Umwelt

Gemeinsame Erklärung der umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen

19.06.2018 | Die umweltpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestags, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben sich am 18. und 19. Juni im Berliner Abgeordnetenhaus zu einer Konferenz getroffen. Dabei wurde folgende gemeinsame Erklärung beschlossen: „Wir setzen uns für gute Umwelt- und Lebensbedingungen in den Städten und in ländlichen Räumen ein, denn sie sind zentral für eine gerechte Gesellschaft. Dabei geht es auch um die Frage, welches Wachstum wir wollen und wie wir es mit den UN-Nachhaltigkeitszielen in Einklang bringen können. Für uns Sozialdemokraten gehören Arbeit und Umwelt zusammen: Hierzu kann insbesondere auch die von uns formulierte sozial-ökologische Industriepolitik mit großen Chancen für nachhaltiges qualitatives Wachstum beitragen. Das ist der Kern unserer Politik.Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen. Aufruf: Unsere Bäume brauchen Wasser!

06.06.2018 | Wegen der anhaltenden Hitze und den offenbaren klimatischen Veränderungen unserer Wetterlage rufen die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen alle Berlinerinnen und Berliner und die Bezirke dazu auf, ihre Straßenbäume zu wässern. Dazu Daniel Buchholz (SPD-Fraktion), Marion Platta (Fraktion DIE LINKE) und Turgut Altug (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Der Regen zieht an Berlin viel zu oft vorbei. Dieses Frühjahr war und ist besonders trocken. Die Auswirkungen des Klimawandels werden auch in Berlin immer deutlicher. Am Zustand der Blätter der Berliner Straßenbäume kann man gut erkennen, dass sie zu wenig Wasser bekommen. Bei anhaltender Hitze drohen schwere Spätschäden: Von lichten Kronen bis zum Absterben ganzer Bäume. Gerade junge Bäume haben einen besonders hohen Bedarf an Wasser, weil ihre Wurzeln oft noch nicht bis zum Grundwasser reichen.Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Digitaler, gerechter und nachhaltiger: So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft

13.12.2017 | Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Michael Efler (Fraktion DIE LINKE), Stefan Taschne r (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Berlin boomt, die Wirtschaft wächst. Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 setzen wir im Einzelplan 13 Schwerpunkte für ein gerechteres und nachhaltigeres Wachstum der Wirtschaft, die Energiewende sowie soziale Fahrpreise und eine saubere Stadt:Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Rot-Grün: Berlin soll als erstes Bundesland per Gesetz aus der Kohle aussteigen

19.05.2017 | Berlin soll als erstes Bundesland in Deutschland den Kohleausstieg rechtsverbindlich in ein Gesetz schreiben. Ein entsprechender Entwurf von Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) stand am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus auf der Tagesordnung. Demnach soll bis spätestens 2030 das letzte Kohlekraftwerk in der Hauptstadt vom Netz gehen. Aktuell hat Berlin neben dem Braunkohlekraftwerk Klingenberg noch drei große Steinkohlekraftwerke am Netz, die vorwiegend für die Breitstellung der Fernwärme laufen und zusammen 4-5 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ausstoßen. Ein erster...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung: Keine Kohle für Berlin: Rot-Rot-Grün treibt Kohleausstieg voran

16.02.2017 | Zur Einbringung des Antrages "Beendigung der Kohlenutzung in Berlin" erklären Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klima (Fraktion der SPD), Michael Efler, Sprecher für Energie- und Klimapolitik (Fraktion DIE LINKE) und Georg Kössler, Sprecher für Klimaschutz (Fraktion Bündnis90/Die Grünen): „Kohle ist der klimaschädlichste Energieträger und heizt den weltweiten Klimawandel an. Berlin übernimmt globale Verantwortung, indem die Stadt den Kohleausstieg beschließt. Damit geht die Hauptstadt eines reichen Industrielandes mit bestem Beispiel voran. Jetzt müssen schnellstmöglich alle...Weiterlesen

Meilenstein für den Klimaschutz: Berliner Energiewendegesetz tritt am Mittwoch in Kraft

04.04.2016 | An diesem Mittwoch (6.4.) tritt das Berliner Energiewendegesetz in Kraft. Es ist das erste umfassende Klimaschutzgesetz für das Land Berlin und wurde einstimmig vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher für Umwelt und Energie der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Daniel Buchholz: "Das Energiewendegesetz ist ein echter Meilenstein auf dem Weg zu einem klimaneutralen Berlin. Erstmals werden die Ziele des Klimaschutzes und die Vorreiterrolle der öffentlichen Hand auf Gesetzesebene gehoben. Bis zum Jahr 2050 soll Berlin zu einer klimaneutralen Metropole...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung: Stiftung Naturschutz – Mittel mehr als verdoppelt – Gesetz am Donnerstag im Plenum

13.01.2016 | Die umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, und der CDU-Fraktion, Danny Freymark, erklären zur Stiftung Naturschutz: „Die große Koalition legt heute sowohl dem Fachausschuss als auch dem Hauptausschuss und am Donnerstag bereits dem Plenum das vollständig novellierte Gesetz zur Stiftung Naturschutz vor. Dies ist ein Meilenstein. Die Aufgaben werden klarer als bisher verteilt: Der Stiftungsrat beschließt die Richtlinien und kontrolliert den Vorstand. Da das Stiftungskapital derzeit kaum Zinsen abwirft, ist es erstmals gelungen, eine langfristige Finanzierung aus dem...Weiterlesen

Berliner Fähren werden barrierefrei und umweltfreundlicher

04.07.2014 | Barrierefreies Zu- und Aussteigen, mehr Platz für Kinderwagen, Rollstühle und Fahrräder sowie ein insgesamt umweltbewussterer Betrieb der BVG-Fähren waren Hauptkriterien bei der Neuvergabe des Fährverkehrs bei den Berliner Fährlinien. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ole Kreins, hervor. Ole Kreins sagt: „Ich freue mich besonders, dass neben den barrierefreien Fähren nun durch zusätzliche Mittel des Landes Berlin auch die BVG-Steganlagen rollstuhlgerecht umgebaut werden können. Dies verbessert...Weiterlesen

Raed Saleh besucht Kleingartenkolonie

Raed Saleh - Vorstellung der Initiative geen Bienensterben
Raed Saleh - Vorstellung der Initiative geen Bienensterben
Foto: Maik Häring
20.03.2013 | Zum Frühlings­anfang am 20. März hat der SPD-Fraktions­vor­sitzende Raed Saleh die Klein­gar­ten­­kolonie „Am Stadtpark I“ in Wilmers­dorf besucht. Gemein­sam mit dem Präsidenten der Berliner Garten­freunde, Günter Land­graf, stellte er eine Initiative gegen das Bienen­sterben vor. Künftig soll in jeder Klein­garten­kolonie min­des­tens ein Bienen­stock sei­nen Platz haben. SPD-Fraktionschef Saleh würdigte die Klein­gärten als Be­reiche­rung und wert­vollen Be­stand­teil der Stadt. „Sie sind eine ge­wachsene Struk­tur und ge­hören zu Berlin wie das Branden­burger Tor“, sagte Saleh. Nach sei­...Weiterlesen

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