Aktuelles

24.08.2018

Fraktion vor Ort in Reinickendorf mit Bettina König

Wir laden Sie herzlich zu Fraktion vor Ort in Reinickendorf-Ost mit der Abgeordneten Bettina König am 24. August 2018 ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort steht der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.Weiterlesen
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Fraktion vor Ort
01.08.2018

Solidarität mit Obdachlosen zeigen während der Hitzewelle

Im Zuge der aktuellen Hitzewelle in Deutschland und Berlin ruft die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ülker Radziwill, dazu auf, Wasser an Obdachlose zu spenden: „Bei den Temperaturen müssen Menschen mehr Wasser zu sich nehmen, um nicht zu dehydrieren...Weiterlesen
19.07.2018

Presseerklärung: Übergriffe auf SPD-Bürgerbüros

In den vergangenen Tagen ist es zu einer größeren Anzahl von Übergriffen auf Bürgerbüros von Abgeordneten der SPD-Fraktion gekommen. Offenbar gelten die Sachbeschädigungen und Schmierereien in erster Linie der SPD. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Raed Saleh, ist erschüttert über die Übergriffe: „Die Übergriffe auf Büros von Abgeordneten unserer Fraktion sind sehr beunruhigend. Sie zeigen, dass in unserer Gesellschaft in den vergangenen Monaten und Jahren etwas verrutscht ist. Wir müssen ganz dringend wieder Maß und Mitte finden und politische Fragen offen miteinander diskutieren. Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen und ist auf das Schärfste zu verurteilen. Ich hoffe, dass die Täter schnell gefunden werden.“Weiterlesen
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Fraktion Inneres
18.07.2018

Presseerklärung: 180 Einzelmaßnahmen – Mit der Berliner S-Bahn geht’s voran

Auf der heutigen Pressekonferenz der DB und ihrer Tochter S-Bahn GmbH wurden 180 Einzelmaßnahmen der Qualitätsoffensive vorgestellt. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tino Schopf: „Ich begrüße, dass nun auch endlich in den Geschäftsbereichen der DB der Gedanke gereift ist,...Weiterlesen
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Verkehr ÖPNV
17.07.2018

Gemeinsame Presseerklärung: Koalition hält Wort: Maßnahmenplan für mehr Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt startet

Zur Einbringung des Parlamentsantrages zur Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Wie im Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Koalition versprochen, verleihen wir der alten ISV aus den Jahren 2009/2011 neuen Schwung. Wir machen das mit einer inhaltlichen Erweiterung, die auch im Titel sichtbar wird. Geschlechtliche Vielfalt wird mehr Raum einnehmen.Weiterlesen
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Queerpolitik

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