Nächste Plenarsitzung am 12.01.2017

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 12. Januar 2017 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.

Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill...

Aktuelles

12.01.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Berlin wird Fairtrade-Hauptstadt

Zur Einbringung des Antrags „Berlin wird Fairtrade Town“ in der Plenarsitzung vom 12. Januar 2017 sowie zur Konstituierung der „Steuerungsgruppe Fairtrade Town Berlin“ am Abend zuvor erklären Ina Czyborra, MdA der SPD-Fraktion, Marion Platta, MdA der Linksfraktion und Georg Kössler, MdA der Grünen-...Weiterlesen
20.12.2016

Gemeinsame Presseerklärung: Wir trauern um die Opfer des Anschlags auf dem Breitscheidplatz

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh , die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke Carola Bluhm und Udo Wolf und die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Silke Gebel und Antje Kapek erklären: „Dieses schreckliche Ereignis hat uns, hat unsere Stadt und unser Land erschüttert. Unsere...Weiterlesen
13.12.2016

Gemeinsame Presseerklärung: Zügige Belegung fertiger Unterkünfte richtiger Schritt

Die fachpolitischen Sprecherinnen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die heutige Entscheidung des Senats, fertige Unterkünfte für Flüchtlinge schnellstmöglich zu belegen und dafür temporäre Maßnahmen zu ergreifen. Dazu erklärt die...Weiterlesen
06.12.2016

Fraktionsvorstand ist komplett

Die SPD-Fraktion hat heute die Beisitzerinnen und Beisitzer für den neuen Fraktionsvorstand gewählt. Sie sind gleichzeitig die Vorsitzenden der Fraktionsarbeitskreise. Dem Fraktionsvorstand gehören künftig neben dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, den StellvertreterInnen Dr. Susanne Kitschun,...Weiterlesen
Tags:
27.10.2016

Gemeinsame Presseerklärung: Solidarität mit den Beschäftigten des Berliner Verlags

Medienberichten zufolge soll im Zuge der Umstrukturierung des Medienunternehmens DuMont die Belegschaft der Berliner Zeitung und des Berliner Kuriers drastisch reduziert werden. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (SPD-Fraktion), Carola Bluhm und Udo Wolf (Fraktion DIE LINKE) sowie...Weiterlesen
Tags:

Abgeordnete vor Ort