21.10.2020
Artikel-Übersicht
21.10.2020
Bezahlbares Berlin
21.10.2020
Solidarisches Berlin
13.07.2020
Die Corona-Hilfen wirken
Wir haben schnell auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie reagiert und finanzielle Hilfen bereitgestellt:Weiterlesen
20.08.2020
Nächste Plenarsitzung am 20.08.2020
Die nächste planmäßige Parlamentssitzung findet am 20. August 2020 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
09.04.2020
Herzlich willkommen zurück!
Die SPD-Fraktion freut sich, dass der Abgeordnete und innenpolitische Sprecher Frank Zimmermann seine Corona-Infektion gesund und munter überstanden hat. Soeben hat das Gesundheitsamt die Quarantäne wieder aufgehoben. Frank Zimmermann ist damit für die Fraktion wieder voll einsatzbereit. Herzlich...Weiterlesen
07.04.2020
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen!
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus appelliert an die Bundesregierung, dringend die Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern einzuleiten. „Die Lebensbedingungen der Geflüchteten auf den griechischen Inseln sind schon seit Monaten menschenunwürdig. Jetzt sind ihre Leben...Weiterlesen
16.03.2020
Die SPD-Fraktion ist weiterhin wie gewohnt erreichbar!
Die SPD-Fraktion ist über E-Mail und Telefon weiterhin wie gewohnt erreichbar. Die aktuellsten Informationen finden Sie auf unseren Seiten bei Facebook und twitter .Weiterlesen
19.03.2020
Nächste Plenarsitzung am 19.03.2020
Die nächste planmäßige Parlamentssitzung findet am 19. März 2020 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
28.01.2020
Der Mietendeckel
Der Mietendeckel besteht aus zwei Gesetzesteilen, die zeitlich nacheinander in Kraft treten: seit dem 23. Februar 2020 gilt der Mietenstopp. Im zweiten Schritt sind ab dem 23. November 2020 überhöhte Mieten nach dem Mieten deckelgesetz nicht mehr zulässig.Weiterlesen
27.01.2020
Nächste Plenarsitzung am 30.01.20
Die nächste Parlamentssitzung findet am 30. Januar 2020 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
23.01.2020
Klausurtagung 2020 in Nürnberg
Wir fahren vom 24. bis 26. Januar 2020 zu unserer jährlichen Klausurtagung, die diesmal in Nürnberg stattfindet. Im Mittelpunkt steht das Thema Klimaschutz. Wir berichten live auf Facebook .Weiterlesen
09.01.2020
Nächste Plenarsitzung am 16.01.20
Die nächste Parlamentssitzung findet am 16. Januar 2020 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
01.02.2021
Bildung
Die von uns initiierte Schulbauoffensive läuft auf Hochtouren und es wird umfangreich in die Digitalisierung unserer Bildungseinrichtungen investiert. Die Corona-Pandemie hat die Notwendigkeit dieser Maßnahmen nachhaltig verdeutlicht. Es wurden Mittel bereitgestellt, um die Lüftung von...Weiterlesen
01.02.2021
Wissenschaft
Mit dem Erfolg innerhalb der Exzellenzstrategie und der Berlin University Alliance, vielen Ansiedlungen von Forschungseinrichtungen und 3,5 Prozent mehr Mitteln jährlich für die Hochschulen hat sich Berlin an die Spitze der Wissenschaftsstandorte gesetzt. Gemeinsam mit allen Hochschulen und...Weiterlesen
01.02.2021
Bauen – Wohnen – Mieten
Aktualisierung der gedruckten Informationsbroschüre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel (15.04.2021): Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Berlin den Mietendeckel nicht in Landeskompetenz umsetzen kann. Wir nehmen die Entscheidung des...Weiterlesen
01.02.2021
Umwelt und Klimaschutz
Damit Berlin auch in Zukunft eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt, bauen wir die Infrastrukturen unserer Stadt klimafreundlich und umweltschonend um. Dafür stellen wir im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK 2030) mehr als 100 Millionen Euro in 4 Jahren zur Verfügung. Die...Weiterlesen
01.02.2021
Verkehr
Eine bezahlbare, sichere und schnelle Mobilität gehört zur Daseinsvorsorge. Das Recht, mobil zu sein, darf weder vom Alter, vom Geldbeutel oder vom Wohnort abhängen. Damit das möglich ist, investieren wir in die bestehenden Strukturen, bauen das Verkehrsnetz in der Stadt weiter aus und sorgen für...Weiterlesen
01.02.2021
Haushalt und Investitionen
Das Land Berlin hatte mit der Wachsenden Stadt in den vergangenen Jahren stetig hohe Steuereinahmen und Haushaltsüberschüsse zu verzeichnen. 2019 schloss der Haushalt im achten Jahr in Folge mit einem positiven Finanzierungssaldo ab. Der Zweiklang aus „Investieren und Konsolidieren“ ermöglichte uns...Weiterlesen
01.02.2021
Wirtschaft
Durch unsere Schwerpunkte für ein sozial gerechtes und nachhaltiges Wirtschaftswachstum sinkt die Arbeitslosigkeit seit rund 15 Jahren kontinuierlich. Von ehemals 19 Prozent im Jahr 2005 auf 10,1 Prozent im Dezember 2020. Gemeinsam mit Kammern, Verbänden, Gewerkschaften und Fördereinrichtungen des...Weiterlesen