Wissenschaft

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Sommertour der wissenschaftspolitischen Sprecherin Dr. Ina Czyborra

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Ina Czyborra lädt Sie herzlich zu ihrer diesjährigen Sommertour von 17. Juni bis 3. Juli 2019 ein. In diesem Jahr stehen die staatlichen Berliner Hochschulen im Mittelpunkt . Ziel ist, neben der Hochschulleitung mit den verschiedenen Mitgliedergruppen wie Personal- und Studierendenvertretungen, Frauenbeauftragten und ggf. Fakultäten über die gegenwärtigen Herausforderungen von Hochschulpolitik und -verwaltung ins Gespräch zu kommen

Zu den Verhandlungen über den Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten (TV stud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Wir begrüßen, dass die Verhandlungen über den Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten (TV stud) nun weitergehen und offenbar in vielen Punkten bereits deutliche Annäherungen erzielt werden konnten.

Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhanek (Bündnis 90/Die Grünen) erklären:

„Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung für die kommenden zwei Jahre weitere Schwerpunkte im Sinne der Koalitionsvereinbarung im Haushalt für Wissenschaft und Forschung.

Zum heutigen ersten Sondierungstermin zwischen den Gewerkschaften und der Arbeit¬geberseite zur Neuverhandlung des Studentischen Tarifvertrags (TVStud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen):

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben sich über eine Neuordnung der Besoldung für Berlins Universitäts- und Hochschulprofessoren verständigt. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Jahr 2012 festgestellt, dass eine amtsangemessene Alimentation für Hochschullehrer bundesweit nicht gewährleistet sei.

Mit folgenden Punkten setzt die Koalition die gerichtlichen Anforderungen für das Land Berlin um:

Die SPD-Fraktion hat bei ihrer Klausurtagung in Leipzig beschlossen, dass sie die aktuellen Beratungen des Gesetzes zur Besoldung der Professorinnen und Professoren in Berlin (W-Besoldung) dafür nutzen wird, um Änderungen am Gesetzentwurf des Senates vorzunehmen. Damit reagiert die SPD-Fraktion auf die einhellige Kritik aus den Hochschulen sowie von den Gewerkschaften und Verbänden.

Lars Oberg, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, erklärt zu den Beschlüssen der Fraktion:

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gratuliert den Berliner
Universitäten zum hervorragenden Abschneiden bei der Exzellenzinitiative. Der wissenschaftspolitische Sprecher Lars Oberg erklärt:

"Heute ist für die Wissenschaft in Berlin ein Tag der Freude. Es ist ein riesiger Erfolg, dass sich sowohl die Freie Universität (FU) als auch die Humboldt Universität (HU) im Wettbewerb der Exzellenzinitiative durchsetzen konnten und nun zu den 12 deutschen Exzellenzuniversitäten gehören.