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Meldungen/Nachrichten

25.01.2025

Klausurtagung 24.-26. 01.2025 in Dresden

Unsere Fraktionsklausur 2025 fand vom 24. bis 26. Januar in Dresden statt. Mit dabei waren die Abgeordneten, die Mitarbeitenden der Fraktion und Mitglieder des Senats. Gemeinsam sprachen wir über einige unserer politischen Schwerpunkte in den kommenden Wochen und Monaten - unter anderem...Weiterlesen
19.11.2024

Der Berliner Landeshaushalt 2025 ist beschlossen!

Er hat ein Volumen von rund 37 Milliarden Euro, eine Rekordsumme und die höchste Summe seit dem Mauerfall und der Wiedervereinigung unserer Stadt! Es ist das Geld der Menschen, dass wir nun für die Zukunft und die Entwicklung Berlins bestmöglich einsetzen wollen. In Berlin haben wir es jetzt...Weiterlesen
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31.10.2024

Steuerschlupfloch Share Deals sofort schließen!

Mit Share Deals beim großen Immobilienkauf per Trick massig Steuern einsparen? Das ist bisher ganz legal, aber auch ziemlich ungerecht. Raed Saleh will nun per Bundesratsinitiative dagegen vorgehen! Die Initiative, solche Deals einzuschränken und die Konzerne zur Kasse zu bitten, kommt aus der SPD-...Weiterlesen
09.10.2024

Gedenken an den Anschlag auf die Synagoge in Halle

In Halle findet heute das Gedenken an den antisemitischen und rassistischen Anschlag vom 9. Oktober 2019 statt. Vor fünf Jahren versuchte ein rechtsextremer Attentäter, in die Synagoge der Stadt einzudringen und ein Blutbad anzurichten. Als ihm das nicht gelang, erschoss er zwei Menschen auf...Weiterlesen

Pressemitteilungen

Messerverbotszonen in Berlin: Eine Maßnahme für mehr Sicherheit mit Augenmaß

11.02.2025 | Ab dem 15. Februar gelten in Berlin drei dauerhafte Waffen- und Messerverbotszonen: Görlitzer Park und Kottbusser Tor in Kreuzberg sowie der Leopoldplatz im Wedding. Zu den drei Waffenverbotszonen nach Bundesrecht sagt unser Sprecher für Inneres, Martin Matz: „Mit dem Instrument der Waffenverbotszonen ist aus mehreren Gründen umsichtig umzugehen: Damit die Verbotszonen nicht zu Witzzonen werden, ist ein regelmäßiger Kontrolldruck durch die Polizei erforderlich. Schon aus personellen Gründen sollte es daher nicht zu viele solcher Zonen geben, das wird auch innerhalb der Berliner Polizei so...Weiterlesen
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Berlin will Spielort der Frauen-Fußball-EM 2029 werden: In Berlin macht eine EM richtig Spaß!

11.02.2025 | Berlin bewirbt sich mit dem Olympiastadion als Spielort für die Fußball-EM der Frauen im Jahr 2029. Das hat der Senat auf Vorlage von Sportsenatorin Iris Spranger heute beschlossen. Unser Sprecher für Sport, Dennis Buchner , freut sich über den Vorstoß: „Berlin kann Europameisterschaft, das haben wir 2024 bei den Männern bewiesen. Klar, dass wir das auch 2029 bei den Frauen zeigen wollen: in Berlin macht eine EM noch mehr Spaß!“Weiterlesen
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Tag der Kinderhospizarbeit: Gemeinsam für die Familien da sein!

10.02.2025 | Jedes Jahr erinnert uns der Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar an die Familien, die mit einer unvorstellbaren Herausforderung leben: ein unheilbar krankes Kind zu begleiten. Kinderhospize und ambulante Dienste sind für sie nicht nur eine Stütze, sondern oft der einzige Halt in einer schweren Zeit. Sie leisten Unglaubliches – mit viel Wärme, Hingabe und der Kraft, in schwierigsten Momenten Trost zu spenden. Alexander Freier-Winterwerb, unser familien- und jugendpolitischer Sprecher, betont: „Wenn ein Kind schwer erkrankt, darf eine Familie nicht allein gelassen werden. Die...Weiterlesen
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Matthias Lilienthal - Neuer Intendant an der Volksbühne

07.02.2025 | Für die Volksbühne ist heute ein guter Tag, denn sie hat eine Intendanz verdient, die das Haus und die Stadt versteht. Unsere kulturpolitische Sprecherin Melanie Kühnemann-Grunow dazu: „Ich freue mich, dass mit Matthias Lilienthal ein profilierter und erfahrender Theatermacher gewonnen werden konnte. Gerade bei der schwierigen Lage der Konsolidierungen im Kulturbereich brauchen wir in der Volksbühne einen Intendanten, der für ein wertschätzendes Klima steht und der sich für gute und sichere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten und die Koproduktionen einsetzt. Ich bin sicher, dass Matthias...Weiterlesen
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