Melanie Kühnemann-Grunow
Sven Meyer
06.02.2026 | Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus begrüßt, dass der Senat die Pläne für die Festanstellung von Musikschullehrer:innen vorantreibt. Wir haben die Übernahme von auf Honorarbasis tätigen Musikschullehrer:innen lange gefordert und mit den letzten Haushaltsverhandlungen 4 Mio. Euro für Festanstellungen bereitgestellt. Die Antwort auf unsere letzte Senatsanfrage zeigt, dass es mit den Anstellungen jetzt losgehen kann. Wir fordern unverzügliches Handeln, damit die auf Honorarbasis tätigen Musikschullehrer:innen schnell Arbeitsverträge erhalten. Wir erwarten von der Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson, dass sie die Rahmenbedingungen für die Anstellung nach sozialen Kriterien schafft. Wir verlangen, dass bei den Einstellungen passende Eingruppierungen vorgenommen werden und dass die Erfahrung der Musikschullehrer:innen durch angemessene Erfahrungsstufen anerkannt wird.
Melanie Kühnemann-Grunow, Sprecherin für Kultur: „Unser Ziel ist, alle Musikschullehrkräfte aus der Honorararbeit in die Festanstellung zu überführen. Dafür werden wir die Haushaltsmittel für weitere Festanstellungen in den kommenden Jahren bereitstellen. Wir wollen, dass jede Musikschullehrkraft einen Vertrag erhält, die in Festanstellung arbeiten will. Wichtig ist, dass die verbleibenden Honorarkräfte, die momentan noch nicht fest angestellt werden können, nicht schlechter gestellt werden.”
Sven Meyer, Sprecher für Arbeit: „Es kommt darauf an, dass die Anstellungen nach sozialen Kriterien erfolgen. Das Bestandspersonal in den Musikschulen soll ohne Verschlechterung in die sozialversicherungspflichtige Festanstellung überführt werden. Zur Sozialverträglichkeit bei der Anstellung gehört unbedingt die Anerkennung von Erfahrung.“
Die schriftliche Anfrage ist über die Parlamentsdokumentation unter der Drucksachennummer 19/24883 gelistet und abrufbar unter:
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-24883.pdf.