Kultur

25.03.2021 | Die Familie von Preußen als Erbengemeinschaft des sogenannten Hauses Hohenzollern erhebt Restitutionsforderungen gegenüber der öffentlichen Hand. Konkret geht es um mehrere Tausend Kunstschätze aus Museen in Berlin und Brandenburg und eine finanzielle Entschädigung. Seit 2014 laufen dazu nichtöffentliche Gespräche zwischen der Familie, den Ländern Berlin und Brandenburg sowie dem Bund. Das Ausgleichsleistungsgesetz, auf das sich die Hohenzollern bei ihren Entschädigungsforderungen berufen, gilt jedoch nur für Enteignete, die den Nationalsozialismus nicht aktiv unterstützt haben und kann...Weiterlesen

08.06.2020 | Die Koalitionsfraktionen begrüßen die Entschließung des Bundesrats „Sicherung von Selbständigen und Freiberuflern – Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft nachhaltig ausgestalten“ vom 5. Juni 2020, die auf Initiative der Länder Berlin und Bremen die Bundesregierung auffordert, Konjunkturpaket und Wirtschaftshilfen an die spezifischen Bedarfe von Kulturschaffenden anzupassen. Viele freiberufliche Kulturschaffende haben aufgrund der Corona-Pandemie von einem Tag auf den anderen ihre Arbeitsgrundlage verloren. Wann der Kulturbetrieb wieder regulär arbeiten kann, ist derzeit nicht absehbar. Aus Berliner Landesmitteln konnte mit der Soforthilfe II die erste Not gelindert werden. Aber um die hier arbeitenden Solo-Selbstständigen und Freiberufler*innen in ihrer anhaltenden existenziellen Notlage weiter zu unterstützen, ist es notwendig, dass es nun auch die Bundesregierung bei ihren Hilfsmaßnahmen ermöglicht, neben Betriebskosten auch pauschalierte Lebenshaltungskosten zu finanzieren.Weiterlesen

18.10.2017 | Die medienpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Karin Halsch (SPD-Fraktion), Anne Helm (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien für die kommenden beiden Jahre weitere medienpolitische Schwerpunkte. Wie in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, stärken die Koalitionsfraktionen die Pressefreiheit und kritischen Journalismus. Die Koalition stellt 60.000 Euro bereit, um gemeinsam mit den Selbstregulierungsgremien der Presse...Weiterlesen

03.06.2013 | Die kultur­po­li­tische Sprecherin der SPD-Fraktion des Ber­liner Ab­ge­ord­neten­hau­ses, Brigitte Lange, er­klärt zur Ant­wort des Se­nats auf die Große An­frage "Zur Ent­wick­lung der Kul­tur­för­de­rung in Berlin" (Grüne), die heute im Auss­chuss für Kul­tu­relle An­ge­legen­heiten vor­ge­legt wurde: "Die aus­führ­liche Ant­wort des Senats zeigt, dass der Kul­tur­be­reich zu den pri­o­ri­tä­ren Hand­lungs­fel­dern ge­hört, ob­wohl die fis­ka­lischen Rahmen­be­dingungen weiter­hin an­ge­spannt sind. Die Kunst- und Kul­tur­land­schaft in Berlin hat sich ins­ge­samt sehr dynamisch ent­...Weiterlesen