Aktuelles

Aktuelle Stunde zum 70. Jahrestag der Befreiung

07.05.2015 | Das Gedenken zum 8. Mai hat heute im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung gestanden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh betonte in seiner Rede: „Mitmenschlichkeit statt Kälte, Dialog statt Feindbilder, Augenhöhe statt Arroganz. Alle diese Werte sollte unsere Generation vertreten aus der Verantwortung für die Zukunft heraus und der Gnade, die wir nach 1945 erfahren haben“. Die vollständige Rede des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh finden Sie untenstehend als PDF:Weiterlesen

Klausurtagung in Leipzig: Resolution "Integration - Zentrales Zukunftsthema"

26.01.2015 | Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittel­punkt standen die Themen Integration und Flüchtlinge. Auf der Klausurtagung wurde die Resolution "Integration - Zentrales Zukunftsthema" einstimmtig beschlossen. Die Resolution finden Sie hier im Volltext als PDF zum Download. Weitere Infos zur Klausurtagung in Leipzig finden Sie hier .Weiterlesen

23. bis 25. Januar 2015: Fraktionsklausur in Leipzig

Leipzig
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23.01.2015 | Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses findet diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittel­punkt stehen die Themen Integration und Flüchtlinge. Mehr Informationen direkt von der Klausurtagung auf www.facebook.com/spdfraktionberlin sowie unter dem Hashtag #spdfraktionberlin15. Die Beschlüsse werden dann hier zu finden sein.Weiterlesen

„NEIN zu Gewalt an Frauen!“

19.11.2014 | Am 25. November ist Internationaler Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“. Bei häuslicher Gewalt gilt: Der Täter geht, das Opfer bleibt. Im Gewaltschutzgesetz ist festgeschrieben, dass der Täter weggewiesen werden kann und das Opfer in der Wohnung bleiben. Die Polizei hilft. Wehren Sie sich, nehmen Sie sich Ihr Recht! Die BIG Hotline berät Opfer häuslicher Gewalt. Sie ist täglich rund um die Uhr erreichbar: Tel. 611 03 00.Weiterlesen
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Aktuelle Vorhaben: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens, Lückenschluss Beamtenbesoldung

02.07.2014 | SPD-Fraktionschef Raed Saleh und sein CDU-Amtskollege Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse und Vorhaben der Koalition vorgestellt. So wird der Gesetzentwurf zum schrittweisen Lückenschluss bei der Beamtenbesoldung morgen in der Plenarsitzung beschlossen. „Ab August beginnt die Anpassung für Berlins Beamte“, sagte Saleh. Er erklärte außerdem das Vorhaben für ein Sondervermögen „Infrastruktur der Wachsenden Stadt“. Von den jährlichen Haushaltsüberschüssen des Landes Berlin soll künftig die Hälfte in dieses Sondervermögen fließen. „Wir wollen nachhaltig investieren in unsere Stadt,...Weiterlesen

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