Fraktion
19.03.2019

Der Fraktionsvorstand

Der alte geschäftsführende Fraktionsvorstand ist nach der turnusgemäßen Wahl auch der neue: Fraktionsvorsitzender: Raed Saleh Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Dr. Susanne Kitschun Andreas Kugler Ülker Radziwill Jörg Stroedter Dr. Clara West Parlamentarischer Geschäftsführer: Torsten SchneiderWeiterlesen
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Klausurtagung 2019

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin ist von 18.-20. Januar 2019 zur Klausurtagung nach Rostock gefahren. Wir haben viele wichtige Beschlüsse in den Bereichen Stärkung der Demokratie, Pflege, Soziales, Arbeit und Mobilität gefasst. Hier geht es zu unserer Gesamtresolution:Weiterlesen
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Christian Hochgrebe rückt für Fréderic Verrycken ins Abgeordnetenhaus nach

31.10.2018 | Die SPD-Fraktion freut sich auf Christian Hochgrebe, der heute sein Mandat angenommen hat. Er ist niedergelassener Rechtsanwalt in Berlin und rückt für Fréderic Verrycken aus Charlottenburg-Wilmersdorf ins Parlament nach. Fréderic Verrycken hat als Abgeordneter und Vorsitzender des Hauptausschusses große Verdienste erworben. Er ist seit 23. Oktober Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Finanzen. Für seine neue Aufgabe wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg. Wir bedanken uns auch bei dem ausgeschiedenen Staatssekretär Klaus Feiler, mit dem die SPD-Fraktion immer sehr gut...Weiterlesen
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Presseerklärung: Übergriffe auf SPD-Bürgerbüros

19.07.2018 | In den vergangenen Tagen ist es zu einer größeren Anzahl von Übergriffen auf Bürgerbüros von Abgeordneten der SPD-Fraktion gekommen. Offenbar gelten die Sachbeschädigungen und Schmierereien in erster Linie der SPD. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Raed Saleh, ist erschüttert über die Übergriffe: „Die Übergriffe auf Büros von Abgeordneten unserer Fraktion sind sehr beunruhigend. Sie zeigen, dass in unserer Gesellschaft in den vergangenen Monaten und Jahren etwas verrutscht ist. Wir müssen ganz dringend wieder Maß und Mitte finden und politische Fragen offen miteinander diskutieren. Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen und ist auf das Schärfste zu verurteilen. Ich hoffe, dass die Täter schnell gefunden werden.“Weiterlesen
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Inneres

Nicola Böcker-Giannini rückt für Karin Korte ins Abgeordnetenhaus nach

06.03.2018 | Die SPD-Fraktion freut sich über ihre neue Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini, die heute ihr Mandat angenommen hat. Sie war von 2011 bis 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln und rückt für Karin Korte über die Bezirksliste ins Parlament nach. Karin Korte hat als neu gewählte Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport in Neukölln ihr Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus am 1. März 2018 niedergelegt. Sie war integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und in den Ausschüssen Integration/Arbeit/Soziales, Bürgerschaftliches Engagement/Partizipation sowie...Weiterlesen
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Abgeordnetenhaus

Klausurtagung 2018

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 19. bis 21. Januar auf Klausurtagung in Hamburg. Im Mittelpunkt standen die Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur. Die Gesamtresolution "Leben in einer solidarischen Hauptstadt" wurde einstimmig von den 38 Abgeordneten beschlossen.Weiterlesen
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Klausurtagung 2017

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 20. bis 22. Januar auf Klausurtagung in Erfurt. Im Mittelpunkt stand das Thema "Moderne Metropolenpolitik für Berlin". Es war die erste Klausurtagung in der 18. Wahlperiode für die 38 SPD-Abgeordneten. Auf unserer Facebookseite haben wir live von der Klausurtagung berichtet. Rede des FraktionsvorsitzendenWeiterlesen
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Fraktionsvorstand ist komplett

06.12.2016 | Die SPD-Fraktion hat heute die Beisitzerinnen und Beisitzer für den neuen Fraktionsvorstand gewählt. Sie sind gleichzeitig die Vorsitzenden der Fraktionsarbeitskreise. Dem Fraktionsvorstand gehören künftig neben dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, den StellvertreterInnen Dr. Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Dr. Clara West sowie dem Parlamentarischer Geschäftsführer Torsten Schneider folgende Abgeordnete an: Franziska Becker (Arbeitskreis 6 Finanzen/Haushalt) Daniel Buchholz (Arbeitskreis 9 Umwelt/Verkehr) Dr. Ina Czyborra (Arbeitskreis 2 Bildung/Jugend/...Weiterlesen
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Präsident des Abgeordnetenhauses: SPD-Fraktion nominiert Ralf Wieland

Foto © Joachim Gern
25.10.2016 | Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute Ralf Wieland für das Amt des Parlamentspräsidenten nominiert. Ralf Wieland stellt sich gemeinsam mit den Kandidatinnen für die beiden Vize-Präsidenten-Ämter, Cornelia Seibeld (CDU) und Dr. Manuela Schmidt (Linksfraktion) in den anderen Fraktionen vor. Am Donnerstag (27.10.) findet die Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus statt, direkt nach der Konstituierung und der Beschlussfassung über die Geschäftsordnung. Der Abgeordnetenhauspräsident ist der höchste Repräsentant Berlins und wird auf Vorschlag der stärksten Fraktion des...Weiterlesen
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