Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Berlin steht zur Berlinale

26.02.2026 | Tricia Tuttle hat die Berlinale in einer Zeit internationaler Krisen übernommen. Sie hat es geschafft, trotz aller Kontroversen Kino, Publikum und Branche zusammenzubringen und sie hat sich nicht vereinnahmen lassen. Die Berlinale ist ein politisches Filmfestival, bei dem schon immer verschiedene Positionen verhandelt wurden - wie zuletzt der Krieg gegen die Ukraine, die Freiheitsbewegung im Iran, der Überfall auf Israel am 7. Oktober und auch der Krieg in Gaza. Die SPD Fraktion erkennt ihre Leistung an und zeigt Solidarität. Tricia Tuttle ermöglicht Vielfalt und Debatten. Genau diese...Weiterlesen

Musikschullehrer:innen endlich fest anstellen

06.02.2026 | Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus begrüßt, dass der Senat die Pläne für die Festanstellung von Musikschullehrer:innen vorantreibt. Wir haben die Übernahme von auf Honorarbasis tätigen Musikschullehrer:innen lange gefordert und mit den letzten Haushaltsverhandlungen 4 Mio. Euro für Festanstellungen bereitgestellt. Die Antwort auf unsere letzte Senatsanfrage zeigt, dass es mit den Anstellungen jetzt losgehen kann. Wir fordern unverzügliches Handeln, damit die auf Honorarbasis tätigen Musikschullehrer:innen schnell Arbeitsverträge erhalten. Wir erwarten von der Kultursenatorin Sarah Wedl-...Weiterlesen

Ein starkes Zeichen für Berlin! Die Koalition stärkt kulturelle Bildung, kulturelle Teilhabe und die Freie Szene

13.10.2025 | Die Koalitionsfraktionen haben heute in zweiter Lesung im Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung den Berliner Landeshaushalt beraten und erste Beschlüsse gefasst. Neben den anhaltenden Konsolidierungsanstrengungen galt es heute, das bunte und vielfältige Berlin im Bereich der Kultur, der Religion und des Engagements zu stärken. Wir sehen das gesamte kulturelle Netz der Stadt, den Zusammenhang zwischen großen Einrichtungen und vielen kleinen Initiativen. Neben dem Bekenntnis zur Bedeutung jeden Hauses, zu dem auch die Übernahme der gestiegenen Tarifmittel gehört, sind die...Weiterlesen

Berlin bekommt die Anton-Wilhelm-Amo-Straße!

10.07.2025 | Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Umbenennung der M*Straße im Bezirk Mitte. Nach langer gerichtlicher Befassung, wurde nun die Berufung zur Klage gegen die Straßenumbenennung abgelehnt. Damit besteht Rechtssicherheit. Die bezirklichen Pläne zur Umbenennung der Straße können umgesetzt werden. An den ersten bekannten Philosophen afrikanischer Herkunft und bedeutenden Frühaufklärer, Anton Wilhelm Amo, mitten in der Stadt zu erinnern, setzt ein starkes erinnerungspolitisches Zeichen gegen Rassismus in Berlin. Melanie Kühnemann-Grunow ,...Weiterlesen

Die Fête de la Musique feiert ihr 30. Jubiläum

17.06.2025 | Die SPD-Fraktion freut sich, dass am kommenden Samstag die 30. Ausgabe der Fête de la Musique in Berlin stattfindet. An rund 300 Musikorten in allen Berliner Bezirken werden sich Musikgruppen sowie Musikerinnen und Musikern präsentieren und die Stadt mit Klang und Melodie erfüllen. Dunja Wolff , Sprecherin für Tourismus der SPD-Fraktion: Bei der Fête de la Musique sieht man, dass Musik verbindet und wirtschaftlichen Nutzen bringt. Denn auch für Gastronomie und Tourismus ist die Fête de la Musique eine wichtige Veranstaltung, bei der Berlins Anziehungskraft deutlich wird. Melanie Kühnemann-...Weiterlesen

Die Alte Münze für Freie Szene und Clubkultur!

16.06.2025 | Der Ausschuss für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat heute abschließend über Betrieb und Nutzung der Alten Münze beraten. Dazu erklären sich für die CDU-Fraktion Dr. Robbin Juhnke , kulturpolitischer Sprecher, und Christian Goiny , clubpolitischer Sprecher, gemeinsam mit Melanie Kühnemann-Grunow , kulturpolitische Sprecherin, und Tamara Lüdke , clubpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Wir begrüßen, dass es der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) gelungen ist, eine Lösung erarbeitet zu haben, die planvoll und langfristig Sanierung und Betrieb der Alten...Weiterlesen

Das House of Games wird im LUX-Haus in Friedrichshain eröffnet

10.06.2025 | Der Standort für das geplante „House of Games“ wurde heute bekannt gegeben. Die SPD-Fraktion begrüßt die Unterbringung des „House of Games“ im LUX-Haus. Das „House of Games“ kann dabei helfen, Synergieeffekte zwischen großen und kleinen Akteuren zu ermöglichen, wenn es sich als Arbeits-, Entwicklungs- und Wirtschafts-Standort für die Games-Branche etabliert. Außerdem soll das „House of Games“ als Plattform für den Wissenstransfer aufgebaut werden und es soll das Computerspielemuseum beherbergen. Dunja Wolff , Sprecherin für Kreativwirtschaft der SPD-Fraktion: "Das „House of Games“ im LUX-Haus...Weiterlesen

Der Karneval der Kulturen geht neue Wege - und das ist auch gut so!

06.06.2025 | Die SPD-Fraktion freut sich auch dieses Jahr über den Karneval der Kulturen. Der Karneval ist das schönste Zeichen für Toleranz, Zusammenhalt und Vielfalt, das Berlin hat. Denn wenn sich die Stadt findet, um zusammen zu tanzen und zu feiern, erleben wir direkt und unmittelbar, was Vielfalt und Miteinander bedeutet. Dass für die diesjährige Ausgabe des Karnevals der Kulturen die Karl-Marx-Allee als Route genutzt wird, wird dem berlinweiten Anspruch des Karnevals gerecht. Melanie Kühnemann-Grunow , kulturpolitische Sprecherin: „Als Antwort auf die rassistischen Brandanschläge der 90er Jahre...Weiterlesen

Zum Abschied von Hermann Parzinger von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

27.05.2025 | Nach siebzehn Jahren als Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz verabschiedet sich Hermann Parzinger von Deutschlands größter Kultureinrichtung, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus würdigt seine wichtige Arbeit, die nicht zuletzt darin bestand, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz im Sinne des Kulturerbe-Schutzes und seiner Zugänglichkeit zu reformieren und zu modernisieren. Sein Engagement im Bereich Restitution und Rückgabe von Raubkunst versteht die SPD-Fraktion als bedeutenden Impuls auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit für die...Weiterlesen

Zur Berufung von Sarah Wedl-Wilson zur Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

05.05.2025 | Als Nachfolgerin für das Ressort Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner heute Sarah Wedl-Wilson bestimmt. Diese Entscheidung ist vernünftig. Es ist nicht die Zeit für Experimente, weil die Lage, in der sich die Berliner Kultur befindet, noch immer prekär ist. Sarah Wedl-Wilson weiß um die Bedeutung der öffentlichen Infrastrukturen der Daseinsvorsorge in den Bereichen Kultur und Bürgerschaftliches Engagement und wird einen verantwortungsvollen Umgang mit Kreativität, Leidenschaft und Originalität in der Berliner Kultur finden. Melanie Kühnemann-...Weiterlesen

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