Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Schutz von Minderheiten heißt Schutz demokratischer Grundsätze

19.06.2025 | Mit Blick auf die kürzlich von der ClAIM-Allianz vorgestellten Zahlen zu muslimfeindlichen Übergriffen sagt unser Sprecher für Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus, Orkan Özdemir : „Mit 3.080 dokumentierten Fällen erreichte antimuslimischer Rassismus in Deutschland 2024 einen alarmierenden Höchststand, ein Anstieg um 60 % im Vergleich zum Vorjahr. Täglich wurden im Schnitt über acht Vorfälle gemeldet. Besonders betroffen sind Frauen sowie Kinder und Jugendliche. Die Übergriffe reichen von verbalen Attacken über Diskriminierung bis hin zu körperlicher Gewalt...Weiterlesen

Verwaltungsreform mit Verfassungsänderung wird nächste Woche im Plenum beschlossen!

17.06.2025 | Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Fraktionen von CDU , SPD , Grünen und Linken haben sich darauf geeinigt, mithilfe einer Verfassungsreform eine grundlegende Verwaltungsstrukturänderung in der nächsten Woche im Plenum zu beschließen. Alle notwendigen Anträge werden morgen im Hauptausschuss beschlossen. Sämtliche Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten, Finanzierungen und Durchgriffsmöglichkeiten werden neu geordnet. Das ist Ergebnis eines mehrjährigen intensiven...Weiterlesen

Die Fête de la Musique feiert ihr 30. Jubiläum

17.06.2025 | Die SPD-Fraktion freut sich, dass am kommenden Samstag die 30. Ausgabe der Fête de la Musique in Berlin stattfindet. An rund 300 Musikorten in allen Berliner Bezirken werden sich Musikgruppen sowie Musikerinnen und Musikern präsentieren und die Stadt mit Klang und Melodie erfüllen. Dunja Wolff , Sprecherin für Tourismus der SPD-Fraktion: Bei der Fête de la Musique sieht man, dass Musik verbindet und wirtschaftlichen Nutzen bringt. Denn auch für Gastronomie und Tourismus ist die Fête de la Musique eine wichtige Veranstaltung, bei der Berlins Anziehungskraft deutlich wird. Melanie Kühnemann-...Weiterlesen

17. Juni 1953: Gedenken an den DDR-Volksaufstand ist auch Weckruf für den täglichen Kampf für Demokratie und Freiheit!

17.06.2025 | Am 17. Juni 1953 erhoben sich in der DDR fast eine Million mutige Menschen gegen Unterdrückung und Willkür des SED-Regimes. Sie forderten freie und demokratische Wahlen, die Freilassung politischer Gefangener und den Rücktritt der Regierung. Der Volksaufstand, der in Ost-Berlin und andernorts von der Staatsmacht und dem Militär blutig niedergeschlagen wurde, markierte den Beginn einer Demokratiebewegung im Ostblock, die Jahrzehnte später zum Fall der Berliner Mauer und zum Ende des Eisernen Vorhangs führen sollte. Andreas Geisel , Sprecher für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, appelliert...Weiterlesen

Die Alte Münze für Freie Szene und Clubkultur!

16.06.2025 | Der Ausschuss für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat heute abschließend über Betrieb und Nutzung der Alten Münze beraten. Dazu erklären sich für die CDU-Fraktion Dr. Robbin Juhnke , kulturpolitischer Sprecher, und Christian Goiny , clubpolitischer Sprecher, gemeinsam mit Melanie Kühnemann-Grunow , kulturpolitische Sprecherin, und Tamara Lüdke , clubpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Wir begrüßen, dass es der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) gelungen ist, eine Lösung erarbeitet zu haben, die planvoll und langfristig Sanierung und Betrieb der Alten...Weiterlesen

Neuer Gedenkort an Opfer der NS-Besatzung in Polen: Anerkennung von historischem Leid unabdingbar für Aussöhnung und Freundschaft

16.06.2025 | Heute wurde in der Heinrich-von-Gagern-Straße in unmittelbarer Nähe zum Deutschen Bundestag ein Gedenkort für die Opfer des nationalsozialistischen Angriffskrieges und der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen eingeweiht. Der Gedenkort, der auf dem Gelände der ehemaligen Kroll-Oper steht, in der Adolf Hitler am 1. September 1939 den Überfall auf Polen verkündete, besteht aus einem 30 Tonnen schweren Findling mit einer Widmungstafel und einen Wildapfelbaum. Der Widmungstext lautet in deutscher und polnischer Sprache „Den polnischen Opfern des Nationalsozialismus und den Opfern der deutschen...Weiterlesen

Erster nationaler Veteranentag fördert Bewusstsein für die Bedeutung von Frieden und Verantwortung bei jungen Menschen

13.06.2025 | Am Sonntag, den 15. Juni, feiern wir in Berlin und Deutschland den ersten Nationalen Veteranentag. Unser Sprecher für Jugend, Kinder und Familie, Alexander Freier-Winterwerb, hält den Anlass insbesondere für junge Menschen für wichtig: „Mit dem Veteranentag würdigen wir als Gesellschaft die Verdienste und den Einsatz der Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr für unser Land und für die Verteidigung unserer Freiheit und unserer Demokratie. Der Veteranentag ist gerade auch für die jungen Generationen wichtig, weil er die Gelegenheit bietet, die Leistungen unserer Veteraninnen und Veteranen...Weiterlesen

Das House of Games wird im LUX-Haus in Friedrichshain eröffnet

10.06.2025 | Der Standort für das geplante „House of Games“ wurde heute bekannt gegeben. Die SPD-Fraktion begrüßt die Unterbringung des „House of Games“ im LUX-Haus. Das „House of Games“ kann dabei helfen, Synergieeffekte zwischen großen und kleinen Akteuren zu ermöglichen, wenn es sich als Arbeits-, Entwicklungs- und Wirtschafts-Standort für die Games-Branche etabliert. Außerdem soll das „House of Games“ als Plattform für den Wissenstransfer aufgebaut werden und es soll das Computerspielemuseum beherbergen. Dunja Wolff , Sprecherin für Kreativwirtschaft der SPD-Fraktion: "Das „House of Games“ im LUX-Haus...Weiterlesen

Der TVöD für die CFM kommt: Endlich!

06.06.2025 | Die Beschäftigten der CFM (Charité Facility Management) haben in den letzten Jahren und in den letzten Wochen unermüdlich gekämpft, für etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Nun haben sich die CFM, die Tochtergesellschaft der Charité und ver.di, auf ein Eckpunktepapier geeinigt. Die Bezahlung wird in den nächsten Jahren schrittweise auf das Niveau des TVöD angehoben, der bereits für die Beschäftigten gilt, die im Mutterkonzern arbeiten. Sven Meyer , Sprecher für Arbeit: „Wir gratulieren den Beschäftigten und ver.di zu diesem Ergebnis. Die...Weiterlesen

Der Karneval der Kulturen geht neue Wege - und das ist auch gut so!

06.06.2025 | Die SPD-Fraktion freut sich auch dieses Jahr über den Karneval der Kulturen. Der Karneval ist das schönste Zeichen für Toleranz, Zusammenhalt und Vielfalt, das Berlin hat. Denn wenn sich die Stadt findet, um zusammen zu tanzen und zu feiern, erleben wir direkt und unmittelbar, was Vielfalt und Miteinander bedeutet. Dass für die diesjährige Ausgabe des Karnevals der Kulturen die Karl-Marx-Allee als Route genutzt wird, wird dem berlinweiten Anspruch des Karnevals gerecht. Melanie Kühnemann-Grunow , kulturpolitische Sprecherin: „Als Antwort auf die rassistischen Brandanschläge der 90er Jahre...Weiterlesen

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