Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Angriffe auf CABUWAZI: Wer Kinder- und Jugendorte zerstört, greift unsere Stadtgesellschaft an

19.12.2025 | Nach Einbruchserie in Treptow und erneuter Zerstörung in Hohenschönhausen: Fraktion solidarisch mit CABUWAZI Der Kinder- und Jugendzirkus CABUWAZI ist erneut Ziel von Angriffen geworden. In Hohenschönhausen wurden Zirkuszelte beschädigt – nach einem schweren Vorfall Ende November kam es nun erneut zu massiver Zerstörung. In Treptow berichtet CABUWAZI zudem von einer Einbruchserie mit erheblichen Schäden. Die Fraktion erklärt sich solidarisch mit den Kindern, Jugendlichen, Mitarbeitenden und Familien – und verurteilt die Taten scharf. CABUWAZI ist ein Ort für alle Kinder. Hier entstehen...Weiterlesen

Kita-Finanzierung 2026–2029: Mehr Planungssicherheit, spürbare Entlastungen, klare nächste Schritte

19.12.2025 | Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßt die Einigung zur Fortschreibung der Rahmenvereinbarung Tag (RV Tag) für die Jahre 2026 bis 2029. In einer Zeit steigender Kosten und hoher Belastung schafft die Vereinbarung vor allem eins: Stabilität und Verlässlichkeit für Berlins Kitas und ihre Träger. Was die Vereinbarung konkret bringt Planungssicherheit bis 2029 durch eine vierjährige Laufzeit. Mehr Geld für Sachkosten (u. a. zum Start 2026 sowie weitere Schritte in den Folgejahren) und eine verlässliche jährliche Fortschreibung. Weniger Eigenanteile: Der Eigenanteil beim...Weiterlesen

KitaFöG-Reform: Mehr Chancen für Kinder, bessere Personalschlüssel, weniger Bürokratie

04.12.2025 | Mit der Reform des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaFöG), die wir heute im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen haben, stellen CDU und SPD die Weichen für eine spürbare Qualitätsverbesserung in den Berliner Kitas. Im Mittelpunkt stehen ein früherer und einfacherer Zugang zur Kita, bessere Personalschlüssel bei den Unter-Dreijährigen, mehr Unterstützung für Kinder mit besonderem Förderbedarf und weniger Bürokratie für Familien. Künftig erhalten alle Berliner Kinder, die wir sonst nicht ins System bekommen, zum 3. Geburtstag automatisch einen Kita-Gutschein mit Teilzeitförderung – den...Weiterlesen

Jugendliche im öffentlichen Raum schützen – CDU muss liefern

06.10.2025 | Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat beschlossen, das Landes-Immissionsschutzgesetz zu ändern, um Jugendliche im öffentlichen Raum rechtlich besser abzusichern. Bisher schützt § 11 Abs. 2 LImSchG Bln ausschließlich Kinder: Geräusche von Kindern gelten nicht als schädliche Umwelteinwirkungen, sondern als Ausdruck kindlicher Entfaltung. Für Jugendliche gilt diese Regelung bislang nicht. Das führt in der Praxis immer wieder zu Konflikten: Jugendliche werden wegen angeblicher Lärmbelästigung von Plätzen oder aus Parks verdrängt, Jugendzentren und kulturelle Einrichtungen sehen sich...Weiterlesen

Zu viele Kinder in Obdachlosenunterkünften – Berlin braucht jetzt einen Kindergipfel!

20.06.2025 | Vor dem Hintergrund der alarmierenden Zahlen zu Kindern und Jugendlichen in Obdachlosenunterkünften fordern die SPD-Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb , Sprecher für Kinder, Jugendliche und Familien, sowie Sevim Aydin , Sprecherin für Wohnen, einen Kindergipfel mit allen wesentlichen Akteuren aus Politik, Verwaltung, Trägerlandschaft und Wissenschaft. „Wir sprechen hier nicht über Einzelfälle, sondern über Tausende Kinder in unserer Stadt, die in Not- und Gemeinschaftsunterkünften aufwachsen – oft über Monate und Jahre hinweg“, erklärt Freier-Winterwerb. „Allein in den Bezirken...Weiterlesen

Erster nationaler Veteranentag fördert Bewusstsein für die Bedeutung von Frieden und Verantwortung bei jungen Menschen

13.06.2025 | Am Sonntag, den 15. Juni, feiern wir in Berlin und Deutschland den ersten Nationalen Veteranentag. Unser Sprecher für Jugend, Kinder und Familie, Alexander Freier-Winterwerb, hält den Anlass insbesondere für junge Menschen für wichtig: „Mit dem Veteranentag würdigen wir als Gesellschaft die Verdienste und den Einsatz der Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr für unser Land und für die Verteidigung unserer Freiheit und unserer Demokratie. Der Veteranentag ist gerade auch für die jungen Generationen wichtig, weil er die Gelegenheit bietet, die Leistungen unserer Veteraninnen und Veteranen...Weiterlesen

SPD-Fraktion beantragt Gedenktafel und die Umbenennung der Skalitzer Straße

20.05.2025 | Am 9. Mai 2025 ist Margot Friedländer gestorben. Mit ihr verliert Berlin eine der letzten Überlebenden der Shoa, eine unermüdliche Zeitzeugin und eine bedeutende Stimme gegen das Vergessen nationalsozialistischer Verbrechen. Mit dem heutigen Beschluss fordert die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus den Senat auf, in Abstimmung mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, an ihrem früheren Wohnort in der Skalitzer Straße 32 eine öffentlich zugängliche Gedenktafel zu errichten und die Skalitzer Straße in „Margot-Friedländer-Straße“ umzubenennen. Die Initiative dafür kommt von Sevim Aydin und...Weiterlesen

Stadtteilmütter bleiben – eine gute Entscheidung für Berlin!

15.04.2025 | Zum heutigen Beschluss des Berliner Senats über den Erhalt und Ausbau des Programms „Stadtteilmütter“ erklärt Alexander Freier-Winterwerb , familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Endlich ist es offiziell: Die Stadtteilmütter bleiben – und das ist eine richtig gute Nachricht für Berlin. Wer Familien mit Migrationsgeschichte, Fluchterfahrung oder besonderen Belastungen wirklich erreichen will, braucht niedrigschwellige, kultursensible und vertrauensvolle Angebote. Genau das leisten Stadtteilmütter seit Jahren – und zwar mit großem Engagement, Herz und...Weiterlesen

Kürzungen bei der „Nummer gegen Kummer“ - absolut falsches Signal!

18.03.2025 | Zur Ankündigung der Bildungsverwaltung, die Mittel für das Sorgentelefon „Nummer gegen Kummer“ zu streichen, sagt unser Sprecher für Kinder, Jugend und Familie, Alexander Freier-Winterwerb: „Dass der Bildungssenat ausgerechnet bei der ‘Nummer gegen Kummer‘ kürzen will, ist äußerst bedenklich und wirft ernsthafte Fragen zur Prioritätensetzung in der Gesellschaft auf. Dieses Hilfsangebot spielt eine entscheidende Rolle in der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Eltern, die in Krisensituationen Hilfe benötigen. Ja, wir müssen sparen, dass ist in der aktuell angespannten...Weiterlesen

Neue Kürzungen im Bereich Kinder, Jugend, Familie, Bildung und Vielfalt – Angriff auf das soziale Fundament unserer Stadt

20.02.2025 | Mit größter Bestürzung und Empörung reagiert die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin auf die heute vorgestellte Kürzungsliste der zuständigen Senatorin Günter-Wünsch. Entgegen der Absprachen und völlig eigenmächtig, hat die Senatorin entschieden, zentrale Förderungen in der Antisemitismusprävention, der Jugendsozialarbeit, der Straßensozialarbeit, beim Landesjugendring, der Landesvereinigung für Kulturelle Jugendarbeit, der queeren Bildung sowie bei Vielfaltsprojekten massiv zusammenzustreichen. Alexander Freier-Winterwerb , unser familien- und jugendpolitischer Sprecher, erklärt dazu...Weiterlesen

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