Aktuelles

Der Hilferuf war sehr eindringlich: „Bei uns am Jüdischen Krankenhaus wird gerade vielen Pflegehilfskräften zum Jahresanfang 2025 gekündigt. Wollt ihr da einfach zuschauen?“ So wendete sich eine Stationsleitung im Herbst letzten Jahres an die Mitglieder unserer Fraktion. Nein, das wollten wir... Weiterlesen

Berlin ist eine der schönsten und lebendigsten Städte der Welt – doch in vielen ­Kiezen gibt es ein großes Problem: den Müll. Überquellende Papierkörbe, wilde Mülldeponien an Straßenecken und Sperrmüllberge, die wochenlang herumliegen – das alles kennen viele Berliner:innen in ihrem Alltag leider nur zu gut. Besonders schlimm ist es an sogenannten Müll-Hotspots, wo immer wieder illegal Abfälle entsorgt werden. Als SPD-Fraktion sagen wir: So darf es nicht weiter gehen, wir wollen eine saubere Stadt für alle – und deswegen sagen wir dem Müll den Kampf an! Weiterlesen

Unsere Fraktionsklausur 2025 fand vom 24. bis 26. Januar in Dresden statt. Mit dabei waren die Abgeordneten, die Mitarbeitenden der Fraktion und Mitglieder des Senats. Gemeinsam sprachen wir über einige unserer politischen Schwerpunkte in den kommenden Wochen und Monaten - unter anderem... Weiterlesen

Fraktionsgeflüster – der sozialdemokratische Podcast aus der Bundeshauptstadt. Was steht an im Abgeordnetenhaus? Welche politischen Schwerpunkte setzen wir? Wo drückt der Schuh? Alles, was ihr schon immer über unsere Arbeit im Berliner Landesparlament wissen wolltet, erfahrt ihr hier: Unzensiert, sympathisch, auf Augenhöhe. Weiterlesen

Er hat ein Volumen von rund 37 Milliarden Euro, eine Rekordsumme und die höchste Summe seit dem Mauerfall und der Wiedervereinigung unserer Stadt! Es ist das Geld der Menschen, dass wir nun für die Zukunft und die Entwicklung Berlins bestmöglich einsetzen wollen. In Berlin haben wir es jetzt... Weiterlesen

Mit Share Deals beim großen Immobilienkauf per Trick massig Steuern einsparen? Das ist bisher ganz legal, aber auch ziemlich ungerecht. Raed Saleh will nun per Bundesratsinitiative dagegen vorgehen! Die Initiative, solche Deals einzuschränken und die Konzerne zur Kasse zu bitten, kommt aus der SPD... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion setzt sich für die Interessen von Arbeitnehmer:innen ein. Wir stehen für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Dieses Selbstverständnis und Versprechen gilt heute in einer Zeit der Krisen und Umbrüche mehr denn je. Gute Arbeit ist dabei nicht nur Voraussetzung für ein gutes, selbstbestimmte Leben, sondern wesentlich für gesellschaftliche Integration und sozialen Zusammenhalt. Weiterlesen

Wir brauchen dringend qualifizierte Fachkräfte. Deshalb müssen wir alle, die an einer gelingenden Ausbildung beteiligt sind, dabei unterstützen ihre Aufgaben erfolgreich zu erfüllen. Dazu gehören die Unternehmen und Ausbilder:innen, die schulischen Ausbildungseinrichtungen, wie die Oberstufenzentren, und natürlich die Auszubildenden. Dafür nehmen wir die verschiedenen Phasen der Ausbildung in den Blick und fördern gezielt an der richtigen Stelle. Weiterlesen

In Halle findet heute das Gedenken an den antisemitischen und rassistischen Anschlag vom 9. Oktober 2019 statt. Vor fünf Jahren versuchte ein rechtsextremer Attentäter, in die Synagoge der Stadt einzudringen und ein Blutbad anzurichten. Als ihm das nicht gelang, erschoss er zwei Menschen auf offener... Weiterlesen

Heute haben wir uns gemeinsam mit Abgeordneten der anderen Fraktionen vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin versammelt, um im Beisein des israelischen Botschafters Ron Prosor an die Opfer des brutalen Massakers von Hamas-Terroristen an israelischen Zivilistinnen und Zivilisten am 7. Oktober... Weiterlesen