Soziales

Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Rot-Grüne Koalition entlastet Mieter*innen im sozialen Wohnungsbau

28.06.2017 | Zum Beschluss des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Dr. Michail Nelken (DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen): „Mit der Änderung des Wohnraumgesetzes werden rückwirkende Mieterhöhungen für Objekte des sozialen Wohnungsbaus ausgeschlossen. Außerdem wird verhindert, dass Wohnobjekte, die keine Anschlussförderung erhalten haben, bei Verkauf die Eigenschaft „öffentlich gefördert“...Weiterlesen

Fraktion im Dialog: Krankenhaus-Konferenz – Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin

05.05.2017 | Am 5. Mai fand die Veranstaltung "Fraktion im Dialog: Krankenhaus-Konferenz – Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin" der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Vertreterinnen und Vertreter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Krankenhäuser und Akteure der Berliner Gesundheitspolitik waren eingeladen, gemeisam die Leitplanken der zukünftigen Politik der Berliner SPD-Fraktion zu diskutieren. Infos zum Ablauf der Veranstaltung finden Sie hier . Einen Audiomitschnitt der Veranstaltung finden Sie nebenstehend.Weiterlesen

Fraktion im Dialog: Krankenhaus-Konferenz - Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin

Mai
05
2017
10:30
Deutschlandweit hat die Ökonomisierung von Gesundheit inzwischen einen bedenklichen Grad. Auch die Berliner Krankenhäuser sind hiervon betroffen. Für uns ist klar: Wir werden die Leitplanken einer guten Krankenhausversorgung in Berlin stärken. Zu folgenden Eckpunkten haben wir uns deshalb im Koalitionsvertrag verpflichtet: Mehr Investitionen, bessere Rahmenbedingungen Trendwende in der Höhe der Investitionsfinanzierung für Krankenhäuser, Erhöhung auf den Bundesdurchschnitt Verstärkte Wahrnehmung der besonderen Verantwortung des Landes Berlin für die kommunalen Krankenhäuser, indem der Senat...Weiterlesen

Equal Pay Day 2017

13.03.2017 | Am 18. März ist Equal Pay Day. In Deutschland verdienen Frauen im Durchschnitt 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Die SPD-Fraktion macht sich stark für den Abbau von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern. Wir wollen gleichen Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit! Dies diesjährige Postkarte zum Equal Pay Day finden Sie hier .Weiterlesen

Schulgeldbefreiung in der Altenpflege-Ausbildung gilt ab 1. September

31.08.2016 | Im Land Berlin haben die in freier Trägerschaft befindlichen Berufsfachschulen für Altenpflege bisher ein einkommensabhängiges Schulgeld verlangt, nur die öffentliche Altenpflegeschule hat kein Schulgeld erhoben. Ab dem 1. September 2016 übernimmt das Land Berlin das Schulgeld für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern auf dem Niveau des Jahres 2014. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill: "Die Abschaffung des Schulgeldes in der Altenpflege-Ausbildung war uns ein wichtiges Anliegen...Weiterlesen

Weiterbildung und Ausbildung von Arbeitslosen zur Priorität machen

31.03.2015 | Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Burgunde Grosse, erklärt zu den heutigen Arbeitsmarktzahlen der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg: "Die positive Entwicklung am Berliner Arbeitsmarkt hält an und bietet Arbeitslosen gute Jobchancen. Deshalb appelliere ich an die Arbeitsagenturen und Jobcenter, die Mittel für Weiterbildung und Ausbildung jetzt den Arbeitslosen zugutekommen zu lassen und das zur Priorität zu machen. An die Arbeitgeber in der Stadt richte ich meinen Appell, auch den Jugendlichen eine Chance zu geben, die nicht so gute Noten beim...Weiterlesen

Breite Beteiligung an der Befragung zur Pflegekammer sicher stellen

18.12.2014 | Zur Befragung über die mögliche Einführung einer Pflegekammer erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill: "In Berlin wird die Einführung einer Pflegekammer kontrovers diskutiert. Um sich ein Meinungsbild der Beschäftigten in der Pflege zu machen, lässt der Senat derzeit eine 'Studie zur Akzeptanz der Pflegekammer' durchführen. Zentraler Teil ist die Befragung der Beschäftigten. Um zu aussagekräftigen Ergebnissen zu kommen, ist es wesentlich, die Umfrage repräsentativ, methodisch korrekt und frei von Suggestivfragen...Weiterlesen

"Prävention und Gesundheitsförderung"

Nov
07
2014
11:00
Prävention und Gesundheitsförderung stehen auf der gesundheitspolitischen Agenda der großen Koalition im Bund - in Berlin sind wir Vorreiter in diesem Bereich. Das Berliner Aktionsprogramm Gesundheit stellt die Weichen, ein gutes Bundesgesetz muss nunmehr folgen und die Kommunen als Orte der Gesundheitsförderung stärken. Diskutieren Sie mit uns den Status-Quo und die Perspektiven für Berlin und darüber hinaus: Freitag, 7. November 2014, 11:00 bis 14:30 Uhr, Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 376, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin Das Programm am 7. November im Einzelnen: Grußwort: Raed Saleh...Weiterlesen

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