Nächste Plenarsitzung am 22.02.2018

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 22. Februar 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.

Klausurtagung 2018

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 19. bis 21. Januar auf Klausurtagung in Hamburg. Im Mittelpunkt standen die Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur. Die Gesamtresolution "Leben in einer solidarischen Hauptstadt" wurde einstimmig von den 38 Abgeordneten beschlossen. Sie finden sie hier zum Download.

Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh (Wahlergebnis: 34 Ja, 3 Nein, das entspricht 91,89 Prozent) Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill Jörg...

Aktuelles

27.02.2018

Einladung zur Veranstaltung Fraktion vor Ort in Friedrichshain-Kreuzberg mit Dr. Susanne Kitschun

Wir laden Sie herzlich zu Fraktion vor Ort in Friedrichshain-Kreuzberg mit der Abgeordneten Dr. Susanne Kitschun am 27. und 28. Februar sowie am 2. März ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe steht der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.Weiterlesen
26.01.2018

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün schaltet beim Haushalt den Turbo ein

Zur Verabschiedung des Haushaltsumsetzungsgesetzes erklären Torsten Schneider , finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Steffen Zillich , haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke und Anja Schillhaneck , finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion: „Geld in den Haushalt schreiben ist nur der erste Schritt, sozusagen die Ankündigung. Und bei der belassen wir es nicht. Die Koalition setzt ihre politischen Versprechen aus den Haushaltsberatungen um. Rot-Rot-Grün hält Wort: Mit dem Haushaltsumsetzungsgesetz werden zentrale Projekte aus dem Doppelhaushalt 2018/2019 verwirklicht, die Berlinerinnen und Berliner im Alltag spürbar finanziell entlasten.Weiterlesen
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26.01.2018

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün will Mauerweg baulich sichern und als Denkmal schützen

Zum gestrigen Beschluss des Antrages: „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ erklären Tino Schopf (SPD-Fraktion), verkehrspolitischer Sprecher, Kristian Ronneburg (Linksfraktion), Mitglied im Verkehrsausschuss, und Andreas Otto (Grünen-Fraktion), Sprecher für Berlin-Brandenburg: Wir wollen, dass zum 30jährigen Jubiläum des Mauerfalls im Jahr 2019 der Mauerweg als einmaliges historisches Zeugnis instandgesetzt und vor allem dauerhaft gesichert wird. In Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg soll der Berliner Senat ein Konzept erarbeiten, um den Mauerweg zu erhalten und zu ertüchtigen.Weiterlesen
15.12.2017

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün will CFM 2019 in öffentliches Eigentum überführen

Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Tobias Schulze (Fraktion Die Linke) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum andauernden Tarifkonflikt bei der CFM: „Die Beschäftigten der Charité Facility Management GmbH (CFM) leisten wesentliche Dienste, ohne die die Charité nicht als international renommierte Universitätsmedizin in Wissenschaft und Krankenversorgung funktionieren würde. Im Koalitionsvertrag haben SPD, Linke und Grüne vereinbart, die CFM vollständig in öffentliches Eigentum zu überführen.Weiterlesen
19.12.2017

Stadtteiltage Spandau mit Daniel Buchholz

Am 19.12. und 20.12.2017 ver­an­stal­tet der Ab­­ge­­ord­­nete Daniel Buchholz seine Stadtteiltage Spandau. Sie sind herz­lich ein­­­ge­­­laden, vor­­bei­­zu­­schauen. Im Mittel­­punkt der Ber­liner Stadt­­teil­­tage der SPD-Frak­­­ti­­on steht der Di­a­­log mit den Bür­ge­­rinnen und Bür­gern.Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort