Aktuelles

Die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalition stellen den Berliner Nachtragshaushalt 2018/19 vor

04.12.2018 | „Berlin familienfreundlicher und menschlicher zu gestalten ist mir ein Hauptanliegen,“ beschrieb Raed Saleh die Grundidee zum Nachtragshaushalt. Für Bürgerinnen und Bürger, vor allem für Familien enthält der Nachtragshaushalt positiv spürbare Entlastungen, wie das kostenlose Schülerticket und das kostenlose Schulessen für Klassen 1 bis 6. „Ich weiß genau wie es sich anfühlt, wenn man anderen Kindern beim Essen zuschaut“, sagt Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Weiterhin werden die Mittel für Kinderspielplätze um neun auf 25 Millionen Euro aufgestockt und weitere 25 Millionen Euro...Weiterlesen
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Nächste Plenarsitzung am 13.12.2018

13.12.2018 | Die nächste Parlaments­sitzung findet am 13. Dezember 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Nächste Plenarsitzung am 15.11.2018

14.11.2018 | Die nächste Parlaments­sitzung findet am 15. November 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Nächste Plenarsitzung am 18.10.2018

17.10.2018 | Die nächste Parlaments­sitzung findet am 18. Oktober 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Nächste Plenarsitzung am 27.9.2018

14.09.2018 | Die nächste Parlaments­sitzung findet am 13. Setember 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Bund muss mit Berlin über Bima-Wohnungen verhandeln!

05.09.2018 | Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Iris Spranger, fordert den Bund auf, die Verhandlungen über den Kauf von 4.000 Wohnungen der Bima (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) an das Land Berlin sofort wieder aufzunehmen. „Seit Jahren fordern wir, dass der Bund dem Land Berlin die dringend benötigten 4.000 Wohnungen der Bima verkauft. Wir müssen den Mieterinnen und Mietern endlich die Sicherheit geben, dass sie in ihren Wohnungen auch in Zukunft verlässlich wohnen können“, sagt Spranger. „Wir müssen den Turbo bei den Mieterhöhungen in diesen Wohnungen...Weiterlesen
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Ab heute ist in Berlin die Kita komplett gebührenfrei!

31.07.2018 | Null Euro kostet der Kita-Besuch ab 1.9.2018. Um noch mehr Kindern den Zugang zu frühkindlicher Bildung zu ermöglichen, haben wir die Kita-Gebühren schrittweise abgeschafft. Ab heute ist der Kita-Besuch für alle Mädchen und Jungen in Berlin kostenfrei. Wir wollen, dass sozialer Aufstieg für alle möglich ist!Weiterlesen

Mobilität für alle in Berlin

27.06.2018 | Wir haben beim Mobilitätsgesetz dafür gesorgt, dass alle Verkehrsmittel und das gesamte Stadtgebiet in den Blick genommen werden. Alle Berlinerinnen und Berliner haben ein Anrecht darauf, mobil zu sein – ob im Innenstadtkiez oder im Außenbezirk.Weiterlesen

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