Gesundheit

Gemeinsame Presseerklärung: AIDS endlich beenden! Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!

29.11.2017 | Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion): „Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im ersten Jahr ihres Regierens wichtige Schritte aus dem Koalitionsvertrag um mit dem Ziel, AIDS in Berlin zu beenden. Wir haben lange für die Projekte gekämpft und sind stolz auf das Ergebnis.Weiterlesen

Fraktion im Dialog: Krankenhaus-Konferenz – Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin

05.05.2017 | Am 5. Mai fand die Veranstaltung "Fraktion im Dialog: Krankenhaus-Konferenz – Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin" der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Vertreterinnen und Vertreter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Krankenhäuser und Akteure der Berliner Gesundheitspolitik waren eingeladen, gemeisam die Leitplanken der zukünftigen Politik der Berliner SPD-Fraktion zu diskutieren. Infos zum Ablauf der Veranstaltung finden Sie hier . Einen Audiomitschnitt der Veranstaltung finden Sie nebenstehend.Weiterlesen

Fraktion im Dialog: Krankenhaus-Konferenz - Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin

Mai
05
2017
10:30
Deutschlandweit hat die Ökonomisierung von Gesundheit inzwischen einen bedenklichen Grad. Auch die Berliner Krankenhäuser sind hiervon betroffen. Für uns ist klar: Wir werden die Leitplanken einer guten Krankenhausversorgung in Berlin stärken. Zu folgenden Eckpunkten haben wir uns deshalb im Koalitionsvertrag verpflichtet: Mehr Investitionen, bessere Rahmenbedingungen Trendwende in der Höhe der Investitionsfinanzierung für Krankenhäuser, Erhöhung auf den Bundesdurchschnitt Verstärkte Wahrnehmung der besonderen Verantwortung des Landes Berlin für die kommunalen Krankenhäuser, indem der Senat...Weiterlesen

Fraktion im Dialog: Eine neue Cannabispolitik ist nötig! Eckpunkte einer neuen Drogenpolitik in Berlin

Feb
23
2017
11:00
Eine neue Cannabispolitik ist nötig! Vor rund zwei Jahren haben wir mit Ihnen erörtert, ob eine neue Cannabis- und Drogenpolitik in Berlin nötig ist. Heute ist für uns klar: Ja – wir brauchen neue Wege. Der neue Berliner Koalitionsvertrag nennt präzise unsere Arbeitsvorhaben: Erarbeitung eines Konzepts für die Durchführung eines wissenschaftlich begleiteten Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene und dessen gesetzliche Absicherung Abschaffung der so genannten Null-Toleranz- Zonen für den Besitz von Cannabis in der Stadt Das Aktionsprogramm Gesundheit wird...Weiterlesen

Fraktion im Dialog: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin

Mär
09
2016
19:00
Berlin hat in den letzten 14 Monaten über 80.000 Flüchtlinge und Asylbewerber aufgenommen, täglich kommen weitere hinzu. Ihre medizinische Versorgung zu gewährleisten, ist eine wichtige Aufgabe. Trotz verschiedener Maßnahmen bestehen weiter Probleme bei der Grundversorgung der Flüchtlinge. Welche Lösungen zeichnen sich ab? Wie sind die Erfahrungen professioneller sowie ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer? Wir möchten mit Ihnen diskutieren, welchen Beitrag Politik und Zivilgesellschaft noch leisten müssen, um die gesundheitliche Versorgung von Geflüchteten auf ein akzeptables Niveau zu...Weiterlesen

Gegen Stigmatisierung - Für Menschlichkeit und Prävention

30.11.2015 | Am 01.12.2015 ist Welt-Aids-Tag. Dazu erklären der Ansprechpartner für Queer-Politik, Tom Schreiber, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg: Tom Schreiber: "Am Welt-Aids-Tag zeigen wir als Gesellschaft unsere Solidarität mit den betroffenen Menschen. Im Jahr 2015 werden Männer und Frauen mit HIV und Aids nicht mehr in einem solch immensen Ausmaß stigmatisiert wie noch vor 30 Jahren. Es ist trotzdem weiterhin wichtig, über sexuell übertragbare Infektionskrankheiten aufzuklären, frühzeitig zu helfen und den Betroffenen Beratung, Nähe und Unterstützung zu geben...Weiterlesen

Gesundheitschipkarte für Flüchtlinge einführen – auch in Berlin!

26.08.2015 | Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg, erklärt: "Die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen muss dringend verbessert werden. Jetzt muss der Gesundheitssenator handeln – wir brauchen die schnelle Einführung einer Krankenversicherungs-Chipkarte. Bisher erhalten AsylbewerberInnen in Berlin Behandlungsscheine, die alle drei Monate beim Landesamt für Gesundheit und Soziales erneuert werden müssen, erst danach können die kranken Menschen einen Arzt aufsuchen. Eine bundesweite Regelung ist nicht in Sicht, darum sind die Bundesländer gefordert, aktiv zu werden. In...Weiterlesen
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Krankenkassen und Bundesregierung demontieren Unabhängige Patientenberatung

30.07.2015 | Die Bundesregierung und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung sind dabei, bewährte gemeinwohlorientierte Strukturen der Patientenberatung und –unterstützung in Deutschland bundesweit zu zerschlagen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Thomas Isenberg: Die seit über 15 Jahren für Patientinnen und Patienten erfolgreich an über zwanzig Standorten bundesweit arbeitende Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) soll nach dem gegenwärtigen Entscheidungsstand für die nächsten Jahre nunmehr an einen...Weiterlesen
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Idee für Pflegekammer bisher nicht überzeugend

21.05.2015 | Zu der von Senator Czaja geplanten Einführung einer Pflegekammer in Berlin mit Pflichtmitgliedschaft erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill: "Die Idee von Senator Czaja hat die SPD-Fraktion bisher nicht überzeugt. Die Befragung der Pflegekräfte zeigt deutlich, dass es keine Mehrheit bei den Pflegekräften in der Altenhilfe für die Pflegekammer gibt. Außerdem hat fast die Hälfte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Befragung keine klare Vorstellung zur Pflegekammer. Aus den Antworten wird sehr deutlich, dass viele...Weiterlesen

Warnstreik an der Charité - SPD-Fraktion für verbindliche Personalquoten

28.04.2015 | Anlässlich der aktuellen Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi im Bereich der Gesundheitsversorgung der Charité erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Thomas Isenberg: „Wir brauchen verbindliche Personalquoten! Deshalb hat sich die Koalition auf Initiative der SPD in der Stellungnahme des Gesundheitsausschusses zum Krankenhausplan des Landes Berlins bereits im Sommer 2014 für die Erarbeitung und Festlegung von Personalmindeststandards und deren rechtliche Absicherung durch den Bund ausgesprochen. Dazu gehört auch ein neues und gerechteres...Weiterlesen

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