sondervermögen Infrastruktur in der wachsenden Stadt“ (SIWA) entsteht in den nächsten Jahren am Standort Wolfshagener Straße in Alt-Pankow ein neues Multifunktionsbad mit Becken für sportliches Schwimmen, Lehrschwimmen, Sauna, Rutsche, Außenbereich mit Becken, Familienbecken nebst Wellenanlage und Gastronomie. Die Standortauswahl trägt der...Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Übernahme des Planungsverfahrens für den Mauerpark

04.03.2015 | Anlässlich der heutigen Mitteilung des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, das laufende Bebauungsplanverfahren für den Mauerpark vom Bezirk Mitte übernehmen und fortführen zu wollen, erklärt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger: „Ich begrüße die Entscheidung des Senators, die Planungsverfahren für den Mauerpark auf Senatsebene fortführen zu wollen. Bei diesem Vorhaben auf einer Fläche von rund 3,5 Hektar sollen knapp 700 neue Wohnungen und eine Kita entstehen. Dieses Gebiet hat auch vor dem Hintergrund...Weiterlesen

Die SPD-Fraktion begrüßt Olympische Wochen

23.01.2015 | In Berlin sind heute die Olympischen und Paralympischen Wochen gestartet. Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, die gerade auf ihrer Klausurtagung in Leipzig ist, begrüßt die Werbekampagne. Die Abgeordneten unterschrieben ein Plakat mit der Aufschrift: "Wir wollen die Spiele! Berlin für Olympia." Die SPD-Fraktion setzt sich geschlossen für Olympische Spiele in Berlin ein. Es ist wichtig, die Berlinerinnen und Berliner in der heißen Phase der Interessenbekundung zu informieren. Es ist uns wichtig, eine breite Diskussion zu führen und die Chancen für unsere Stadt aufzuzeigen. Berlin...Weiterlesen

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