Aktuelles

Neue Gesichter, neue Perspektiven und neue politische Herausforderungen: Heute ist erstmals das neu gewählte Berliner Abgeordnetenhaus zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Damit beginnt offiziell die 20. Wahlperiode und ein neues Kapitel für die Berliner Landespolitik. Weiterlesen

Die neue SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, der 21 Abgeordnete angehören, wird in der kommenden, 20. Wahlperiode von Derya Çağlar und Steffen Krach in einer Doppelspitze geführt. Auch die Parlamentarische Geschäftsführung wird künftig von einer Doppelspitze übernommen: Dr. Maja Lasić und... Weiterlesen

Bibliotheken sind offene Orte der Bildung, der Begegnung und der Demokratie und haben damit einen unschätzbaren Wert in einer Stadt wie Berlin. In Bibliotheken erhalten Menschen ohne Konsumzwang und unmittelbar erreichbar Zugang zu Wissen, Unterhaltung und Kultur. Das Besondere dabei: In... Weiterlesen

Gute Politik entsteht nicht nur in einem Plenarsaal. Sie entsteht mitten in der Stadt – mit Menschen, die Perspektiven teilen und Bedürfnisse formulieren: im Verein, auf dem Wochenmarkt, im Unternehmen, auf der Demo oder beim Elternabend. Unsere Politik ist aufmerksam und empathisch. Diese... Weiterlesen

Wir müssen nicht darüber sprechen, ob junge Menschen reif genug sind, um sich an Wahlen zu beteiligen. Denn: Junge Menschen sind unmittelbar und oft nachhaltiger als ältere Generationen von politischen Entscheidungen wie in der Klima-, Bildungs- oder Rentenpolitik betroffen. Für uns ist es eine... Weiterlesen

Mit dem Berliner Landesgaststättengesetz wird das aus der Zeit gefallene Bundesgaststättengesetz von 1971 an die Dynamik und urbane Vielfalt der Gastro-Szene Berlins angepasst. Mit dem neuen Gesetz werden bürokratische Hürden abgebaut und Verwaltungsverfahren vereinfacht, sodass die Gastwirt:innen... Weiterlesen

Der Berliner Mietspiegel ist ein wichtiges Instrument für Transparenz und Orientierung auf dem Wohnungsmarkt. Er schafft für Mieter:innen der Stadt ebenso wie für Vermieter:innen eine verlässliche Grundlage. Die durchschnittliche Steigerung der Bestandsmieten um 6,9 Prozent zeigt jedoch... Weiterlesen

Unsere Stadt verändert sich und mittendrin auch jede:r von uns. Die Zahl älterer Menschen wächst – und mit ihr die Zahl derjenigen, die Unterstützung oder Pflege benötigen. Gleichzeitig nehmen Einsamkeit und Altersarmut zu. Besonders betroffen sind Frauen mit niedrigen Renten, oft als Folge von Erziehungs- oder Pflegezeiten, sowie alleinlebende Senior:innen. Ältere Menschen und ihre Angehörigen stehen vor großen Herausforderungen, Beratungs- und Unterstützungsangebote geraten an ihre Grenzen. Weiterlesen

Kinder sind nicht nur die Zukunft unserer Gesellschaft - sie sind Menschen mit eigenen Rechten, hier und jetzt. Jedes Kind hat ein Recht auf Schutz, auf gewaltfreie Erziehung, auf Förderung und auf eine echte Chance, sich zu einer eigenständigen Persönlichkeit zu entwickeln. Es ist manchmal... Weiterlesen

Der Vorplatz des Berliner Abgeordnetenhauses trägt ab heute den Namen „Margot-Friedländer-Platz“. Mit dieser Entscheidung werden das außergewöhnliche Leben und Wirken von Margot Friedländer gewürdigt und zugleich ein sichtbares Zeichen für Erinnerung, Verantwortung und gelebte Demokratie gesetzt... Weiterlesen