Aktuelles

Umsetzung des Doppelhaushalts 2016/2017

13.04.2016 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat heute gemeinsam mit seinem CDU-Amtskollegen Florian Graf wichtige Beschlüsse zur Umsetzung des Doppelhaushalts 2016/2017 vorgestellt. Das Haushaltsumsetzungsgesetz, das am Donnerstag in erster Lesung vom Abgeordnetenhaus beraten wird, schafft u.a. die Voraussetzungen für eine weitere Qualitätssteigerung bei den Kitas und für die schrittweise Einführung der Kitagebührenfreiheit sowie die gesetzliche Absicherung der außerschulischen Lernorte Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen. Eine Übersicht zu den Beschlüssen der...Weiterlesen

Internationaler Frauentag

04.03.2016 | Die SPD-Fraktion wünscht alles Gute zum Frauentag am 8. März! Unsere Abgeordneten verteilen an jenem Tag traditionell Rosen und Postkarten in den Berliner Kiezen.Weiterlesen
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Klausurtagung in Jena

Jena
Jena
Foto: Juergen/Fotolia.com
24.01.2016 | Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand vom 22. bis 24. Januar in Jena statt. Zu den Schwerpunkten gehörten die Themen Arbeit und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Verwaltungsmodernisierung. Die am Sonntag beschlossene Resolution "Berlin - Die attraktive und lebenswerte Metropole" finden Sie hier als PDF zum Herunterladen. Weitere Informationen auf dieser Seite sowie auf Facebook unter https://www.facebook.com/spdfraktionberlin .Weiterlesen

Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2016/17

23.11.2015 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2016/17 vorgestellt. Kernpunkte sind die schrittweise vollständige Abschaffung der Kitagebühren bei gleichzeitiger Verbesserung der Qualität, eine Ausweitung des Bonusschulprogramms und des Sportanlagensanierungsprogramms sowie eine Absicherung der Jugendkunstschulen und eine Personalaufstockung in den Bürgerämtern. Eine Übersicht der Beschlüsse sowie eine Auflistung der Haushaltspositionen (in Mio. Euro), die - zusätzlich zu den bereits in den...Weiterlesen

Aktuelle Stunde zum 70. Jahrestag der Befreiung

07.05.2015 | Das Gedenken zum 8. Mai hat heute im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung gestanden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh betonte in seiner Rede: „Mitmenschlichkeit statt Kälte, Dialog statt Feindbilder, Augenhöhe statt Arroganz. Alle diese Werte sollte unsere Generation vertreten aus der Verantwortung für die Zukunft heraus und der Gnade, die wir nach 1945 erfahren haben“. Die vollständige Rede des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh finden Sie untenstehend als PDF:Weiterlesen

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