SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Klausurtagung 2018

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 19. bis 21. Januar auf Klausurtagung in Hamburg. Im Mittelpunkt standen die Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur. Die Gesamtresolution "Leben in einer solidarischen Hauptstadt" wurde einstimmig von den 38 Abgeordneten beschlossen. Sie finden sie hier zum Download.

Die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalition haben ihre Schwerpunkte für den Doppelhaushalt 2018/19 vorgestellt

In die Bereiche soziale Infrastruktur und Armutsbekämpfung, Bildung, Gute Arbeit, Mobilität und Ökologie sowie Demokratie und Vielfalt werden zusätzliche Mittel von über 450 Millionen Euro fließen. „Mit diesen Schwerpunkten wird die Stadt menschlicher“, sagt SPD-Fraktionschef Raed Saleh.

Nächste Plenarsitzung am 26.4.2018

Die nächste Parlamentssitzung findet am 26. April 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.

Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun , Andreas Kugler , Ülker Radziwill , Jörg Stroedter , Dr. Clara West

Abgeordnete

WahlbezirkCharlottenburg-Wilmersdorf

Frank Zimmermann

Aktuelles

25.04.2018

Gesundheitspolitischer Dialog: Gesundheit und Wissenschaft / Forschung

Wir laden Sie herzlich zum Gesundheitspolitischen Dialog der SPD-Fraktion mit dem gesundheitspolitischen Sprecher Thomas Isenberg ein. Schwerpunkt dieser Veranstaltung ist das Thema: Gesundheit und Wissenschaft / ForschungWeiterlesen

19.04.2018

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Auch Gehälter der studentischen Beschäftigten müssen regelmäßig steigen

Zu den Verhandlungen über den Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten (TV stud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Wir begrüßen, dass die Verhandlungen über den Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten (TV stud) nun weitergehen und offenbar in vielen Punkten bereits deutliche Annäherungen erzielt werden konnten.Weiterlesen

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Wissenschaft

19.04.2018

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) bekommt verschwenkte Trasse

Die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses Iris Spranger (SPD-Fraktion) und Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE) erklären: Die Grundzüge des lange Jahre heftig umstrittenen Verlaufs der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) stehen nun fest. Auf der gestrigen Bürgerversammlung in Biesdorf stellte der...Weiterlesen

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Verkehr Wohnen

25.04.2018

Fraktion vor Ort in Mitte mit Dr. Maja Lasić

Wir laden Sie herzlich zu Fraktion vor Ort mit der Abgeordneten Dr. Maja Lasić am 25. April 2018 ein. Schwerpunkt der Veranstaltung ist das Thema Schulen im Wedding. Im Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort steht der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.Weiterlesen

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Stadtteiltage

12.04.2018

SPD-Abgeordnete fordern bessere Mietenpolitik für Berlin

Im Vorfeld der geplanten Mieterdemonstration am Wochenende zeigen die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Iris Spranger und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ülker Radziwill großes Verständnis für die Ängste der Betroffenen.Weiterlesen

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Wohnen Mieterschutz