Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Gemeinsame Presseerklärung: Abwägung zwischen Denkmalschutz, Nutzerinteressen und finanzieller Machbarkeit war notwendig

09.10.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen die Themen Denkmalschutz und erneut der Einfluss der Nutzer der Staatsoper im Vordergrund. Angehört wurden Daniel Barenboim als künstlerischer Leiter der Staatsoper sowie der ehemalige Generaldirektor der Stiftung Oper, Stefan Rosinski. Außerdem war Norbert Heuler vom Landesdenkmalamt geladen. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: Ülker Radziwill: "Erneut wurde deutlich, wie groß der Einfluss der Nutzer bei der Sanierungsplanung...Weiterlesen
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Staatsoper

Gemeinsame Presseerklärung: Zahlreiche Nutzerwünsche wurden geprüft

25.09.2015 | Bei der heutigen Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper standen die umfangreichen Wünsche der Nutzer, die während des Planungsprozesses formuliert wurden, im Vordergrund. Der Ausschuss hatte den technischen Direktor der Staatsoper, Hans Hoffmann, und den ehemaligen Generaldirektor der Stiftung Oper in Berlin, Michael Schindhelm, geladen. Der ebenfalls geladene ehemalige Intendant, Dr. Peter Mussbach, hatte kurzfristig abgesagt. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: "...Weiterlesen
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Staatsoper

Gemeinsame Presseerklärung: Untersuchungsausschuss Staatsoper vernimmt erste Zeugen

11.09.2015 | Der Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper hat heute mit der Vernehmung der ersten Zeugen begonnen. Als erster Zeuge sagte Gerhard Spangenberg, der im Jahr 2001 die Zielplanung für die Sanierung erstellte, vor dem Ausschuss aus. Als weitere Zeugen waren der frühere technische Direktor der Staatsoper, Klaus Wichmann, sowie der ehemalige Vorsitzende des Vereins der Freunde und Förderer der Staatsoper, Tessen von Heydebreck, geladen. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: "Eines unserer...Weiterlesen
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Staatsoper

Idee für Pflegekammer bisher nicht überzeugend

21.05.2015 | Zu der von Senator Czaja geplanten Einführung einer Pflegekammer in Berlin mit Pflichtmitgliedschaft erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill: "Die Idee von Senator Czaja hat die SPD-Fraktion bisher nicht überzeugt. Die Befragung der Pflegekräfte zeigt deutlich, dass es keine Mehrheit bei den Pflegekräften in der Altenhilfe für die Pflegekammer gibt. Außerdem hat fast die Hälfte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Befragung keine klare Vorstellung zur Pflegekammer. Aus den Antworten wird sehr deutlich, dass viele...Weiterlesen
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Pflege
Gesundheit

Gemeinsame Presseerklärung: Untersuchungsausschuss Staatsoper - Koalition fordert konzentrierte Aufklärung

08.05.2015 | Der Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper hat heute im Berliner Abgeordnetenhaus seine Arbeit aufgenommen. Er wird sich bis Mai 2016 mit der Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei den Sanierungsarbeiten befassen. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: "Aus unserer Sicht sind die wesentlichen Fakten, die zu den Abweichungen bei den Kosten- und Terminplanungen geführt haben, bekannt. Die zuständigen Senatsverwaltungen haben...Weiterlesen
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Staatsoper

Breite Beteiligung an der Befragung zur Pflegekammer sicher stellen

18.12.2014 | Zur Befragung über die mögliche Einführung einer Pflegekammer erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill: "In Berlin wird die Einführung einer Pflegekammer kontrovers diskutiert. Um sich ein Meinungsbild der Beschäftigten in der Pflege zu machen, lässt der Senat derzeit eine 'Studie zur Akzeptanz der Pflegekammer' durchführen. Zentraler Teil ist die Befragung der Beschäftigten. Um zu aussagekräftigen Ergebnissen zu kommen, ist es wesentlich, die Umfrage repräsentativ, methodisch korrekt und frei von Suggestivfragen...Weiterlesen
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Soziales
Gesundheit

Deutsche Sprachtests für türkische Ehepartner nicht rechtens - EuGH kippt deutsche Bestimmung über Pflicht-Sprachkurse für nachziehende türkische Ehegatten

10.07.2014 | Die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ülker Radziwill, erklärt: „Ich bin sehr froh, dass das Gericht hier Klarheit geschaffen hat und diese Regel nun entfällt“. Seit 2007 verlangt Deutschland von ausländischen Ehegatten aus Nicht-EU-Staaten, die zu ihrem Partner nach Deutschland ziehen wollen, den Nachweis einfacher Deutschkenntnisse. Nachziehende Ehegatten müssen vor der Einreise nach Deutschland im Heimatland Deutschkurse belegen, um ein Visum zu erhalten. Der Europäische Gerichtshof hat diese Regelung heute für...Weiterlesen
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Integration

Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement auf den Weg gebracht

14.06.2013 | Das Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus hat in der gestrigen Ple­nar­sitzung die Ein­richtung eines Aus­schusses Bürger­schaft­liches En­gage­ment be­schlossen. Die stell­ver­tretende Vor­sitzende und sozial­politische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill, sagt: "Ich freue mich, dass wir nun einen re­gu­lären Aus­schuss Bür­ger­schaftliches En­gage­ment ein­richten. Damit wollen wir die En­gage­ment-Kultur in Berlin würdigen und par­la­mentarisch An­er­kennung für die gute Ar­beit der vielen ehren­amtlich und haupt­amtlich Engagierten dar­stellen. Ehren­amtliches und bürger­schaft­liches...Weiterlesen
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Bürgerschaftliches Engagement

Radziwill: Tafeln leisten wichtige Arbeit

26.04.2013 | Die stell­ver­tre­tende Vor­sitzende und sozial­po­li­tische Sprecherin der SPD-Frak­tion des Ber­liner Ab­ge­ord­neten­hauses, Ülker Radziwill, er­klärt zur Kri­tik an den Ber­liner Tafeln: "Die Kritik an der Arbeit der Tafeln ist un­be­rechtigt. Die Ver­ringerung von Ar­mut und sozialer Aus­grenzung ist eine Auf­gabe, der sich Politik und Ge­sell­schaft ge­mein­sam stellen müssen. Das En­gage­ment der Bürgerinnen und Bürger in Pro­jekten und Vereinen wie den Tafeln leistet da­zu einen wichtigen Bei­trag. Auch die Wohl­fahrts­ver­bände treten dem Staat bei der Er­füllung sozialer Auf­gaben...Weiterlesen
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Soziales

Wohnaufwendungenverordnung erfolgreich - Angst vor mehr Zwangsumzügen unberechtigt

25.02.2013 | Zur Diskussion über die Wohn­auf­wendungen­ver­ord­nung im Sozial­aus­schuss des Berliner Ab­ge­ord­neten­hauses er­klärt die stell­ver­tretende Fraktions­vor­sitzende und sozial­politische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill: "Die vor rund einem Jahr in Kraft getretene Wohn­auf­wendungen­verordnung (WAV) hat sich bewährt. Das hat heute der Bericht des Senats im Sozialausschuss ergeben. Die Ver­ordnung regelt die Er­stattung der Kosten der Unter­kunft für 304.000 Bedarfs­ge­mein­schaften (Stand 2012), die Leistungen nach SGB II und XII beziehen. Welche Unter­kunfts­kosten als...Weiterlesen
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Wohnen
Soziales

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