Aktuelles

08.03.2025

Der Weltfrauen­tag ist ein wich­ti­ges Datum!

Auch in diesem Jahr haben wir wieder zu einem Frauentagsempfang ins Abgeordnetenhaus eingeladen. Bei einem netten Zusammensein und kleinen Speisen haben unser Fraktionsvorsitzender, Raed Saleh, und unsere Sprecherin für Frauen und Gleichstellung, Mirjam Golm, zusammen mit weiteren Abgeordneten und engagierten Berliner Frauen in unserer Stadt den Anlass gefeiert und darüber gesprochen, wie wir vorankommen können, um Berlin noch stärker zur Stadt der Frauen und der Gleichberech­tigung zu machen.Weiterlesen
27.02.2025

Müll in berlin:
WIR SAGEN DEM UNRAT den kampf an!

Berlin ist eine der schönsten und lebendigsten Städte der Welt – doch in vielen ­Kiezen gibt es ein großes Problem: den Müll. Überquellende Papierkörbe, wilde Mülldeponien an Straßenecken und Sperrmüllberge, die wochenlang herumliegen – das alles kennen viele Berliner:innen in ihrem Alltag leider nur zu gut. Besonders schlimm ist es an sogenannten Müll-Hotspots, wo immer wieder illegal Abfälle entsorgt werden. Als SPD-Fraktion sagen wir: So darf es nicht weiter gehen, wir wollen eine saubere Stadt für alle – und deswegen sagen wir dem Müll den Kampf an!Weiterlesen
25.01.2025

Klausurtagung 24.-26. 01.2025 in Dresden

Unsere Fraktionsklausur 2025 fand vom 24. bis 26. Januar in Dresden statt. Mit dabei waren die Abgeordneten, die Mitarbeitenden der Fraktion und Mitglieder des Senats. Gemeinsam sprachen wir über einige unserer politischen Schwerpunkte in den kommenden Wochen und Monaten - unter anderem...Weiterlesen
19.11.2024

Der Berliner Landeshaushalt 2025 ist beschlossen!

Er hat ein Volumen von rund 37 Milliarden Euro, eine Rekordsumme und die höchste Summe seit dem Mauerfall und der Wiedervereinigung unserer Stadt! Es ist das Geld der Menschen, dass wir nun für die Zukunft und die Entwicklung Berlins bestmöglich einsetzen wollen. In Berlin haben wir es jetzt...Weiterlesen
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31.10.2024

Steuerschlupfloch Share Deals sofort schließen!

Mit Share Deals beim großen Immobilienkauf per Trick massig Steuern einsparen? Das ist bisher ganz legal, aber auch ziemlich ungerecht. Raed Saleh will nun per Bundesratsinitiative dagegen vorgehen! Die Initiative, solche Deals einzuschränken und die Konzerne zur Kasse zu bitten, kommt aus der SPD-...Weiterlesen
Gute Arbeit
16.10.2024

Fair und gerecht: Gute Arbeit für Berlin

Die SPD-Fraktion setzt sich für die Interessen von Arbeitnehmer:innen ein. Wir stehen für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Dieses Selbstverständnis und Versprechen gilt heute in einer Zeit der Krisen und Umbrüche mehr denn je. Gute Arbeit ist dabei nicht nur Voraussetzung für ein gutes, selbstbestimmte Leben, sondern wesentlich für gesellschaftliche Integration und sozialen Zusammenhalt.Weiterlesen
09.10.2024

Die Ausbildung fit für die Zukunft machen

Wir brauchen dringend qualifizierte Fachkräfte. Deshalb müssen wir alle, die an einer gelingenden Ausbildung beteiligt sind, dabei unterstützen ihre Aufgaben erfolgreich zu erfüllen. Dazu gehören die Unternehmen und Ausbilder:innen, die schulischen Ausbildungseinrichtungen, wie die Oberstufenzentren, und natürlich die Auszubildenden. Dafür nehmen wir die verschiedenen Phasen der Ausbildung in den Blick und fördern gezielt an der richtigen Stelle.Weiterlesen
09.10.2024

Gedenken an den Anschlag auf die Synagoge in Halle

In Halle findet heute das Gedenken an den antisemitischen und rassistischen Anschlag vom 9. Oktober 2019 statt. Vor fünf Jahren versuchte ein rechtsextremer Attentäter, in die Synagoge der Stadt einzudringen und ein Blutbad anzurichten. Als ihm das nicht gelang, erschoss er zwei Menschen auf...Weiterlesen

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