Artikel-Übersicht

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 30. Januar 2020 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 16. Januar 2020 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

Mit dem Erfolg innerhalb der Exzellenzstrategie und der Berlin University Alliance, vielen Ansiedlungen von ­Forschungseinrichtungen und 3,5 Prozent mehr Mitteln jährlich für die ­Hochschulen hat sich Berlin an die Spitze der Wissenschaftsstandorte gesetzt. Gemeinsam mit allen Hochschulen und...Weiterlesen

Damit Berlin auch in Zukunft eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt, bauen wir die Infrastrukturen unserer Stadt klimafreundlich und umweltschonend um. Dafür stellen wir im Berliner Energie- und Klimaschutz­programm (BEK 2030) mehr als 100 Millionen Euro in 4 Jahren zur Verfügung. Die...Weiterlesen

Das Land Berlin hatte mit der Wachsenden Stadt in den vergangenen Jahren stetig hohe Steuereinahmen und Haushaltsüberschüsse zu verzeichnen. 2019 schloss der Haushalt im achten Jahr in Folge mit einem positiven Finanzierungssaldo ab. Der Zweiklang aus „Investieren und Konsolidieren“ ermöglichte uns...Weiterlesen

Das neue Energiewendegesetz Berlin verpflichtet den Senat, Strom in Berlin bis 2030 ohne Steinkohle zu erzeugen. Damit reduzieren wir weiter den Ausstoß von Abgasen und verbessern die Luft­qualität. Wir wollen die Option für den Rückkauf des Stromnetzes rückwirkend zum 1.1.2021 nutzen. Die...Weiterlesen

Wir haben wesentliche Verbesserungen für die Sicherheit in Berlin durchgesetzt. Polizei und Feuerwehr werden deutlich besser ausgestattet und organisatorisch modernisiert. In beiden Bereichen haben wir einen ­erheblichen Stellenaufwuchs vorgenommen. Technik und Infrastruktur haben wir ebenfalls...Weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat in den zwei Nachtragshaushalten im Jahr 2020 und einem geplanten für 2021 für die notwendige und transparente Diskussion aller Verordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ­gesorgt. Damit haben wir sichergestellt, dass auch im ­Katastrophenfall die notwendige...Weiterlesen

Für eine vielfältige und starke Kulturlandschaft haben wir uns kontinuierlich eingesetzt. Den Etat für Kultur­mittel haben wir von 520 Millionen Euro auf fast 680 Millionen Euro angehoben. So haben wir über 70 landesgeförderte Einrichtungen und viele Initiativen strukturell gestärkt. Wir haben für...Weiterlesen