Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2024 | 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Das House of Games wird im LUX-Haus in Friedrichshain eröffnet

10.06.2025 | Der Standort für das geplante „House of Games“ wurde heute bekannt gegeben. Die SPD-Fraktion begrüßt die Unterbringung des „House of Games“ im LUX-Haus. Das „House of Games“ kann dabei helfen, Synergieeffekte zwischen großen und kleinen Akteuren zu ermöglichen, wenn es sich als Arbeits-, Entwicklungs- und Wirtschafts-Standort für die Games-Branche etabliert. Außerdem soll das „House of Games“ als Plattform für den Wissenstransfer aufgebaut werden und es soll das Computerspielemuseum beherbergen. Dunja Wolff , Sprecherin für Kreativwirtschaft der SPD-Fraktion: "Das „House of Games“ im LUX-Haus...Weiterlesen

Der TVöD für die CFM kommt: Endlich!

06.06.2025 | Die Beschäftigten der CFM (Charité Facility Management) haben in den letzten Jahren und in den letzten Wochen unermüdlich gekämpft, für etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Nun haben sich die CFM, die Tochtergesellschaft der Charité und ver.di, auf ein Eckpunktepapier geeinigt. Die Bezahlung wird in den nächsten Jahren schrittweise auf das Niveau des TVöD angehoben, der bereits für die Beschäftigten gilt, die im Mutterkonzern arbeiten. Sven Meyer , Sprecher für Arbeit: „Wir gratulieren den Beschäftigten und ver.di zu diesem Ergebnis. Die...Weiterlesen

Der Karneval der Kulturen geht neue Wege - und das ist auch gut so!

06.06.2025 | Die SPD-Fraktion freut sich auch dieses Jahr über den Karneval der Kulturen. Der Karneval ist das schönste Zeichen für Toleranz, Zusammenhalt und Vielfalt, das Berlin hat. Denn wenn sich die Stadt findet, um zusammen zu tanzen und zu feiern, erleben wir direkt und unmittelbar, was Vielfalt und Miteinander bedeutet. Dass für die diesjährige Ausgabe des Karnevals der Kulturen die Karl-Marx-Allee als Route genutzt wird, wird dem berlinweiten Anspruch des Karnevals gerecht. Melanie Kühnemann-Grunow , kulturpolitische Sprecherin: „Als Antwort auf die rassistischen Brandanschläge der 90er Jahre...Weiterlesen

Zum 50. Internationalen Hurentag am 2. Juni: Menschenwürde kennt keine Ausnahmen – auch nicht im Kurfürstenkiez!

02.06.2025 | Anlässlich des Internationalen Hurentags am 2. Juni erinnert die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Mirjam Golm , an die Lebensrealitäten von Menschen in der Sexarbeit und fordert gezielte Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung Betroffener: „Sexarbeit ist eine Realität in Berlin – und eine, der wir uns mit Haltung, Respekt und klarem Blick stellen müssen. Es geht nicht um Ideologie, sondern um Menschen. Um Menschen, die arbeiten, leben, lieben – und allzu oft unsichtbar bleiben“, so Golm. In Berlin sind derzeit rund 1.590 Sexarbeitende offiziell registriert – Schätzungen gehen...Weiterlesen

Verlängerung der Mietpreisbremse im Bund ist richtiger Schritt!

28.05.2025 | Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf für eine Verlängerung der gesetzlichen Mietpreisbremse bis 31. Dezember 2029 auf den Weg gebracht. Die 2015 eingeführte Regelung wäre sonst Ende diesen Jahres ausgelaufen. Dazu erklärt unsere Sprecherin für Wohnen und Mieten, Sevim Aydin : "Bezahlbares Wohnen ist für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin essentiell. Ich begrüße daher die Verlängerung der Mietpreisbremse im Bund ausdrücklich. Doch muss sie reformiert werden. Gerade in angespannten Wohnungsmärkten darf Möblierung kein Schlupfloch sein, um die Mietpreisbremse zu umgehen und...Weiterlesen

Zum Abschied von Hermann Parzinger von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

27.05.2025 | Nach siebzehn Jahren als Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz verabschiedet sich Hermann Parzinger von Deutschlands größter Kultureinrichtung, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus würdigt seine wichtige Arbeit, die nicht zuletzt darin bestand, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz im Sinne des Kulturerbe-Schutzes und seiner Zugänglichkeit zu reformieren und zu modernisieren. Sein Engagement im Bereich Restitution und Rückgabe von Raubkunst versteht die SPD-Fraktion als bedeutenden Impuls auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit für die...Weiterlesen

Olympische und Paralympische Spiele als Booster für Sporttreiben und gesellschaftlichen Zusammenhalt nutzen!

27.05.2025 | Zur Vorstellung des Berliner Konzepts zur Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Deutschland erklärt der sportpolitsche Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner: "Berlin ist eine der fünf größten Sportmetropolen der Welt. Sport und Sportveranstaltungen sichern in Berlin wirtschaftliches Wachstum und Arbeitsplätze. Ob beim DFB-Pokalfinale oder den Spielen der Europameisterschaft im letzten Jahr, den Special Olympics Weltspielen in 2023, der Handball-WM 2024 oder den Europameisterschaften der Leichtathletik und Para-Leichathletik in 2018: keine Stadt in Deutschland...Weiterlesen

Ausbildungsplatzumlage: Diskussion ehrlich und sachlich führen!

26.05.2025 | Zu der aktuellen Diskussion um die Ausbildungsplatzumlage äußert sich unser Sprecher für Arbeit, Sven Meyer: „Die Diskussion um die Ausbildungsplatzumlage, insbesondere die Beiträge der IHK, muss endlich versachlicht werden! Ideologische Grabenkämpfe sind fehl am Platz, es geht um die Zukunft der dualen Ausbildung. Insbesondere zwei Punkte werden immer wieder falsch dargestellt: • Die Umlage ist keine Strafabgabe! Es geht um eine solidarische Refinanzierung von Ausbildungskosten. Alle Unternehmen zahlen in einen Topf ein. Aus diesem werden Ausbildungsunternehmen entlastet. Somit werden...Weiterlesen

Messerattacke an Grundschule in Spandau schockiert

22.05.2025 | Ein elfjähriger Junge ist heute im Bereich einer Grundschule in Berlin-Spandau bei einer mutmaßlichen Messerattacke eines anderen Schülers schwer verletzt worden. Unser Sprecher für Inneres, Martin Matz , kommentiert: „Der Vorfall in Spandau schockiert. Der genaue Verlauf wird derzeit aufgeklärt. Aber was man jetzt schon fragen muss: Warum glauben immer mehr junge Männer - und hier sogar im Kindesalter - dass man ein Messer dabei haben sollte? Das führt zu Situationen und Taten, die alle Beteiligten hinterher bereuen. Prävention wie das Programm der Polizei Berlin ‚Messer machen Mörder‘ muss...Weiterlesen

Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt: Extremisten bedrohen unsere Demokratie von vielen Seiten

20.05.2025 | Der Berliner Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt deutlich: Unsere Demokratie ist durch Extremisten gefährdet. Die Bedrohung durch Islamismus, Rechtsextremismus und Linksextremismus wächst. Dazu sagt unser Sprecher für Verfassungsschutz Jan Lehmann: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht bestätigt, dass die Gefahren für unsere Demokratie sich zwar wandeln, jedoch nicht verringern. Insbesondere die immer schneller werdende Radikalisierung muss uns zu denken geben und uns mahnen, unsere Präventionsangebote zu stärken. Der zunehmende Rechtsextremismus bleibt weiter eine große Gefahr für unsere...Weiterlesen

Seiten