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Raed Saleh und Florian Graf bei der Pressekonferenz zum Doppelhaushalt 2014/15
20.11.2013

Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2014/15

Am Mitt­woch haben SPD-Fraktions­chef Raed Saleh und der CDU-Frak­ti­ons­vor­sitzende Florian Graf die Be­schlüsse der Ko­a­li­tions­frak­ti­onen zum Dop­pel­haus­halt 2014/15 vor­ge­stellt. Ab 2014 wird Berlin keine neuen Schulden machen. Die Schwer­punkte des Haus­halts sind 80 Mio. Euro mehr für...Weiterlesen
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Aktuelles
Haushalt
Thomas Kleineidam
31.08.2013

SPD-Fraktion trauert um Thomas Kleineidam

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses trauert um Thomas Kleineidam. Thomas Kleineidam war seit 1999 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Der gebürtige Berliner gewann seinen Wahlkreis in Spandau viermal direkt. Als innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der G-10-Kommission des Landes...Weiterlesen
FraktionTicker
23.05.2013

Ausgabe Mai/Juni des FraktionTicker erschienen

Die neue Aus­gabe des Fraktion­Ticker ist er­schienen. Darin stellen wir die wichtigen Ent­schei­dungen aus dem zweiten Maß­nahmen­paket der Großen Koa­li­tion vor. Unter anderem finden sich Infos zum ver­­besserten Mie­ter­­­schutz, zur neuen Struk­tur für die Liegen­schafts­politik, zum Lan­des...Weiterlesen
25.04.2013

Girls' Day 2013

Beim dies­jährigen bundes­weiten Girls' Day boten die Berliner SPD und die SPD-Frak­tion im Ab­ge­ord­neten­haus wie in den Jahren zu­vor wieder ein um­fang­reiches Pro­gramm. Nach einem ge­mein­samen Früh­stück in der Kantine des SOS-Be­rufs­bildungs­zentrums fuhren die von den 14 teil­neh­menden...Weiterlesen
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Aktuelles
Fraktion
Frauen
19.04.2013

Vorstellung des Brennpunktschulenprogramms

SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat ge­mein­sam mit Bildungs­sena­torin Sandra Scheeres das neue Pro­gramm für Brenn­punkt­schulen vorgestellt. Mehr als 200 Berliner Schulen mit be­sonderen Be­las­tungen werden künftig mit ins­ge­samt rund 15 Millionen Euro im Jahr ge­för­dert. Die Schulen können...Weiterlesen
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Aktuelles
Bildung
21.03.2013

Equal Pay Day 2013

Am Donners­tag ist Equal Pay Day. In Deutsch­land ver­dienen Frau­en im Durchschnitt 22 Prozent we­niger als ihre männ­­lichen Kol­le­gen. Die SPD-Fraktion macht sich stark für den Ab­bau von Lohn­unter­schieden zwischen Frau­en und Männern.Wir wollen gleichen Lohn für gleiche oder gleich­wer­tige...Weiterlesen
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Aktuelles
Frauen
18.03.2013

Gedenken an die Märzgefallenen

Der SPD-Frak­tions­vor­sitzende Raed Saleh, der SPD-Landes­vor­sitzende Jan Stöß, der frühere Ab­ge­ord­neten­haus­prä­si­dent und Re­gie­rende Bürger­meister Walter Momper und die stell­ver­tretende SPD-Fraktions­vor­sitzende Su­sanne Kitschun haben heute den Opfern der März­re­vo­lu­tion ge­dacht...Weiterlesen
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Aktuelles
Gedenken
08.03.2013

Internationaler Frauentag 2013

Die SPD-Fraktion wünscht alles Gute zum Frauen­tag am 8. März. Wir setzen uns für die Gleich­stel­lung von Frauen und Männern in Po­li­tik, Wirt­schaft und Ge­sell­schaft ein. Berlin ist dabei schon heute Vor­bild für andere Bundes­länder: Zum Beispiel mit dem Landes­gleich­stellungs­ge­setz und...Weiterlesen
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Aktuelles Frauen
25.01.2013

Eröffnungsrede des Fraktionsvorsitzenden

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat die Klausurtagung in Kolobrzeg eröffnet. Saleh betonte, dass der Ort für die Tagung nicht zufällig gewählt worden ist. "Polen hat die am schnellsten wachsende Volkswirtschaft Europas. Und dieses Wachstum findet vor unserer Haustür statt. Berlin,...Weiterlesen
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Aktuelles
Fraktion
Plenarsaal
12.01.2013

Koalition stimmt geschlossen für Wowereit

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 12.1.2013 mit den Stimmen der Koalition den Misstrauensantrag gegen den Regierenden Bürgermeister abgelehnt. Die SPD-Fraktion hat sich geschlossen und mit den Stimmen aller ihrer Abgeordneten klar für Klaus Wowereit aus- gesprochen. Auch die CDU- Fraktion und...Weiterlesen
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Fraktion
Koalition

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