Nächste Plenarsitzung am 28.09.2017

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 28. September 2017 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.

Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill Jörg...

Aktuelles

25.09.2017

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: LSBTIQ-Personen in Berlin sehen sich wieder häufiger Gewalt ausgesetzt

Zu dem Übergriff auf einen schwulen Mann am vergangenen Freitag erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsparteien Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion Die Linke) sowie Sebastian Walter und Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen): Der brutale Übergriff auf...Weiterlesen
22.09.2017

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben, jetzt!

Zur heutigen letzten Tagung des Bundesrates vor der Bundestagswahl liegt der, von der rot-rot-grünen Koalition in Berlin initiierte, gemeinsame Entschließungsantrag von sieben Landesregierungen Deutschlands zur Aufhebung des Kooperationsverbotes vor.Weiterlesen
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21.09.2017

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Berlin mit Änderung des Energiewendegesetzes Vorreiter im Klimaschutz

Anlässlich der heutigen Beschlussfassung zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, erklären die umwelt- bzw. energiepolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz (SPD-Fraktion), Michael Efler (Fraktion DIE LINKE) sowie Stefan Taschner und Georg P. Kössler (Bündnis 90/Die Grünen): „Während in anderen Bundesländern gerade die Uhren zurück gedreht werden, bekräftigt Berlin seine Position als Vorreiter im Klimaschutz. Angesichts des immer schneller voranschreitenden Klimawandels und verheerender Wetterereignisse ist unsere Position die einzig nachhaltige. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist dabei ein essentieller Baustein.Weiterlesen
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18.09.2017

Gemeinsame Presseerklärung: Gemeinsame TXL-Kundgebung der Koalitionsfraktionen

In einer gemeinsamen Kundgebung zum bevorstehenden Volksentscheid wollen die Spitzen der drei Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus noch einmal an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, am Wochenende gegen eine Offenhaltung des Flughafens Tegel zu stimmen. Unter dem Motto „Weil wir Berlin lieben: TXL SCHLIESSEN!“ kommen die fünf Vorsitzenden an einem besonders von Fluglärm betroffenen Ort zusammen. Denn es geht um jede Stimme – für die Zukunft Berlins!Weiterlesen
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27.09.2017

Stadteiltag Schöneweide und Johannistal mit Lars Düsterhöft

Am 27. September 2017 veranstaltet der Abgeordnete Lars Düsterhöft seinen Stadtteiltag in Schöneweide und Johannistal. Sie sind herz­lich ein­­­ge­­­laden vor­­bei­­zu­­schauen. Im Mittel­­punkt der Ber­liner Stadt­­teil­­tage der SPD-Frak­­­ti­­on steht der Di­a­­log mit den Bür­ge­­rinnen und Bür­gern.Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort