Aktuelles

16.10.2019

Fraktion vor Ort in Treptow-Köpenick mit Lars Düsterhöft

Wir laden Sie herzlich ein zu Fraktion vor Ort mit dem Abgeordneten für Johannisthal und Schöneweide, Lars Düsterhöft am 23. Oktober 2019.Weiterlesen
14.10.2019

Lehrbetrieb der HWR am Campus Schöneberg gesichert

Nach zähen Verhandlungen und Gesprächen mit der BG Bau konnte der Mietvertrag zahlreicher Räumlichkeiten der HWR an ihrem Campus Schöneberg, welcher sich über die Bezirksgrenze bis nach Wilmersdorf erstreckt, verlängert werden. Zuvor stellte sich eine Einigung zwischen der HWR und ihrem Vermieter des Gebäudes in der Babelsberger Straße 14-16 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf als äußerst schwierig dar. Ein Ende des Mietverhältnisses hätte dazu geführt, dass eine Zulassung weiterer Studierender zum Studium an der HWR aus Kapazitätsgründen unmöglich geworden wäre.Weiterlesen
09.10.2019

Fraktion vor Ort in Marzahn-Hellersdorf mit Sven Kohlmeier

Wir laden Sie herzlich ein zu Fraktion vor Ort mit dem Abgeordneten für Kaulsdorf und Hellersdorf Sven Kohlmeier am 09. Oktober 2019.Weiterlesen
30.09.2019

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün beantragt Anhörung zu S-Bahn-Ausfällen

Aufgrund der spürbaren Häufung von Ausfällen und Problemen im Betrieb der S-Bahn in den vergangenen Wochen werden die Koalitionsfraktionen hierzu eine Anhörung im Hauptausschuss auf die Tagesordnung setzen.Weiterlesen
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27.09.2019

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Berlin als soziale Stadt erhalten

Zur heute vorgestellten Überarbeitung der Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen) erklären die sozialpolitischen Sprecher*innen der Koalition Ülker Radziwill (SPD-Fraktion), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Ziller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Gerade Menschen, die Transferleistungen beziehen, sind in besonderem Maße von den durch den Engpass auf dem Berliner Wohnungsmarkt ausgelösten Verdrängungsprozessen in unserer Stadt betroffen. Daher dürfen und wollen wir diese Menschen nicht mit steigenden Mieten allein lassen. Durch die letzte grundlegende Überarbeitung der AV Wohnen zum 1. Januar 2018 wurden die Mieten von 86.000 Bedarfsgemeinschaften wieder von den Richtwerten umfasst. Insbesondere für Familien und Alleinerziehende bedeutete das, dass sie ihre Miete nicht mehr aus ihrem Lebensmittelbudget bezahlen müssen.Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort