08.03.2023
Artikel-Übersicht
16.01.2023
Klausurtagung Januar 2023
Das ist der Titel der Resolution, die wir auf unserer Klausurtagung im Januar 2023 in Nauen verabschiedet haben. Die beiden großen inhaltlichen Schwerpunkte sind klar definiert: Soziale Teilhabe aller und eine solidarische Gesundheitspolitik. Gesundheit und Pflege müssen als Teil der Daseinsvorsorge besonders geschützt werden.Weiterlesen
9-Euro-Sozialticket
02.01.2023
9-Euro-Sozialticket ab jetzt verfügbar!
Neues Jahr - unsere soziale Politik für ganz Berlin geht weiter: Bis mindestens Ende März 2023 kostet das Berliner Sozialticket nur 9 Euro im Monat! Davon profitieren über 650.000 Berlinerinnen und Berliner. Und für alle gibt es das beliebte 29-Euro-Ticket, das wir ebenfalls verlängert haben.Weiterlesen
15.12.2022
Mobilität
Als SPD-Fraktion denken wir soziale Politik und die Mobilitätswende zusammen: Das 29-Euro-Ticket ist die einfache und schnelle Unterstützung am Fahrscheinautomaten - und wird bis mindestens Ende März 2023 verlängert. Wir setzen uns dafür ein, dass es auch danach weitergeht.Weiterlesen
Semesterticket gesichert
08.12.2022
Semesterticket gesichert
Es ist offiziell: Das Semesterticket ist für 2023 gesichert – und wird sogar um satte 75 Euro günstiger! Berlin gibt im nächsten Sommersemester jedem Studierenden 75 Euro dazu. Damit kostet das Semesterticket für die Tarifzone ABC dann nur noch 118 Euro.Weiterlesen
Solidarität füreinander da sein
15.11.2022
Unser Entlastungspaket. Solidarität, Zusammenhalt füreinander da sein
Solidarität, gesellschaftlicher Zusammenhalt, füreinander da sein: Das ist das Motto unseres Berliner Vorsorge – und Entlastungspakets! Von den insgesamt 3 Milliarden Euro, die wir über den Nachtragshaushalt bereitstellen, nehmen wir fast eine Milliarde in die Hand, um die Bundesprogramme wie etwa...Weiterlesen
02.11.2022
Die SPD-Fraktion Berlin liefert: Mit dem Nachtragshaushalt setzen wir unser Berliner Entlastungspaket um.
Die SPD-Fraktion Berlin liefert: Mit dem Nachtragshaushalt setzen wir unser Berliner Entlastungspaket um. Damit entlasten wir konkret die Berliner*innen in der Energiekrise und investieren in unsere Wirtschaft und die soziale Infrastruktur – damit Berlin beieinander bleibt!Weiterlesen
15.10.2022
Resolution Oktober 2022
Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin ist vom 15.-16. Oktober 2022 zur Klausurtagung nach Nauen ins Landgut Stober gefahren. Wir haben wegweisende Beschlüsse in den Bereichen günstiger ÖPNV, Schulbauoffensive und Energieversorgung für unsere Stadt gefasst.Weiterlesen
26.09.2022
29-Euro-Abo für Berlin geht an den Start!
Versprochen, gehalten: Heute am Montag, den 26.9., startet der Verkauf für das 29-Euro-Ticket von Oktober bis Dezember für den Bereich AB. Berlin liefert und zeigt, wie eine konkrete Entlastung für die Berliner*innen mehr Klimaschutz, aber auch moderne Mobilität und Teilhabe zusammengebracht werden...Weiterlesen
23.05.2022
Der Doppelhaushalt 2022/2023 steht
Der Doppelhaushalt 2022/2023 - er steht. Gemeinsam haben wir als Koalition einen Haushalt entworfen, der zeigt: Berlin ist bei uns in guten Händen. Wir konsolidieren für solide Finanzen - und investieren intensiv in die Zukunft unserer Stadt. Insgesamt liegt ein Haushaltsentwurf mit...Weiterlesen
Solidarität mit der Ukraine
14.03.2022
Solidarität mit der Ukraine!
Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin steht fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Putins völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen das souveräne Nachbarland ist durch nichts zu rechtfertigen und ein schweres Verbrechen. Wir fordern den sofortigen Abzug aller russischen Truppen aus der Ukraine und Frieden für das Land!Weiterlesen
01.03.2022
Jérôme Lombard ist neuer Pressesprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin
Neuer Leiter der Pressestelle und Pressesprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin ist seit dem 1. März 2022 Jérôme Lombard. Er folgt in dieser Position Markus Frenzel nach. Seine journalistische Laufbahn begann der 28-Jährige als freier Journalist.Weiterlesen
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29.09.2021
Unser Team für Berlin!
Das sind unsere Abgeordneten für die 19. Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses.Weiterlesen
27.09.2021
Berlin hat gewählt!
Die Berlinerinnen und Berliner haben am 26. September ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Die SPD ist wieder die stärkste Kraft.Weiterlesen
28.04.2021
Unsere neue Bilanzbroschüre
Die neue Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion ist ab sofort erhältlich. Sie erscheint jedes Jahr und stellt die erfolgreiche Arbeit unserer Fraktion im Abgeordnetenhaus in dieser Legislatur dar. Mehr Informationen gibt es hier.Weiterlesen
01.02.2021
Jugend und Familie
Familien und ErzieherInnen sind für die erfüllte Entwicklung unserer Kinder unerlässlich. So wurde die Wichtigkeit von Kindertagesbetreuung mehr als deutlich, als viele Einrichtungen pandemiebedingt nur sehr wenige Kinder betreuen konnten. Auch deshalb treiben wir den Ausbau von Kitas aktiv voran...Weiterlesen
07.04.2021
Mehr Knete für Berlin
Die SPD-Fraktion ist überzeugt: Bildung muss von der Kita bis zur Uni von hoher Qualität und gebührenfrei sein . Deswegen haben wir in der aktuellen Legislatur hart dafür gearbeitet, um bei der Gebührenfreiheit in der Bildung ein gutes Stück weiterzukommen. Mit einigem Erfolg: So ist das Schulmittagessen für alle Berliner Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 kostenlos, sowie auch die Hortbetreuung, das Schülerticket und dazu gibt es Lernmittelfreiheit. Dies alles haben wir in den vergangenen fünf Jahren erreicht, worauf wir als gesamte Fraktion sehr stolz sind.Weiterlesen
Mehr Gartenglück für Berlin
31.03.2021
Mehr Gartenglück für Berlin
Für uns gehören die vielen Tausend Kleingärten zu Berlin, genauso wie die Goldelse oder das Brandenburger Tor. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag von 2016 selbstverpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern. Als SPD-Fraktion haben wir im März 2021 einen Gesetzentwurf beschlossen,...Weiterlesen
31.03.2021
Gesetzentwurf Kleingartenflächensicherungsgesetz
Wir haben heute gemeinsam mit der Fraktion Die Linke unseren Gesetzentwurf zum Kleingartenflächensicherungsgesetz für Berlin vorgestellt. Unser Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt, Daniel Buchholz sagt: "Es geht uns um einen Zukunftsvertrag mit den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern. Im...Weiterlesen
26.03.2021
Mehr Sauber für Berlin
Öffentliche Trinkbrunnen in Parks: Mit dem Beschluss des Abgeordnetenhauses zur Blue Community stellen wir bis 2022 eine Million Euro für den Bau von noch mehr Trinkbrunnen zur Verfügung. Mehr als 150 Trinkbrunnen gibt es bereits in den Berliner Parks und Grünanlagen. Das spart Plastikmüll und erhöht die Aufenthaltsqualität in den Parks.Weiterlesen