Nach dem Winter ist vor dem Winter! Und Berlin muss vorbereitet sein. Die letzten Wochen haben gezeigt: Der Winterdienst auf Berlins Gehwegen funktioniert so nicht. Auf dem Papier sind die Zuständigkeiten klar – draußen herrscht Chaos. Ungeräumte Abschnitte, wechselnde Verantwortlichkeiten, Unsicherheit bei Anwohner:innen. Das ist inakzeptabel. Deshalb gehen wir jetzt folgenden Weg:
Weiterlesen
Über 80 Prozent der Berliner:innen leben zur Miete. Für sie entscheidet der Wohnungsmarkt darüber, ob Arbeit, Familie, Pflege, Ausbildung ein selbstbestimmtes Leben im Kiez überhaupt möglich bleiben. Doch genau dieser Markt ist seit Jahren aus dem Gleichgewicht geraten. Die Zahlen sind eindeutig und...
Weiterlesen
Altern in Würde ist eine zentrale Frage der sozialen Gerechtigkeit Unsere Stadt verändert sich und mittendrin auch jede:r von uns. Die Zahl älterer Menschen wächst – und mit ihr die Zahl derjenigen, die Unterstützung oder Pflege benötigen. Gleichzeitig nehmen Einsamkeit und Altersarmut zu. Besonders...
Weiterlesen
Die SPD-Fraktion ist vom 23.-25. Januar 2026 in Rostock und diskutiert folgende Themen: Seniorenpolitik als zentrale Aufgabe sozialer Gerechtigkeit, Gleichstellungspolitik und Parité, Leistbares Wohnen ist Daseinsvorsorge. Hier geht es zu den Beschlüssen:
Weiterlesen
Für eine Professur braucht es nicht nur eine Promotion, sondern auch fünf Jahre Berufserfahrung – davon mindestens drei Jahre außerhalb der Hochschule. Gerade für junge Frauen sind diese Hürden oft schwer zu überwinden. Die Lösung: eine Tandemprofessur!
Weiterlesen
Viele Studierende belastet der Druck den Semesterbeitrag auf einen Schlag zu überweisen, finanziell. Damit auch wirklich alle die Chance haben, das Studium finanziell zu stemmen, schaffen wir in Berlin die Möglichkeit, den Semesterbeitrag in Raten zu zahlen.
Weiterlesen
Die Mietpreisprüfstelle Berlin (SiWo) hilft dir kostenlos, zu prüfen, ob deine Miete zu hoch ist ein echtes SPD-Projekt für mehr Mieter:innenschutz. So geht’s Schritt für Schritt
Weiterlesen
Wir haben heute den Abgeordneten Dr. Turgut Altuğ mit einstimmigem Beschluss in die Fraktion aufgenommen. Die Fraktion gewinnt mit ihm einen engagierten Abgeordneten, der sich mit seiner großen Fachkenntnis in den Bereichen Natur-, Arten- und Verbraucherschutz sowie Stadtgrün und Umweltbildung seit...
Weiterlesen
Als SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus setzen wir in den diesjährigen Haushaltsberatungen ein deutliches Zeichen für die Stärkung von mentaler Gesundheit in unserer Stadt. Mit unseren finanziellen Schwerpunkten stellen wir sicher, dass insbesondere Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene...
Weiterlesen
Mit dem Baumgesetz legen wir einen konkreten Maßnahmenplan vor, um Berlin bis 2040 hitzefest zu machen. Was heißt das konkret? Berlin bekommt bis 2040 fast 300.000 neue Bäume. Bäume sind der wirksamste Hitzeschutz in der Stadt, denn sie spenden Schatten und kühlen ihre Umgebung. Berlin verfügt über...
Weiterlesen