Gesundheit

Gemeinsame Presseerklärung: AIDS endlich beenden! Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!

Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion):

„Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im ersten Jahr ihres Regierens wichtige Schritte aus dem Koalitionsvertrag um mit dem Ziel, AIDS in Berlin zu beenden. Wir haben lange für die Projekte gekämpft und sind stolz auf das Ergebnis.

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Fraktion im Dialog: Krankenhaus-Konferenz - Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin

Deutschlandweit hat die Ökonomisierung von Gesundheit inzwischen einen bedenklichen Grad. Auch die Berliner Krankenhäuser sind hiervon betroffen. Für uns ist klar: Wir werden die Leitplanken einer guten Krankenhausversorgung in Berlin stärken. Zu folgenden Eckpunkten haben wir uns deshalb im Koalitionsvertrag verpflichtet: Mehr Investitionen, bessere Rahmenbedingungen Trendwende in der Höhe der Investitionsfinanzierung für Krankenhäuser, Erhöhung auf den Bundesdurchschnitt Verstärkte Wahrnehmung der besonderen Verantwortung des Landes Berlin für die kommunalen Krankenhäuser, indem der Senat...
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Fraktion im Dialog: Eine neue Cannabispolitik ist nötig! Eckpunkte einer neuen Drogenpolitik in Berlin

Eine neue Cannabispolitik ist nötig! Vor rund zwei Jahren haben wir mit Ihnen erörtert, ob eine neue Cannabis- und Drogenpolitik in Berlin nötig ist. Heute ist für uns klar: Ja – wir brauchen neue Wege. Der neue Berliner Koalitionsvertrag nennt präzise unsere Arbeitsvorhaben: Erarbeitung eines Konzepts für die Durchführung eines wissenschaftlich begleiteten Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene und dessen gesetzliche Absicherung Abschaffung der so genannten Null-Toleranz- Zonen für den Besitz von Cannabis in der Stadt Das Aktionsprogramm Gesundheit wird...
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Fraktion im Dialog: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin

Berlin hat in den letzten 14 Monaten über 80.000 Flüchtlinge und Asylbewerber aufgenommen, täglich kommen weitere hinzu. Ihre medizinische Versorgung zu gewährleisten, ist eine wichtige Aufgabe. Trotz verschiedener Maßnahmen bestehen weiter Probleme bei der Grundversorgung der Flüchtlinge. Welche Lösungen zeichnen sich ab? Wie sind die Erfahrungen professioneller sowie ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer? Wir möchten mit Ihnen diskutieren, welchen Beitrag Politik und Zivilgesellschaft noch leisten müssen, um die gesundheitliche Versorgung von Geflüchteten auf ein akzeptables Niveau zu...

Krankenkassen und Bundesregierung demontieren Unabhängige Patientenberatung

Die Bundesregierung und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung sind dabei, bewährte gemeinwohlorientierte Strukturen der Patientenberatung und –unterstützung in Deutschland bundesweit zu zerschlagen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Thomas Isenberg: