Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Freiwillige Feuerwehr – SPD-Fraktion tritt für Erhöhung der Aufwandsentschädigung ein

19.03.2014 | Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses tritt dafür ein, die Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Berlin in Höhe von 2,56 Euro rückwirkend zum 1. Januar 2014 um einen Euro pro Stunde zu erhöhen. Die Erhöhung soll im Rahmen des bestehenden Haushalts erfolgen. Dazu erklären die Innenexperten der SPD-Fraktion, Joschka Langenbrinck und Tom Schreiber: Joschka Langenbrinck: "Berlin braucht seine Freiwilligen Feuerwehren. Ihre Mitglieder leisten einen wichtigen und häufig gefährlichen ehrenamtlichen Dienst, das außerordentliche Engagement will die SPD-Fraktion in...Weiterlesen
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Ausstellung über Karl Heinrich Ulrichs entwendet – Schreiber verurteilt Diebstahl

24.02.2014 | Aus dem Rathaus Schöneberg sind am Wochenende alle Tafeln der Ausstellung „Karl Heinrich Ulrichs - In öder Wüste tönt meine Stimme“ von Gerhard Hoffmann entwendet worden. Dazu erklärt der queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tom Schreiber: „Ich verurteile diesen Diebstahl auf das Schärfste. Es wurden Kunstwerke entwendet, die mit der Umbenennung der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße in Zusammenhang stehen. Hier wurde ein Angriff auf schwul-lesbische Geschichte verübt. Wir als SPD-Fraktion sagen klar und deutlich: In Berlin gibt es keinen Platz für Homophobie!“ Bereits am 21...Weiterlesen

Klares Signal aus Berlin nach Moskau - Schluss mit der Diskriminierung von Minderheiten

30.08.2013 | Der queer­po­li­tische Sprecher der SPD-Fraktion des Ber­liner Ab­ge­ord­neten­hauses, Tom Schreiber, er­klärt: "Die SPD-Fraktion be­grüßt aus­drück­lich den Brief des Re­gierenden Bür­ger­meisters Klaus Wowereit an seinen Amts­kollegen Herrn Sobjanin in Moskau. Wir sind dank­bar, dass Klaus Wo­we­reit deut­liche Wor­te ge­funden hat und eine klare Position be­zieht. Berlin steht für Toleranz und Viel­falt und wir er­warten von unseren Städte­part­nern das selbige." Schreiber fügt hinzu: "Gleich­zeitig möchte ich den Auf­ruf der Privat­ini­ti­a­tive 'Enough is Enough' am 31.08.2013 unter­...Weiterlesen

Klares Signal für Lesbenberatung und Familienzentrum

13.06.2013 | Der Haupt­aus­schuss des Ber­liner Ab­ge­ord­ne­ten­hauses hat am Mitt­woch die Fi­nan­zierung für die Les­ben­be­ratung e.V. und das Fa­milien­zentrum Ba­lance be­schlos­sen. Die Ko­alitions­fraktionen haben sich dafür ein­ge­setzt, dass die Mittel auf dem För­der­niveau wie im Jahr 2012 bleiben. Der queer­politische Sprecher der SPD-Fraktion, Tom Schreiber, sagt: „Es ist ge­lungen, außer­halb des Inte­grierten Ge­sund­heits­pro­gramms eine Fi­nan­zierung durch die Se­nats­ver­waltung sicher­zu­stellen. Die För­der­mittel fließen in der gleichen Höhe wie im Jahr 2012. Bei­de Pro­jekte können...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Schwarz verstärkt Kampf gegen Homophobie

14.08.2012 | Der Queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tom Schreiber, und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Stefan Evers, begrüßen die heute vom Justizsenator vorgestellten neuen Maßnahmen zur Verfolgung homophober Straftaten: „Berlin ist eine Hauptstadt der Vielfalt. Zur dieser Vielfalt gehört auch, angstfrei und sicher leben und lieben zu können – jeder nach seiner Façon. Trotz aller Offenheit kommt es in unserer Stadt aber immer wieder zu Übergriffen auf sexuelle Minderheiten. Unsere Antwort darauf: Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz. Die Koalition bekämpft entschieden jede...Weiterlesen

Walpurgisnacht und 1. Mai 2012 – Friedliche Feiern und besonnene Poliz

02.05.2012 | Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, bedankt sich bei den Einsatzkräften der Polizei für ihr besonnenes Vorgehen. "Das bewährte Konzept des früheren Innensenators Ehrhart Körting ist auch in diesem Jahr aufgegangen. Der 1. Mai ist weitgehend friedlich geblieben. Die Einsatzkräfte haben wie in den vergangenen Jahren alles souverän gemeistert." Leider gab es auch wieder verletzte Polizeibeamten. Saleh wünscht allen eine schnelle Genesung. Saleh würdigte auch die starke Zivilgesellschaft: "Ich habe die gute Stimmung auf dem Myfest genossen, das...Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Schwarz setzt Zeichen im Kampf gegen Rechtsextremismus

18.04.2012 | SPD und CDU setzen vom Senat vorgeschlagene personelle Verstärkung des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gegen die Stimmen von Grünen und Linken durch. In der zweiten Lesung des Haushaltes für Inneres und Sport im Bereich Verfassungsschutz wurde deutlich, dass die Koalition aus SPD und CDU beim Kampf gegen den Rechtsextremismus Zeichen setzt. Der Beschlussentwurf des Senats sieht eine weitere Verstärkung der Abteilung für Verfassungsschutz um 5 Planstellen vor. Die Kräfte sollen im Kampf gegen den Rechtsextremismus eingesetzt werden. Der verfassungsschutzpolitischen Sprecher...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Schwarz startet Bundesratsinitiative zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller

17.04.2012 | Der Queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tom Schreiber, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Stefan Evers, erklären hierzu: "Mit dem heutigen Beschluss des Berliner Senats setzen SPD und CDU eine Verabredung des Koalitionsvertrages um. Die Berliner SPD und die Berliner CDU haben in Ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, sich für die Interessen der nach 1945 nach § 175 und 175a StGB und § 151 DDR-StGB verurteilten Homosexuellen einzusetzen. Die Bundesratsinitiative zur Rehabilitierung und Unterstützung für die nach 1945 in beiden deutschen Staaten wegen...Weiterlesen

Dialog für Toleranz und Viefalt – Saleh und Schreiber besuchen LSVD, Regenbogenfonds und Berliner Aidshilfe

01.03.2012 | Am 5. März 2012 besuchen der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, und der Ansprechpartner für Queerpolitik der SPD-Fraktion, Tom Schreiber, den Lesben- und Schwulenverband LSVD e.V., den Regenbogenfonds e.V. und die Berliner Aidshilfe. Raed Saleh sagt: „Ich will mich über die Arbeit der Initiativen und ihrer ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren. Sie leisten einen wichtigen Beitrag dazu, dass Berlin eine tolerante Weltstadt ist. Wir wollen gemeinsam für Toleranz und Vielfalt werben und machen deutlich: Homophobie und Hassgewalt haben...Weiterlesen

Schreiber: Bürgerrechte von sexuellen Minderheiten in russischer Gesellschaft schützen

15.02.2012 | Der Queerpolitik-­Experte der SPD-­Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Tom Schreiber, erklärt zur heutigen Demonstration vor der Russischen Botschaft in Berlin, an der er selbst auch teilnimmt: "Es ist richtig ein Zeichen gegen Homophobie und Hassgewalt zu setzen. Egal ob in Berlin, Deutschland, Europa oder anderswo. Das Gesetzesvorhaben in St. Petersburg schürt Ängste und Gewalt gegen die sexuellen Minderheiten in der russischen Gesellschaft. Mit dem Gesetz sollen Träger und Vereine gehindert werden, ihre Prävention und Aufklärungsaktivitäten vor Ort umzusetzen. Es darf nicht sein,...Weiterlesen

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