Plenarsaal

Wahlen zum Abgeordnetenhaus

Berlin hat am 18. September das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Nach dem vorläufigen Ergebnis entfielen auf die SPD 21,6 %, auf CDU 17.6 %, Grüne 15,2 %, Linke 15,6 %, FDP 6,7 % und die AfD 14,2 %. Die Piraten wurden mit 1,7 % nicht erneut ins Parlament gewählt. Dies ergibt eine künftige...

Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill...

Aktuelles

27.10.2016

Gemeinsame Presseerklärung: Solidarität mit den Beschäftigten des Berliner Verlags

Medienberichten zufolge soll im Zuge der Umstrukturierung des Medienunternehmens DuMont die Belegschaft der Berliner Zeitung und des Berliner Kuriers drastisch reduziert werden. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (SPD-Fraktion), Carola Bluhm und Udo Wolf (Fraktion DIE LINKE) sowie...Weiterlesen
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Foto © Joachim Gern
25.10.2016

Präsident des Abgeordnetenhauses: SPD-Fraktion nominiert Ralf Wieland

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute Ralf Wieland für das Amt des Parlamentspräsidenten nominiert. Ralf Wieland stellt sich gemeinsam mit den Kandidatinnen für die beiden Vize-Präsidenten-Ämter, Cornelia Seibeld (CDU) und Dr. Manuela Schmidt (Linksfraktion) in den anderen...Weiterlesen
01.09.2016

Schulgeldbefreiung in der Erzieher-Ausbildung

Das Schulgeld von Erzieherinnen und Erziehern wird zum Schuljahresbeginn 2016/17 vom Land Berlin übernommen. Damit ist die Ausbildung erstmals für alle Schülerinnen und Schüler – auch an Einrichtungen freier Träger – kostenfrei. Dazu erklären die Sprecherin der SPD-Fraktion für berufliche Bildung,...Weiterlesen
31.08.2016

Schulgeldbefreiung in der Altenpflege-Ausbildung gilt ab 1. September

Im Land Berlin haben die in freier Trägerschaft befindlichen Berufsfachschulen für Altenpflege bisher ein einkommensabhängiges Schulgeld verlangt, nur die öffentliche Altenpflegeschule hat kein Schulgeld erhoben. Ab dem 1. September 2016 übernimmt das Land Berlin das Schulgeld für die Ausbildung...Weiterlesen
08.07.2016

Raed Saleh und Müller Müller: Konzept zur Neuausrichtung der Schulsanierung und des Schulneubaus

Raed Saleh und Michael Müller haben heute das Konzept zur Neuausrichtung der Schulsanierung und des Schulneubaus in Berlin vorgestellt. Damit liegt eine klare Verteilung von Verantwortung und ein Finanzierungskonzept für diese wichtige Infrastruktur vor. Der Sanierungsstau der vergangenen Jahre an...Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort