Integration

Gemeinsame Presseerklärung: Gekommen, um zu bleiben

26.07.2017 | Die bildungspolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Maja Lasić (SPD), Regina Kittler (DIE LINKE) und Stefanie Remlinger (Bündnis90/Die Grünen) erklären: Die Kollegien in den Schulen haben im zurückliegenden Schuljahr wieder große Anstrengungen vollbracht, um die Aufgaben zu stemmen, die mit dem Schulbesuch von rund 12.100 zu uns geflüchteten Kindern und Jugendlichen in den 1.051 sogenannten Willkommensklassen verbunden sind. Dass die Zahlen insgesamt leicht rückläufig sind, macht die Aufgaben nicht kleiner. 4.944 Schülerinnen und Schüler, die ehemals eine Willkommensklasse besucht...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung: Zügige Belegung fertiger Unterkünfte richtiger Schritt

13.12.2016 | Die fachpolitischen Sprecherinnen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die heutige Entscheidung des Senats, fertige Unterkünfte für Flüchtlinge schnellstmöglich zu belegen und dafür temporäre Maßnahmen zu ergreifen. Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Karin Korte: „Ich bin froh und erleichtert, dass die neue Senatorin für Arbeit, Integration und Soziales Elke Breitenbach und der Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen gemeinsam einen 1. Schritt zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge in den Notunterkünften...Weiterlesen

Ankunft von Flüchtlingen: Senat handelt schnell und konzentriert

02.09.2015 | Anlässlich der Erstaufnahme von vielen Hundert Flüchtlingen in Berlin erklärt der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Rainer-Michael Lehmann: "Die SPD-Fraktion begrüßt die schnellen und konzentrierten Anstrengungen des Berliner Senats, um die hohe Zahl an neuen Flüchtlingen in Berlin aufzunehmen. Die Aufnahme und die Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns stellen. Die SPD-Fraktion dankt den Ehrenamtlichen, der Berliner Polizei, der Berliner Feuerwehr und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Berliner Verwaltung für ihren...Weiterlesen

Klausurtagung 2015

Klausurtagung in Leipzig Die Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand 2015 von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittelpunkt standen die Themen Integration und Flüchtlinge. Die Beschlüsse und weitere Materialien finden Sie untenstehend. Weitere Informationen auch auf www.facebook.com/spdfraktionberlin sowie unter dem Hashtag #spdfraktionberlin15.Weiterlesen

23. bis 25. Januar 2015: Fraktionsklausur in Leipzig

Leipzig
Leipzig
Quelle: Fotolia.de
23.01.2015 | Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses findet diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittel­punkt stehen die Themen Integration und Flüchtlinge. Mehr Informationen direkt von der Klausurtagung auf www.facebook.com/spdfraktionberlin sowie unter dem Hashtag #spdfraktionberlin15. Die Beschlüsse werden dann hier zu finden sein.Weiterlesen

Deutsche Sprachtests für türkische Ehepartner nicht rechtens - EuGH kippt deutsche Bestimmung über Pflicht-Sprachkurse für nachziehende türkische Ehegatten

10.07.2014 | Die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ülker Radziwill, erklärt: „Ich bin sehr froh, dass das Gericht hier Klarheit geschaffen hat und diese Regel nun entfällt“. Seit 2007 verlangt Deutschland von ausländischen Ehegatten aus Nicht-EU-Staaten, die zu ihrem Partner nach Deutschland ziehen wollen, den Nachweis einfacher Deutschkenntnisse. Nachziehende Ehegatten müssen vor der Einreise nach Deutschland im Heimatland Deutschkurse belegen, um ein Visum zu erhalten. Der Europäische Gerichtshof hat diese Regelung heute für...Weiterlesen
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