Aktuelles

Ab heute ist in Berlin die Kita komplett gebührenfrei!

31.07.2018 | Null Euro kostet der Kita-Besuch ab 1.9.2018. Um noch mehr Kindern den Zugang zu frühkindlicher Bildung zu ermöglichen, haben wir die Kita-Gebühren schrittweise abgeschafft. Ab heute ist der Kita-Besuch für alle Mädchen und Jungen in Berlin kostenfrei. Wir wollen, dass sozialer Aufstieg für alle möglich ist!Weiterlesen

Mobilität für alle in Berlin

27.06.2018 | Wir haben beim Mobilitätsgesetz dafür gesorgt, dass alle Verkehrsmittel und das gesamte Stadtgebiet in den Blick genommen werden. Alle Berlinerinnen und Berliner haben ein Anrecht darauf, mobil zu sein – ob im Innenstadtkiez oder im Außenbezirk.Weiterlesen

Nächste Plenarsitzung am 13.9.2018

13.09.2018 | Die nächste Parlaments­sitzung findet am 13. Setember 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Nächste Plenarsitzung am 14.6.2018

04.06.2018 | Die nächste Parlaments­sitzung findet am 14. Juni 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Der neue Kulturkampf: Mobilität für alle in Berlin

30.05.2018 | Berlin wächst und damit wachsen die Herausforderungen für das Zusammenleben: Wohnen, Sicherheit und Mobilität. Das sind Grundbedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner, welchen die Politik einen Rahmen geben muss, damit wir geordnet und friedlich zusammenleben können. Mit der wachsenden Stadt verstärkt sich auch der Kampf um den immer knapperen öffentlichen Raum. Das spüren wir alle bei der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung. Und das spüren wir alle, wenn wir morgens und abends auf und von dem Weg zur Arbeit sind. Die S-Bahn ist unpünktlich oder fällt aus, auf den Straßen und Wegen stellen wir einen Verdrängungswettbewerb fest: ÖPNV, Fußgänger, Fahrradfahrer, Autofahrer und Wirtschaftsverkehr sind im Einklang zu bringen.Weiterlesen

Ein Mobilitätsgesetz für alle - Stellungnahme von Tino Schopf

26.05.2018 | Als erstes Bundesland wollen wir das Miteinander von Autos, Fahrrädern, Bussen, Bahnen sowie Fußgängern gesetzlich regeln. Wir wollen mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV und das Fahrrad animieren und dazu beitragen, den Verkehr für alle sicherer zu machen. Das Mobilitätsgesetz zählt zu einem der wichtigsten SPD-Vorhaben in dieser Legislaturperiode.Weiterlesen
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Nächste Plenarsitzung am 31.5.2018

18.05.2018 | Die nächste Parlaments­sitzung findet am 31. Mai 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Am 17. Mai 2018 ist IDAHOT

14.05.2018 | Am 17. Mai 2018 ist IDAHOT. Zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Trans- und Biphobie gibt es deutschlandweit Veranstaltungen. In Berlin rufen LSVD Berlin-Brandenburg und das Bündnis gegen Homophobie um 16:00 Uhr zu einer Kundgebung am U-Bahnhof Wittenbergplatz auf. Alle Menschen, die für ein friedliches und respektvolles Miteinander demonstrieren wollen, sind zu der Kundgebung eingeladen.Weiterlesen

Nächste Plenarsitzung am 17.5.2018

03.05.2018 | Die nächste Parlaments­sitzung findet am 17. Mai 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

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