Energie

01.02.2021 | Das neue Energiewendegesetz Berlin verpflichtet den Senat, Strom in Berlin bis 2030 ohne Steinkohle zu erzeugen. Damit reduzieren wir weiter den Ausstoß von Abgasen und verbessern die Luftqualität. Wir wollen die Option für den Rückkauf des Stromnetzes rückwirkend zum 1.1.2021 nutzen. Die Belegschaft soll übernommen werden. Wir streben die Übernahme des Gasnetzes an.
Wir wollen eine kostengünstige, stabile und nachhaltige Energieversorgung und haben die Energieberatung für einkommensschwache Haushalte intensiviert, um Strom- und Gassperren zu vermeiden.

Wir haben das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 überarbeitet. In den Handlungsfeldern Energie, Verkehr, Gebäude und Stadtentwicklung, Wirtschaft, Privathaushalte und Konsum reduzieren wir Kohlendioxidemissionen in der Stadt. Einsparung und die effiziente Verwendung von Strom, Wärme und Kraftstoffen und die konsequente Erzeugung und Nutzung von erneuerbaren Energien sind unsere Kernziele.

Für Bau und Betrieb von Solaranlagen auf Neubauten und bei umfangreichen Dachsanierungen beschließen wir das Solargesetz. 2400 Hektar Dachflächen (3600 Fußballfelder) sind in Berlin für Solaranlagen geeignet. Wir wollen 25 Prozent des Berliner Strombedarfs aus der Sonne decken. Die Berliner Stadtwerke unterstützen als größter Solaranlageninvestor Berlins Wohnungsbauunternehmen und andere Akteure beim Dachausbau mit Solaranlagen und ermöglichen große Mieterstrom-Projekte mit Solarstromanlagen auf Gebäuden. Bis 2023 investieren die Stadtwerke 230 Millionen Euro in energetische Projekte. Über 13.500 Kundinnen und Kunden vertrauen schon den Stadtwerken. So konnten 30.000 Tonnen CO2 allein in 2019 eingespart werden.

Versprochen – Gehalten!

Statt 2020 schon 2017: Stromerzeugung in Berlin 3 Jahre früher frei von Braunkohle.

Wir haben die im Jahr 2014 gegründeten Berliner Stadtwerke für die Zukunft finanziell besser ausgestattet. Unser Ziel ist es, dass Berlin bis zum Jahr 2050 klimaneutral wird. Wir wollen die regionale und verbrauchernahe Erzeugung von erneuerbaren Energien. Der kommunale Versorger unterstützt die Hauptstadt bei der klimaschonenden Stromversorgung öffentlicher Gebäude durch Solaranlagen auf den Dächern der Bezirke, landeseigener Unternehmen und des Senats.
Die Berliner Stadtwerke bieten als 100 Prozent kommunales Unternehmen umweltfreundlichen und bezahlbaren Öko-Strom für alle. Durch unsere Gesetzesänderung wird der Handel mit Strom ermöglicht, so dass alle Berlinerinnen und Berliner Kunden der Stadtwerke sein können. Im Beirat sind Expertinnen und Experten aus der Berliner Stadtgesellschaft vertreten.
Mit der Änderung des Berliner Energiewendegesetzes und dem Beschluss des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms haben wir die richtigen Weichen für die Absicherung der Berliner Energieversorgung gestellt. Für die Umsetzung stehen in den Jahren von 2018–2021 jeweils 22 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich gibt es Investitionsmittel in Höhe von 6 Millionen Euro aus dem SIWANA-Topf. Fördermittel des Bundes und der EU kommen hinzu.
Wir haben das Energiewendegesetz Berlin (EWG Bln) so geändert, dass der Berliner Senat gesetzlich verpflichtet ist, auf die Beendigung der Energieerzeugung aus Braunkohle bis zum 31. Dezember 2017 und aus Steinkohle spätestens bis zum 31. Dezember 2030 hinzuwirken. Im Land Berlin soll die Gesamtsumme der Kohlendioxidemissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent, bis zum Jahr 2030 um mindestens 60 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 85 Prozent im Vergleich zu der Gesamtsumme der Kohlendioxidemissionen des Jahres 1990 verringert werden. Berlins Strom ist seit 2017 braunkohlefrei.
Wir wollen eine 100-prozentige Rekommunalisierung des Gas- und Strom- und Wärmenetzes und die Übernahme der Belegschaft. Das Kaufangebot für das Stromnetz von Vattenfall wollen wir nutzen und die Übernahme rückwirkend zum 1. Januar 2021 umsetzen. Berlin braucht eine kostengünstige, stabile und kommunale Energieversorgung für die Zukunft.
Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK 2030) wurde überarbeitet. Maßnahmen in den Handlungsfeldern Energie, Verkehr, Gebäude und Stadtentwicklung, Wirtschaft, Private Haushalte und Konsum reduzieren Kohlendioxidemissionen in der Stadt. Neben Einsparung und effizienter Verwendung von Strom, Wärme und Kraftstoffen rückt die Erzeugung und Nutzung von erneuerbaren Energien in den Fokus.
Wir haben die Berliner Stadtwerke weiter ausgebaut. Sie haben 30,5 Millionen Euro investiert und sind heute mit über 40% der größte Solaranlageninvestor in Berlin. Weitere 100 Millionen werden bis 2023 investiert. Über 13.500 Kundinnen und Kunden vertrauen schon den Stadtwerken. So konnten 30.000 Tonnen CO2 allein in 2019 eingespart werden.
Mit dem neuen Masterplan „Solarcity“ ermöglichen wir ungenutzte Potenziale für die Nutzung von Photovoltaik und Solarthermie auf Dächern und Fassaden bereitzustellen. 2400 Hektar Dachflächen (3600 Fußballfelder) sind in Berlin für Solaranlagen geeignet. Wir wollen 25% des Berliner Strombedarfs aus der Sonne decken. Wir werden im Jahr 2021 den Aufbau von Solaranlagen auf Dächern im Neubau verpflichtend gesetzlich regeln.
Strom- und Gassperren vermeiden: Wir bekämpfen Energiearmut, indem wir die Energieberatung für einkommensschwache Haushalte intensivieren.
Der Haushaltsansatz wurde für das Projekt Bürgerenergie für die Jahre 2018 und 2019 um jeweils 500.000 Euro erhöht.
Die ¬Projektmittel der Mobilitätswende zur Förderung von Ladeinfrastruktur in Betriebshöfen, Netzintegration, IKT, Mobilitätskonzepte, umweltfreundlicher batterieelektrischer und unmotorisierter Fahrzeuge wurden um rund 3 Millionen Euro auf nunmehr rund 4,5 Millionen Euro weiter aufgestockt.