Artikel-Übersicht
21.02.2019

Nächste Plenarsitzung am 21.02.2019

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 21. Februar 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
16.01.2019

Klausurtagung 2019

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses ist von 18. bis 20. Januar 2019 zur Klausurtagung nach Rostock gefahren. Schwerpunktthemen waren Pflege, Arbeit, Soziales, Arbeit und Stärkung der Demokratie. Wir haben wieder viele spannende Referentinnen und Referenten eingeladen und wichtige Beschlüsse gefasst. Die Gesamtresolution ist einstimmig beschlossen worden.Weiterlesen
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Klausurtagung
14.01.2019

Nächste Plenarsitzung am 24.01.2019

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 24. Januar 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
13.12.2018

Nächste Plenarsitzung am 13.12.2018

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 13. Dezember 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
14.11.2018

Nächste Plenarsitzung am 15.11.2018

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 15. November 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
17.10.2018

Nächste Plenarsitzung am 18.10.2018

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 18. Oktober 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
14.09.2018

Nächste Plenarsitzung am 27.9.2018

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 13. Setember 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
05.09.2018

Bund muss mit Berlin über Bima-Wohnungen verhandeln!

Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Iris Spranger, fordert den Bund auf, die Verhandlungen über den Kauf von 4.000 Wohnungen der Bima (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) an das Land Berlin sofort wieder aufzunehmen. „Seit Jahren fordern wir, dass der Bund...Weiterlesen
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Wohnen
31.07.2018

Ab heute ist in Berlin die Kita komplett gebührenfrei!

Null Euro kostet der Kita-Besuch ab 1.9.2018. Um noch mehr Kindern den Zugang zu frühkindlicher Bildung zu ermöglichen, haben wir die Kita-Gebühren schrittweise abgeschafft. Ab heute ist der Kita-Besuch für alle Mädchen und Jungen in Berlin kostenfrei. Wir wollen, dass sozialer Aufstieg für alle...Weiterlesen
27.06.2018

Mobilität für alle in Berlin

Wir haben beim Mobilitätsgesetz dafür gesorgt, dass alle Verkehrsmittel und das gesamte Stadtgebiet in den Blick genommen werden. Alle Berlinerinnen und Berliner haben ein Anrecht darauf, mobil zu sein – ob im Innenstadtkiez oder im Außenbezirk.Weiterlesen
13.09.2018

Nächste Plenarsitzung am 13.9.2018

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 13. Setember 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
04.06.2018

Nächste Plenarsitzung am 14.6.2018

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 14. Juni 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
30.05.2018

Der neue Kulturkampf: Mobilität für alle in Berlin

Berlin wächst und damit wachsen die Herausforderungen für das Zusammenleben: Wohnen, Sicherheit und Mobilität. Das sind Grundbedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner, welchen die Politik einen Rahmen geben muss, damit wir geordnet und friedlich zusammenleben können. Mit der wachsenden Stadt verstärkt sich auch der Kampf um den immer knapperen öffentlichen Raum. Das spüren wir alle bei der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung. Und das spüren wir alle, wenn wir morgens und abends auf und von dem Weg zur Arbeit sind. Die S-Bahn ist unpünktlich oder fällt aus, auf den Straßen und Wegen stellen wir einen Verdrängungswettbewerb fest: ÖPNV, Fußgänger, Fahrradfahrer, Autofahrer und Wirtschaftsverkehr sind im Einklang zu bringen.Weiterlesen
26.05.2018

Ein Mobilitätsgesetz für alle - Stellungnahme von Tino Schopf

Als erstes Bundesland wollen wir das Miteinander von Autos, Fahrrädern, Bussen, Bahnen sowie Fußgängern gesetzlich regeln. Wir wollen mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV und das Fahrrad animieren und dazu beitragen, den Verkehr für alle sicherer zu machen. Das Mobilitätsgesetz zählt zu einem der wichtigsten SPD-Vorhaben in dieser Legislaturperiode.Weiterlesen
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Verkehr
18.05.2018

Nächste Plenarsitzung am 31.5.2018

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 31. Mai 2018 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
14.05.2018

Am 17. Mai 2018 ist IDAHOT

Am 17. Mai 2018 ist IDAHOT. Zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Trans- und Biphobie gibt es deutschlandweit Veranstaltungen. In Berlin rufen LSVD Berlin-Brandenburg und das Bündnis gegen Homophobie um 16:00 Uhr zu einer Kundgebung am U-Bahnhof Wittenbergplatz auf. Alle Menschen, die für ein friedliches und respektvolles Miteinander demonstrieren wollen, sind zu der Kundgebung eingeladen.Weiterlesen
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