Studierende

Studierende müssen wegen der COVID-19-Pandemie auch weiterhin viele Beeinträchtigungen in ihrem Studium hinnehmen. Um die Nachteile abzumildern, ändert die rot-rot-grüne Koalition das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) an entscheidenden Punkten. So wird die Regelstudienzeit an die Pandemie-Situation angepasst und entsprechend verlängert. Das neue Modell ist Voraussetzung für eine unbürokratische Verlängerung der BAföG-Förderung. In Berlin betrifft das rund 22.000 Studierende. Aber auch Grundlagen für die Verlängerung von Stipendien sind damit gelegt.

Heute beschließt der Bundestag voraussichtlich die BAföG-Novelle. Den wissenschaftspolitischen Sprecher*Innen der Regierungskoalition des Landes Berlins gehen die geplanten Änderungen allerdings nicht weit genug. Gemeinsam erklären Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Catherina Pieroth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

„Wir fordern den Bund auf, schnellstmöglich bei der Studienfinanzierung nachzubessern. Ein sozial gerechtes BAföG orientiert sich an den Bedürfnissen der Studierenden vor Ort.“

Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Ina Czyborra, Tobias Schulze und Anja Schillhaneck erklären:

Zum heutigen ersten Sondierungstermin zwischen den Gewerkschaften und der Arbeit¬geberseite zur Neuverhandlung des Studentischen Tarifvertrags (TVStud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen):