Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Herthas Strategie für Stadionneubau irritiert

26.11.2018 | In der Sportausschuss-Sitzung am 28. September 2018 ist deutlich geworden, dass in Bezug auf den Neubau eines Hertha-Stadions im Olympiapark drei wesentliche Fragen unbeantwortet sind. Erstens die Frage des Grundstückswertes, an dem sich ein Erbpachtzins orientieren würde. Zweitens die Frage nach Ersatzflächen und Konditionen für den Neubau einer Bildungsstätte für die Sportjugend. Drittens die Zukunft für die betroffenen Wohnhäuser und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Anlässlich der heutigen Mitgliederversammlung von Hertha BSC erklären die sportpolitischen Sprecher*innen der...Weiterlesen
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Rot-Rot-Grüne Politiker*innen setzen sich gegen Gewalt an Frauen ein

23.11.2018 | Im Jahr 2017 wurde in Deutschland alle zwei bis drei Tage eine Frau von ihrem aktuellen oder früheren Lebensgefährten getötet. Gemeldet wurden rund 140.000 Fälle häuslicher Gewalt. Die Dunkelziffer ist vermutlich wesentlich höher. Weltweit ist Gewalt die häufigste Todesursache für Frauen im Alter zwischen 16 und 44 Jahren. Das eigene Zuhause soll ein Ort der Sicherheit und kein Ort der Angst sein. Berlin finanziert deshalb breite Hilfs- und Schutzangebote, wie beispielsweise Frauenhäuser, Zufluchtswohnungen, Notrufe, Frauenberatungs- und Interventionsstellen. Im nächsten Doppelhaushalt wird...Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün bekräftigt Aufklärungswillen in Sachen BER

23.11.2018 | Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Kabeltrassensanierung regt der Flughafenchef Lütke Daldrup an, die Prüfkriterien für die TÜV-Abnahmen künftig flexibler zu handhaben. Zu diesem Sachverhalt muss Herr Lütke Daldrup dem Parlament Rede und Antwort stehen. Das kann allerdings nicht Gegenstand des Untersuchungsausschusses sein, der ausschließlich Sachverhalte in der Vergangenheit klärt. Für alle aktuellen Fragen hinsichtlich des Flughafens BER sind im Parlament der Hauptausschuss und der Unterausschuss für Beteiligung und -controlling zuständigWeiterlesen
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20 Jahre Berliner Quartiersmanagement - aus Liebe zur Stadt: Bürgerengagement für die Kieze muss weiter gefördert werden!

23.11.2018 | Heute findet im Berliner Abgeordnetenhaus der 10. Quartiersrätekongress statt. Beim Berliner Quartiersmanagement handelt es sich um ein Erfolgskonzept, das im kommenden Frühling sein 20. Gründungsjubiläum feiert. Ziel ist seit der Gründung 1999, eine Interventionsstrategie zur Angleichung der Lebensverhältnisse, Förderung der Handlungsfähigkeit und Verbesserung der Lebensbedingungen in den unterschiedlichen Kiezen unserer Stadt zu entwickeln.Weiterlesen
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Industrie kommt zurück in die Stadt

22.11.2018 | Zu der aktuell veröffentlichten Studie „Industrie in der Stadt: Wachstumsmotor mit Zukunft“ von DIW und TU Berlin im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung erklärt Frank Jahnke, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion: "Über viele Jahre galten Städte als Standorte, aus denen sich Industrie zurückzieht, da Produktionsunternehmen aufgrund von Emissionen und großem Flächenbedarf in einem verdichteten Raum unverträglich seien. Die nun vorgestellte Studie des DIW und der TU Berlin im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung belegt jedoch, dass Industrie und Stadt keineswegs einen Widerspruch bedeuten. Insbesondere im Zeitalter der Digitalisierung benötigt Produktion nicht zwangsläufig riesige Flächen - und rauchende Schornsteine gehören in den meisten Branchen auch der Vergangenheit an.Weiterlesen

Franziska Becker ist die neue Vorsitzende des Hauptausschusses

21.11.2018 | In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wurde die SPD-Abgeordnete Franziska Becker einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. „Ich freue mich sehr auf die vor mir liegende Aufgabe, die ganz sicher spannend wird. Der Hauptausschuss ist wenn man so will die Schaltzentrale unserer Stadt“, sagt Becker. Zuvor war die Abgeordnete bereits finanzpolitische Sprecherin der Fraktion. Franziska Becker folgt auf Fréderic Verrycken, der als Staatssekretär in den Finanzsenat gewechselt ist.Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün will Tierheim besser an den öffentlichen Nahverkehr anbinden

16.11.2018 | Die Fraktionen von SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag ( DS 18/979 ) beschlossen, der den Senat beauftragt zu klären, welche baulichen und finanziellen Maßnahmen getroffen werden müssen, um eine direkte Anbindung des Berliner Tierheims in Falkenberg an den öffentlichen Nahverkehr zu realisieren. Tino Schopf , SPD-Fraktion: „Wir müssen im Land Berlin nicht nur bei neuen Bauvorhaben und Projekten die Infrastruktur entwickeln und mitdenken, sondern auch dafür Sorge tragen, dass bestehende öffentliche Einrichtungen, vor dem Hintergrund veränderter Anforderungen an die Erreichbarkeit, ebenso gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angebunden sind.“Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: „Erklärung der Vielen“ als wichtiges Signal gegen Rechts

09.11.2018 | Auf der heutigen Pressekonferenz hat der Zusammenschluss „Die Vielen e.V.“ seine Kampagne „Berliner Erklärung“ vorgestellt. Kunst- und Kulturschaffende setzen damit ein deutliches Signal für Toleranz, Vielfalt und Respekt und richten sich deutlich gegen rechtspopulistische und völkisch-nationale Strömungen in der Gesellschaft. Organisiert werden soll eine bundesweite „Glänzende Demonstration“ der Kunst- und Kulturschaffenden.Weiterlesen

Christian Hochgrebe rückt für Fréderic Verrycken ins Abgeordnetenhaus nach

31.10.2018 | Die SPD-Fraktion freut sich auf Christian Hochgrebe, der heute sein Mandat angenommen hat. Er ist niedergelassener Rechtsanwalt in Berlin und rückt für Fréderic Verrycken aus Charlottenburg-Wilmersdorf ins Parlament nach. Fréderic Verrycken hat als Abgeordneter und Vorsitzender des Hauptausschusses große Verdienste erworben. Er ist seit 23. Oktober Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Finanzen. Für seine neue Aufgabe wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg. Wir bedanken uns auch bei dem ausgeschiedenen Staatssekretär Klaus Feiler, mit dem die SPD-Fraktion immer sehr gut...Weiterlesen
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Großer Schritt nach vorn für den Industriestandort Berlin

31.10.2018 | Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Frank Jahnke erklärt zum geplanten Innovations-Campus von Siemens: „Die Entscheidung von Siemens, den geplanten Innovations-Campus in Berlin zu errichten und hierfür rund 600 Millionen Euro zu investieren, bedeutet einen großen Schritt nach vorn für den Industriestandort Berlin.Weiterlesen

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