Linda Vierecke
03.12.2025 | Nach einem schwierigen Haushaltsentwurf des CDU-geführten Senats im Umwelt- und Klimaschutzbereich ist es uns als SPD-Fraktion gelungen, wichtige Korrekturen durchzusetzen und ein starkes Zeichen für den Umwelt- und Klimaschutz zu setzen.
Das wichtigste Signal für den Klimaschutz in der Stadt ist die Finanzierung des Baumgesetzes. Insgesamt investieren wir zwei Mrd. Euro in unseren Baumbestand, in Stadtgrün und eine moderne Regenwasserbewirtschaftung. Damit wird die Klimaanpassung in der Stadt nachhaltig gestärkt.
Dank der Mittel aus dem Sondervermögen können wir unsere zentralen Klimaschutzprogramme BEK und BENE retten. Damit bringen wir die energetische Sanierung von Kitas voran und fördern die Solar- und Abwärme der Stadt. Besonders erfreulich ist die Erhaltung der EU-Fördermittel für das Programme BENE 2.
Neben den großen Investitionen wurden auch kleinere, aber für viele Menschen wichtige Programme gesichert. Die Parkläufer bleiben erhalten, die einen wichtigen Beitrag als Awareness-Teams für die Sicherheit der Parkbesuchenden und Aufklärung über Parkregeln in unseren Grünanlagen leisten. Auch der Reparaturbonus wird im kommenden Jahr fortgeführt, sodass sich die Berliner:innen weiterhin die Reparatur von Elektrogeräten bezuschussen lassen können. Ein wichtiger Beitrag für den Umwelt- und Ressourcenschutz, der auch lokale Reparaturbetrieb stärkt.
Linda Vierecke, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz: „Das wichtigste Signal ist natürlich das Geld für die Umsetzung des Baumgesetzes. Wir investieren eine Milliarde Euro aus dem Sondervermögen für Stadtgrün und Regenwasserbewirtschaftung. Diese Investition zeigt, dass wir in die Zukunft der Stadt investieren.
Nach dem schwierigen Haushalt, den der CDU-Senat im Umweltbereich vorgelegt hat, ist es uns gelungen, noch wichtige Änderungen zu machen, die den Klimaschutz in der Stadt stärken. Ich bin sehr froh, dass wir über Mittel im Sondervermögen unsere Klimaschutzprogramme BEK und BENE retten konnten.
Aber auch die kleinen Summen sind wichtig für diese Stadt: Ich freue mich besonders, dass es auch im nächsten Jahr einen Reparaturbonus geben wird, mit dem sich die Berliner*innen die Reparatur von Elektro-Geräten bezuschussen lassen können. Auch die Parkläufer haben wir gerettet – ein wichtiges Zeichen für das soziale Miteinander in der Stadt.“