Bürgerbeteiligung

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Gemeinsam Stadt machen: Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an räumlicher Stadtentwicklung beschlossen

Am 28. August 2019 wurden die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung an der räumlichen Planung für Berlin der Öffentlichkeit präsentiert. Zuvor wurden die Leitlinien im Juni 2019 vom Arbeitsgremium beschlossen. Somit wurde das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel „Gutes Regieren und neue Beteiligungskultur“ in einem breit aufgestellten Beteiligungsprozess umgesetzt.

9. Quartiersrätekongress - Ehrenamtliches Engagement der Quartiersräte wertschätzen und fördern

Morgen (10. November) findet der 9. Quartiersrätekongress im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Die Sprecherin der SPD-Fraktion für Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Bettina Domer erklärt dazu: „Das Programm Soziale Stadt und die anderen Städtebauförderungsprogramme helfen seit fast 20 Jahren die Lebens- und Gestaltungsmöglichkeiten durch Bürgerbeteiligung und Projektförderung zu verbessern. Bürgerinnen und Bürger engagieren sich gemeinsam in den Quartieren um die Herausforderungen einer wachsenden Stadt gemeinsam zu bewältigen.

Gemeinsame Presseerklärung: Wahlen zu Seniorenvertretungen 2017 erstmals mit Briefwahl: Nur wer mitmacht, kann mitentscheiden

Rund 900.000 Senior*innen haben vom 27. bis 31. März 2017 die Möglichkeit, ihre bezirklichen Seniorenvertretungen zu wählen. Wahlberechtigt ist, wer in Berlin gemeldet und über 60 Jahre alt ist, unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Dazu sagen die Sprecherinnen für Senioren*innen Ülker Radziwill (Fraktion der SPD), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Fatoṣ Topaç (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Chancen und Risiken in der wachsenden Stadt

Heute hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh seine Idee für ein Stadtforum über Chancen und Herausforderungen in der wachsenden Stadt vorgestellt, die bereits am Dienstag nach dem Volksentscheid im Vorstand der SPD-Fraktion auf den Weg gebracht wurde. Saleh möchte mit der Stadtgesellschaft über...