Aktuelles

24.01.2019

Ein ganz großes Zeichen für die Frauen in Berlin

Zur heutigen Abstimmung des Abgeordnetenhauses, den 8. März als Internationalen Frauentag zum neuen gesetzlichen Feiertag in Berlin zu machen, erklären die an der Entscheidung maßgeblich beteiligten SPD-Abgeordneten Iris Spranger, Initiatorin des Initiative„Frauentag zum Feiertag“, und Derya Caglar...Weiterlesen
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06.02.2019

Fraktion vor Ort in Pankow mit Tino Schopf

Wir laden Sie herzlich zu Fraktion vor Ort in Prenzlauer Berg Ost und Komponistenviertel Weißensee mit dem Abgeordneten Tino Schopf am 6. Februar 2019 ein. Das Programm am Mittwoch, 6. Februar 2019 10:30 Uhr: Bürgersprechstunde am Antonplatz Ort: Berliner Str. 11, 13088 Berlin, vor der Targo-Bank (...Weiterlesen
31.01.2019

Gesundheitspolitischer Empfang der SPD-Fraktion

Wir laden Sie herzlich zum Gesundheitspolitischen Empfang der SPD-Fraktion ein. Der Termin findet statt: Donnerstag, 31. Januar 2019 19:00 Uhr, Festsaal im Abgeordnetenhaus Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin Mit: Thomas Isenberg, MdA Gesundheitspolitischer Sprecher und Vorsitzender des...Weiterlesen
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15.01.2019

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Sanktionen im SGB II müssen deutlich entschärft werden

Die Sanktionen des SGB II wurden von Anbeginn scharf kritisiert und ihre Verfassungsmäßigkeit mit guten Argumenten angezweifelt. Es ist gut, dass sich nun endlich das Bundesverfassungsgericht damit auseinandersetzt. Die Position von Rot-Rot-Grün in Berlin hierzu ist klar: Die Sanktionen im SGB II müssen deutlich entschärft werden, zum Beispiel gegenüber Jugendlichen unter 25 Jahren oder Familien mit Kindern. Diese Haltung hat die Koalition in ihrem Antrag für eine Bundesratsinitiative zur Änderung der Sanktionsregelungen (Drs. 18/1407 ) auch zum Ausdruck gebracht.Weiterlesen
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14.01.2019

Angriffe sind widerlich und kriminell – #Nazisraus

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin, Raed Saleh , erklärt: „Die Angriffe auf politische und journalistische Büros und Einrichtungen im Herzen Berlins durch eine rechtsextreme Clique sind widerlich und kriminell. Hier wurde eine rote Linie überschritten. Der...Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort