Jahresbilanz

Familien und ErzieherInnen sind für die erfüllte Entwicklung unserer Kinder unerlässlich. So wurde die Wichtigkeit von Kindertagesbetreuung mehr als deutlich, als viele Einrichtungen pandemiebedingt nur sehr wenige Kinder betreuen konnten. Auch deshalb treiben wir den Ausbau von Kitas aktiv voran... Weiterlesen

Die von uns initiierte Schulbauoffensive läuft auf Hochtouren und es wird umfangreich in die Digitalisierung ­unserer Bildungseinrichtungen investiert. Die Corona-Pandemie hat die Notwendigkeit dieser Maßnahmen nachhaltig verdeutlicht. Es wurden Mittel bereitgestellt, um die Lüftung von... Weiterlesen

Mit dem Erfolg innerhalb der Exzellenzstrategie und der Berlin University Alliance, vielen Ansiedlungen von ­Forschungseinrichtungen und 3,5 Prozent mehr Mitteln jährlich für die ­Hochschulen hat sich Berlin an die Spitze der Wissenschaftsstandorte gesetzt. Gemeinsam mit allen Hochschulen und... Weiterlesen

Aktualisierung der gedruckten Informationsbroschüre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel (15.04.2021): Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Berlin den Mietendeckel nicht in Landeskompetenz umsetzen kann. Wir nehmen die Entscheidung des... Weiterlesen

Damit Berlin auch in Zukunft eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt, bauen wir die Infrastrukturen unserer Stadt klimafreundlich und umweltschonend um. Dafür stellen wir im Berliner Energie- und Klimaschutz­programm (BEK 2030) mehr als 100 Millionen Euro in 4 Jahren zur Verfügung. Die... Weiterlesen

Eine bezahlbare, sichere und schnelle Mobilität gehört zur Daseinsvorsorge. Das Recht, mobil zu sein, darf weder vom Alter, vom Geldbeutel oder vom Wohnort abhängen. Damit das möglich ist, investieren wir in die bestehenden Strukturen, bauen das Verkehrsnetz in der Stadt weiter aus und sorgen für... Weiterlesen

Das Land Berlin hatte mit der Wachsenden Stadt in den vergangenen Jahren stetig hohe Steuereinahmen und Haushaltsüberschüsse zu verzeichnen. 2019 schloss der Haushalt im achten Jahr in Folge mit einem positiven Finanzierungssaldo ab. Der Zweiklang aus „Investieren und Konsolidieren“ ermöglichte uns... Weiterlesen

Durch unsere Schwerpunkte für ein sozial gerechtes und nachhaltiges Wirtschaftswachstum sinkt die Arbeitslosigkeit seit rund 15 Jahren kontinuierlich. Von ehemals 19 Prozent im Jahr 2005 auf 10,1 Prozent im Dezember 2020. Gemeinsam mit Kammern, Verbänden, Gewerkschaften und Fördereinrichtungen des... Weiterlesen

Das neue Energiewendegesetz Berlin verpflichtet den Senat, Strom in Berlin bis 2030 ohne Steinkohle zu erzeugen. Damit reduzieren wir weiter den Ausstoß von Abgasen und verbessern die Luft­qualität. Wir wollen die Option für den Rückkauf des Stromnetzes rückwirkend zum 1.1.2021 nutzen. Die... Weiterlesen

Das Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen (SGE) ist ein voller Erfolg. Ende 2020 wurde das Ziel erreicht, 1000 langzeitarbeitslose Berlinerinnen und Berliner in eine unbefristete, sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich zu vermitteln. Bei den vermittelten Stellen... Weiterlesen