Rückkehr zur Transparenz: SPD verhindert “Themen-Töpfe” im Bildungsbereich

10.10.2025 | Die SPD-Fraktion Berlin hat in den Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 10 (Bildung, Jugend und Familie) einen wichtigen Teilerfolg erzielt: Nach intensiven Gesprächen konnte durchgesetzt werden, dass die ursprünglich geplante Einführung sogenannter „Themen-Töpfe“ durch die Senatsbildungsverwaltung nicht umgesetzt wird. Stattdessen bleibt die bisherige, transparente Systematik erhalten – die einzelnen Träger der Demokratiebildung werden weiterhin namentlich und nachvollziehbar im Haushalt aufgeführt.

„Die geplanten Themen-Töpfe wären ein Rückschritt in Sachen Transparenz und eine Gefahr für viele bewährte Projekte der Demokratiebildung in Berlin gewesen“, erklären Marcel Hopp und Dr. Maja Lasić, bildungspolitische Sprecher:innen der SPD-Fraktion.

„Dass wir die Rückkehr zur alten Systematik durchsetzen konnten, ist ein wichtiger Erfolg – für die Träger, für die parlamentarische Kontrolle und für die Berliner Zivilgesellschaft.“

Im Rahmen der Fachverhandlungen konnten zahlreiche Projekte der politischen, der queeren, der kulturellen Bildung und auch der Projekte im Bildungsbereich gegen Antisemitismus wieder in den Einzelplan 10 aufgenommen werden. Damit ist ein entscheidender Schritt zur Sicherung der Berliner Trägervielfalt getan.

„Dieser Erfolg ist ein Signal an alle Bildungs- und Demokratieprojekte in Berlin: Wir stehen an eurer Seite“, so Hopp und Lasić weiter. „Auch in den kommenden Haushaltsberatungen werden wir uns dafür einsetzen, dass möglichst viele Träger eine verlässliche und solide Finanzierung erhalten.“

Mit der Rückkehr zur transparenten Förderlogik bleibt die Vielfalt der Berliner Bildungslandschaft gewahrt – ein zentrales Anliegen der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.