Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Klare Kante gegen Terror-Jubel und Antisemitismus

02.10.2024 | Martin Matz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, zu den verstörenden Szenen bei sogenannten pro-palästinensischen Demonstrationen in Wedding und Kreuzberg in der vergangenen Nacht: „Die gestrigen Bilder von Personen, die auf Berliner Straßen öffentlich den Raketenterror des iranischen Mullah-Regimes gegen Israel bejubeln, antisemitische Hetzparolen und „Allahu Akbar“ brüllen, schockieren mich zutiefst. Jede Unterstützungsbekundung von Terrororganisationen ist eine Straftat und muss ebenso wie Rufe mit volksverhetzenden Inhalten konsequent verfolgt werden. Der Rechtsstaat muss...Weiterlesen

Zum Tag der Deutschen Einheit

02.10.2024 | Der Tag der Deutschen Einheit ist ein wichtiger Feiertag für unsere Bundesrepublik und ein Tag, an dem wir den Sieg der Freiheit und der Demokratie über Unrecht und Gewaltherrschaft feiern. Zum 3. Oktober sagt unser Sprecher für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Andreas Geisel : „Heute ist ein Tag, an dem nicht nur Berlin, sondern ganz Deutschland den Sieg von Freiheit und Demokratie feiert und ehrt: Wir blicken zurück auf 34 Jahre Deutsche Einheit. Möglich gemacht haben diesen Sieg vor allem die mutigen Menschen in der ehemaligen DDR, die für ihre Rechte auf die Straße gingen,...Weiterlesen

50 Jahre Berlin-Marathon – Aushängeschild des Berliner Sports

26.09.2024 | Zum Jubiläum 50 Jahre Berlin-Marathon gratuliert Dennis Buchner , Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Berlins Marathon bricht Rekorde: Teilnahmerekorde, Rekorde bei Zuschauerinnen und Zuschauern, Weltrekorde bei den Läuferinnen und Läufern. Er ist seit Jahren ein Aushängeschild für unsere Stadt. Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich zu 50 Jahren Marathon in Berlin! Die Gruppe von Sportlern des SCC Berlin um Horst Milde hätte sich diese Entwicklung sicher nicht träumen lassen, als sie 1964 begann, die ersten großen...Weiterlesen

Gegen Hass, Hetze und Bedrohung! Für Solidarität mit Joe Chialo

23.09.2024 | In der Nacht zu Montag haben Unbekannte die Privatadresse des Kultursenators Joe Chialo aufgesucht, mit roter Farbe beschmiert und die Parole „Genocide Joe Chialo“ angebracht. Die SPD-Fraktion verurteilt den hinterhältigen und feigen Anschlag aufs Schärfste. Schon der gezielte Angriff auf den Kultursenator durch vermeintlich pro-palästinensischen Demonstranten am Zentrum für Kunst und Urbanistik vor knapp einer Woche ist durch nichts zu rechtfertigen. Gegen den heutigen Anschlag auf die Wohnung des Kultursenators gilt es mit aller Deutlichkeit zu protestieren. Wir verurteilen alle Versuche,...Weiterlesen

Fachgespräch | Perspektive Musikschulen

20.09.2024 | Für die SPD-Fraktion haben Melanie Kühnemann-Grunow , Sven Meyer und Lars Rauchfuß heute mit der Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper , der Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Andreas Köhn aus der AG Kunst und Kultur der ver.di und einer Vielzahl von Vertreter*innen aus den bezirklichen Musikschulen über die Integration freier Musikschullehrer*innen in die Berliner Musikschulen diskutiert. Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass Berlin nicht länger Schlusslicht bei der Integration der...Weiterlesen

Unbefristete Kita-Streiks: Es ist jetzt an Senat und Gewerkschaften, das zu verhindern

20.09.2024 | Die heutige Urabstimmung und die Ankündigung der Gewerkschaften zu unbefristeten Streiks der Berliner Kita-Beschäftigten kommentiert für die SPD-Fraktion Alexander Freier-Winterwerb , Sprecher für Jugend, Kinder und Familie „Das Votum der Abstimmenden ist zu akzeptieren. Nun ist es an Senat und Gewerkschaften einen unbefristeten Streik zu verhindern. Wenn es zu einem unbefristeten Streik kommt, befürchte ich eine schnelle umfassende Abwanderung von Kindern und Eltern aus den Eigenbetrieben. Das stellt die Existenz der Eigenbetriebe insgesamt in Frage. Heute ist Weltkindertag und wir müssen...Weiterlesen

ReparaturBONUS Berlin | Gemeinsame Presseerklärung CDU/SPD

19.09.2024 | Der ReparaturBONUS Berlin erfreut sich seit dem Start in dieser Woche großer Beliebtheit, mit über 100 eingereichten Anträgen in den ersten Tagen. Das Programm gewährt einen Zuschuss von bis zu 200 Euro für die Reparatur haushaltsüblicher Geräte und fördert somit nachhaltigen Konsum und die Reduzierung von Elektroschrott. Die Förderung deckt bis zu 50 % der Reparaturkosten und gilt für Reparaturen in Berliner Betrieben. Anträge können bis zum 31. Dezember 2024 online gestellt werden. Auch in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz im Berliner Abgeordnetenhaus wurde...Weiterlesen

Berlin ist bei den Emmys vertreten!

16.09.2024 | Anlässlich der Verleihung des wichtigsten Fernsehpreises weltweit, der Emmys in 76. Ausgabe, freut sich die medienpolitische Sprecherin Melanie Kühnemann-Grunow über die Präsenz der digitalen Filmproduktion aus Berlin. Die postapokalyptische TV-Serie „Fallout“ hat 16 Nominierungen und eine Auszeichnung erhalten. Die Nominierung in der Kategorie „Outstanding Special Visual Effects“ steht für künstlerisch-kreative Spitzenleistungen der digitalen Bildbearbeitung von Rise FX und verdeutlicht das Innovationspotenzial der Berliner Visual-Effects-Branche insgesamt. Melanie Kühnemann-Grunow : Das...Weiterlesen

Zur Situation der BIG-Hotline und den Herausforderungen beim Schutz vor häuslicher Gewalt in Berlin

10.09.2024 | Berlin, 10. September 2024 – In den neuesten Auswertungen zur BIG-Hotline zeigt sich ein differenziertes Bild der hohen Fallzahlen: 78 % der Frauen, die sich im Mai 2024 in akuter Gefahr befanden, konnten nicht sofort auf einen Schutzplatz vermittelt werden. Es muss jedoch beachtet werden, dass in diese Statistik auch Mehrfachanrufe einfließen, da viele Frauen mehrmals pro Tag oder Monat die Hotline kontaktieren, ohne dass dies in den Zahlen gesondert erfasst wird. Trotz dieser methodischen Besonderheit nehmen wir die Problematik in Berlin sehr ernst, sagt unsere frauen- und...Weiterlesen

Einführung des 11. Pflichtschuljahres in Berlin – Eine Chance für die Zukunft unserer Jugendlichen

10.09.2024 | Anlässlich des heutigen Senatsbeschlusses zum 11. Pflichtschuljahr bzw. eines Berufs-Chancenjahres, erklärt die berufsbildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion folgendes: Ich freue mich sehr, dass wir mit der Einführung des 11. Pflichtschuljahres bzw. Berufschancenjahres eines der SPD-Vorhaben, welches wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, nun umsetzen. Jährlich verlassen etwa 3.000 Berliner Schülerinnen und Schüler die Schule ohne einen passenden beruflichen Anschluss. Sie sind weder berufs- noch lebensorientiert. "Diese jungen Menschen benötigen besondere Unterstützung, um ihren...Weiterlesen

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