Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2024 | 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Fünf Jahre nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle: Jede Form des Antisemitismus bedroht jüdisches Leben

09.10.2024 | In Halle in Sachsen-Anhalt findet heute das Gedenken an den antisemitischen und rassistischen Anschlag vom 9. Oktober 2019 statt. Vor fünf Jahren versuchte ein rechtsextremer Attentäter, in die Synagoge der Stadt einzudringen und ein Blutbad anzurichten. Als ihm das nicht gelang, erschoss er zwei Menschen auf offener Straße und verletzte weitere. Wir gedenken der Opfer und fordern ein entschlossenes Handeln gegen jede Form von Antisemitismus. Orkan Özdemir, Sprecher für Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus: „Das rechtsterroristische Attentat 2019 auf die Jüdische...Weiterlesen

Gegen jeden Antisemitismus: Fraktionen von CDU und SPD verurteilen antisemitische Ausschreitungen auf das Schärfste

08.10.2024 | Die antisemitischen Ausschreitungen gestern Abend in Neukölln schockieren. Wer am Jahrestag des Massakers der Hamas-Terroristen an israelischen Zivilistinnen und Zivilisten – dem schlimmsten Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Schoah – auf die Straße geht, um die islamistischen Terroristen und ihre genozidalen Taten zu feiern, stellt sich bewusst auf die Seite der Feinde der Demokratie und der freiheitlich-liberalen Werteordnung. Die innenpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und SPD verurteilen die antisemitischen Ausschreitungen sowie die Angriffe auf Einsatzkräfte auf das...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen CDU, SPD, die Grünen und die Linke Tag der Clubkultur: Berliner Clublandschaft braucht Unterstützung – für eine lebendige und vielfältige Zukunft

04.10.2024 | Die Berliner Clubkultur ist ein essenzieller Bestandteil unserer Stadt. Sie bietet nicht nur unzähligen Musikstilen und kreativen Kollektiven eine Heimat, sondern prägt seit Jahrzehnten entscheidend das Bild und die Identität Berlins. Die vielen Clubs und Kollektive gehören fest zu unserer Kultur und machen Berlin zu dem, was es ist: eine weltweit anerkannte Metropole der Freiheit, Kreativität und Diversität. Erst im März wurde die Berliner Technokultur zum Weltkulturerbe erklärt – eine Anerkennung, die den Stellenwert dieser einzigartigen Szene nochmals unterstreicht. Der Tag der Clubkultur...Weiterlesen

Klare Kante gegen Terror-Jubel und Antisemitismus

02.10.2024 | Martin Matz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, zu den verstörenden Szenen bei sogenannten pro-palästinensischen Demonstrationen in Wedding und Kreuzberg in der vergangenen Nacht: „Die gestrigen Bilder von Personen, die auf Berliner Straßen öffentlich den Raketenterror des iranischen Mullah-Regimes gegen Israel bejubeln, antisemitische Hetzparolen und „Allahu Akbar“ brüllen, schockieren mich zutiefst. Jede Unterstützungsbekundung von Terrororganisationen ist eine Straftat und muss ebenso wie Rufe mit volksverhetzenden Inhalten konsequent verfolgt werden. Der Rechtsstaat muss...Weiterlesen

Zum Tag der Deutschen Einheit

02.10.2024 | Der Tag der Deutschen Einheit ist ein wichtiger Feiertag für unsere Bundesrepublik und ein Tag, an dem wir den Sieg der Freiheit und der Demokratie über Unrecht und Gewaltherrschaft feiern. Zum 3. Oktober sagt unser Sprecher für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Andreas Geisel : „Heute ist ein Tag, an dem nicht nur Berlin, sondern ganz Deutschland den Sieg von Freiheit und Demokratie feiert und ehrt: Wir blicken zurück auf 34 Jahre Deutsche Einheit. Möglich gemacht haben diesen Sieg vor allem die mutigen Menschen in der ehemaligen DDR, die für ihre Rechte auf die Straße gingen,...Weiterlesen

50 Jahre Berlin-Marathon – Aushängeschild des Berliner Sports

26.09.2024 | Zum Jubiläum 50 Jahre Berlin-Marathon gratuliert Dennis Buchner , Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Berlins Marathon bricht Rekorde: Teilnahmerekorde, Rekorde bei Zuschauerinnen und Zuschauern, Weltrekorde bei den Läuferinnen und Läufern. Er ist seit Jahren ein Aushängeschild für unsere Stadt. Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich zu 50 Jahren Marathon in Berlin! Die Gruppe von Sportlern des SCC Berlin um Horst Milde hätte sich diese Entwicklung sicher nicht träumen lassen, als sie 1964 begann, die ersten großen...Weiterlesen

Gegen Hass, Hetze und Bedrohung! Für Solidarität mit Joe Chialo

23.09.2024 | In der Nacht zu Montag haben Unbekannte die Privatadresse des Kultursenators Joe Chialo aufgesucht, mit roter Farbe beschmiert und die Parole „Genocide Joe Chialo“ angebracht. Die SPD-Fraktion verurteilt den hinterhältigen und feigen Anschlag aufs Schärfste. Schon der gezielte Angriff auf den Kultursenator durch vermeintlich pro-palästinensischen Demonstranten am Zentrum für Kunst und Urbanistik vor knapp einer Woche ist durch nichts zu rechtfertigen. Gegen den heutigen Anschlag auf die Wohnung des Kultursenators gilt es mit aller Deutlichkeit zu protestieren. Wir verurteilen alle Versuche,...Weiterlesen

Fachgespräch | Perspektive Musikschulen

20.09.2024 | Für die SPD-Fraktion haben Melanie Kühnemann-Grunow , Sven Meyer und Lars Rauchfuß heute mit der Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper , der Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Andreas Köhn aus der AG Kunst und Kultur der ver.di und einer Vielzahl von Vertreter*innen aus den bezirklichen Musikschulen über die Integration freier Musikschullehrer*innen in die Berliner Musikschulen diskutiert. Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass Berlin nicht länger Schlusslicht bei der Integration der...Weiterlesen

Unbefristete Kita-Streiks: Es ist jetzt an Senat und Gewerkschaften, das zu verhindern

20.09.2024 | Die heutige Urabstimmung und die Ankündigung der Gewerkschaften zu unbefristeten Streiks der Berliner Kita-Beschäftigten kommentiert für die SPD-Fraktion Alexander Freier-Winterwerb , Sprecher für Jugend, Kinder und Familie „Das Votum der Abstimmenden ist zu akzeptieren. Nun ist es an Senat und Gewerkschaften einen unbefristeten Streik zu verhindern. Wenn es zu einem unbefristeten Streik kommt, befürchte ich eine schnelle umfassende Abwanderung von Kindern und Eltern aus den Eigenbetrieben. Das stellt die Existenz der Eigenbetriebe insgesamt in Frage. Heute ist Weltkindertag und wir müssen...Weiterlesen

ReparaturBONUS Berlin | Gemeinsame Presseerklärung CDU/SPD

19.09.2024 | Der ReparaturBONUS Berlin erfreut sich seit dem Start in dieser Woche großer Beliebtheit, mit über 100 eingereichten Anträgen in den ersten Tagen. Das Programm gewährt einen Zuschuss von bis zu 200 Euro für die Reparatur haushaltsüblicher Geräte und fördert somit nachhaltigen Konsum und die Reduzierung von Elektroschrott. Die Förderung deckt bis zu 50 % der Reparaturkosten und gilt für Reparaturen in Berliner Betrieben. Anträge können bis zum 31. Dezember 2024 online gestellt werden. Auch in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz im Berliner Abgeordnetenhaus wurde...Weiterlesen

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