Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Fachtag „Long Covid“ der Koalitionsfraktionen verdeutlicht Handlungsbedarf in Versorgung, Forschung, Aufklärung

26.06.2026 | Im Abgeordnetenhaus von Berlin fand auf Einladung der gesundheitspolitischen Sprecher:innen der Koalitionsfraktionen ein Fachtag zum Thema Long Covid, Post-Covid, Post-Vac und ME/CFS mit Betroffenen, Wissenschaft, Gesundheitswesen und Politik statt. Die Ergebnisse zeigen weiterhin deutlichen Handlungsbedarf. Bettina König, Sprecherin für Gesundheit der SPD-Fraktion: „Unsere Stadt braucht endlich eine verlässliche Versorgungsstruktur für Menschen, die von Long Covid, Post-Vac und/oder ME/CFS betroffen sind. Insbesondere die Versorgungs- und Lebenssituation von Schwerstbetroffenen, die zum Teil...Weiterlesen

Hilfe statt Verdrängung: SPD steht zu Projekten gegen Drogenkonsum im öffentlichen Raum

12.02.2026 | Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert die Fortführung der Projekte gegen Drogenkonsum im öffentlichen Raum, die im Rahmen des Sicherheitsgipfels auf den Weg gebracht wurden. Berlin steht vor großen Herausforderungen im Umgang mit offenem Drogenkonsum insbesondere an besonders belasteten Orten wie dem Leopoldplatz, dem Kottbusser Tor und dem Görlitzer Park. Für die SPD ist klar: Repressive Maßnahmen allein lösen das Problem nicht. Dringend notwendig sind weiterhin niedrigschwellige Hilfsangebote, Konsumräume, Substitutionsangebote und wirksame Prävention. Beim Beschluss des...Weiterlesen

SPD-Fraktion stärkt mentale Gesundheit und Frauengesundheit in der Stadt

26.11.2025 | Als SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus setzen wir in den diesjährigen Haushaltsberatungen ein deutliches Zeichen für die Stärkung von mentaler Gesundheit in unserer Stadt. Mit unseren finanziellen Schwerpunkten stellen wir sicher, dass insbesondere Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zukünftig besser und schneller bei psychischen Krisen unterstützt werden. Neben der Stärkung bestehender Strukturen, etwa durch die Aufstockung der Mittel des Psychiatrie-Entwicklungsprogramms, haben wir auch neue Schwerpunkte und Projekte geschaffen, um die Versorgungssituation zu verbessern. Ein...Weiterlesen

Der TVöD für die CFM kommt: Endlich!

06.06.2025 | Die Beschäftigten der CFM (Charité Facility Management) haben in den letzten Jahren und in den letzten Wochen unermüdlich gekämpft, für etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Nun haben sich die CFM, die Tochtergesellschaft der Charité und ver.di, auf ein Eckpunktepapier geeinigt. Die Bezahlung wird in den nächsten Jahren schrittweise auf das Niveau des TVöD angehoben, der bereits für die Beschäftigten gilt, die im Mutterkonzern arbeiten. Sven Meyer , Sprecher für Arbeit: „Wir gratulieren den Beschäftigten und ver.di zu diesem Ergebnis. Die...Weiterlesen

Senatsgeförderte Beratungsstelle für Betroffene und Angehörige bei postviralen Erkrankungen eröffnet

14.05.2025 | Eine neue Beratungsstelle für Menschen mit postviralen Erkrankungen hat in Berlin ihre Arbeit aufgenommen. Ab sofort können sich Betroffene von Long COVID, Post COVID, dem Post-Vac-Syndrom sowie weiteren postviralen Erkrankungen kostenlos zu psychosozialen und sozialrechtlichen Fragen beraten lassen. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Bettina König , begrüßt die Eröffnung ausdrücklich: „Ich begrüße sehr die Einrichtung dieser Beratungsstelle. Sie kann eine große Hilfe für die Betroffenen und deren Familien in Verbindung mit diesen schwerwiegenden Erkrankungen sein. Die Kenntnis über die...Weiterlesen

Solidarität mit den CFM-Streikenden!

02.04.2025 | Zum Streik bei der CFM äußern sich Bettina König , gesundheitspolitische Sprecherin und Sven Meyer , arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD – Fraktion, wie folgt: „Der Streik der Kolleginnen und Kollegen der CfM und die Forderung nach dem TVöD sind nachvollziehbar und richtig. Neben den Ärztinnen und Ärzten, Therapeuten und dem Pflegepersonal, gehören auch Reinigungskräfte, das Küchenpersonal und viele andere zu den wichtigen Fachkräften, die unsere Krankenhäuser am Laufen halten. Sie verdienen den gleichen Respekt wie das medizinische Personal - eine tarifliche Bezahlung!“ so Sven Meyer,...Weiterlesen

KOA PM | Gesundheitsexperten der Koalition fordern mehr Unterstützung für Long/PostCovid- und PostVac-Betroffene

02.07.2024 | Zu den Strukturen zur Versorgung von LongCovid-Betroffenen in Berlin erklären die Gesundheitspolitiker/-innen Bettina König (SPD-Fraktion), Christian Zander (CDU-Fraktion) und Sandra Khalatbari (CDU-Fraktion) anlässlich der Beantwortung der gemeinsamen Schriftlichen Anfrage an den Senat „LongCovid Netzwerk der Kassenärztlichen Vereinigung, der Charité, der Ärztekammer und Angebote durch die Krankenkassen“ (siehe Anhang, noch unveröffentlicht): Bettina König (SPD-Fraktion): „Die Anfrage offenbart, dass es nach wie vor keine ausreichende Beratungsinfrastruktur für an Long/PostCovid und PostVac-...Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung: Versorgungswerk für Berliner Psychotherapeutinnen und -therapeuten

22.04.2024 | In Berlin wurden Psychotherapeutinnen und -therapeuten mehr als zwei Jahrzehnte benachteiligt. Denn während in allen anderen Bundesländern selbständig tätige Mitglieder der Psychotherapeutenkammer eine berufliche Altersvorsorge über ein eigenes Versorgungswerk betreiben können, ist dies ausschließlich in Berlin gesetzlich verboten. Mit dieser bundesweit einmaligen Benachteiligung ist nun künftig Schluss. Die Koalition hat anlässlich der europarechtlich erforderlichen Anpassung des Heilberufekammergesetzes die Initiative ergriffen, um zugleich die Streichung des § 90 HeilberufekammerG...Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Rückwirkende Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe ab Januar 2022 beschlossen

26.01.2023 | Endlich gute Neuigkeiten für Azubis der Gesundheitsfachberufe in Berlin: Diesen Donnerstag hat das Parlament auf Initiative der SPD den Gesetzentwurf „Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen" für die Koalition in 2. Lesung beschlossen. Dieser regelt die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in Berlin inklusive der rückwirkenden Übernahme des Schulgeldes für Auszubildende in den Bereichen Physiotherapie, Ergotherapie, Logotherapie, Podologie, MTA und medizinische Bademeister. Damit lösen wir unser Versprechen vom Sommer letzten Jahres ein: Schulgeldfreiheit ab 1.1.2022.Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Fachgespräch der Koalition zu Long/Post COVID zeigt großen Handlungsbedarf

30.06.2022 | Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Fachgespräch der Koalition zu Long/Post COVID zeigt großen Handlungsbedarf Gestern Abend fand auf Einladung der Gesundheitspolitiker*innen der rot-grünen-rot Koalition im Abgeordnetenhaus ein Fachgespräch zum Thema Long/Post COVID statt. Expert*innen der Charité und des Long COVID-Netzwerkes der KV Berlin gaben Einblick in ihre Arbeit und machten eindringlich deutlich, an welchen Stellen die Versorgungs- und Forschungsstrukturen hochgefahren werden müssen. Als Fazit des Abends hielten die drei Fachpolitiker*innen Bettina König (SPD), Tobias...Weiterlesen

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