Jahresbilanz

Innere Sicherheit

01.02.2021 | Wir haben wesentliche Verbesserungen für die Sicherheit in Berlin durchgesetzt. Polizei und Feuerwehr werden deutlich besser ausgestattet und organisatorisch modernisiert. In beiden Bereichen haben wir einen ­erheblichen Stellenaufwuchs vorgenommen. Technik und Infrastruktur haben wir ebenfalls ausgebaut. Mit der Novelle des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (ASOG) in Berlin haben wir ein modernes ­Polizeigesetz vorgelegt. Es zieht die Lehren aus den Terror­anschlägen der letzten Jahre und verbessert die Terrorismusbekämpfung deutlich. Gleich­zeitig...Weiterlesen

Soziales und Integration

01.02.2021 | Im Bereich der Wohnungslosen- und Obdachlosenhilfe fördern wir weiterhin die Kältehilfe insbesondere durch die Aufstockung der finanziellen Mittel. Damit ermög­lichen wir längere Öffnungszeiten der Kälte-Cafés, den Hygieneduschbus, die Krankenwohnungen und wir bauen das Hygienecenter am Bahnhof Zoologischer Garten aus. Mit dem „Seniorenpolitischen Dialog“ der SPD-Fraktion haben wir dieses Jahr begonnen, den Austausch mit Berliner Senior*innen zu vertiefen, um uns mit den Herausforderungen im Alter zu befassen. Damit die Interessen von Menschen mit Behinderungen weiter effektiv vertreten...Weiterlesen

Gesundheit – Pflege – Gleichstellung

01.02.2021 | Die SPD-Fraktion hat in den zwei Nachtragshaushalten im Jahr 2020 und einem geplanten für 2021 für die notwendige und transparente Diskussion aller Verordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ­gesorgt. Damit haben wir sichergestellt, dass auch im ­Katastrophenfall die notwendige demokratische Legitimierung und finanzielle Absicherung der ergriffenen ­Maßnahmen gegeben sind. Im Gesundheits-, Pflege- und Gleichstellungsbereich liegt der Fokus besonders auf der Gewährleistung des Schutzes und der medizinischen Versorgung aller Berlinerinnen und Berliner, um angemessen und ­...Weiterlesen

Bürgerschaftliches Engagement

01.02.2021 | Sich für andere einzusetzen ist gelebte Solidarität. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das freiwillige und unentgeltliche Engagement zahlreicher Berlinerinnen und Berliner ein unerlässlicher Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ohne dieses vielfältige Miteinander wäre unsere Stadt nicht so ­sozial, liebens- und lebenswert. Uns ist es daher wichtig, auch in der Pandemie ­dieses unentbehrliche Engagement zu unterstützen. Gemeinnützige Vereine und Organisationen konnten ­Ehrenamts- und Vereinshilfen beantragen. Dafür haben wir über vier Millionen Euro bereitgestellt. Diese...Weiterlesen

Kultur

01.02.2021 | Für eine vielfältige und starke Kulturlandschaft haben wir uns kontinuierlich eingesetzt. Den Etat für Kultur­mittel haben wir von 520 Millionen Euro auf fast 680 Millionen Euro angehoben. So haben wir über 70 landesgeförderte Einrichtungen und viele Initiativen strukturell gestärkt. Wir haben für mehr Personalmittel, Tarifbindung, ­Lohnangleichung und Honorarerhöhungen gesorgt. Auf unsere Initiative hin wurden große Fortschritte in der Teilhabepolitik erreicht. Die Förderung der Kinder- und Jugendtheater liegt heute auf einem Niveau von knapp 36 Millionen Euro. So konnten wir große Häuser...Weiterlesen

Sport

01.02.2021 | Berlin ist die deutsche Sportmetropole. Wir sorgen dafür, dass das so bleibt: mit gezielter Förderung des organisierten Sports, mit Investitionen in die Sportstätten und neuen Möglichkeiten für das individuelle Sporttreiben. Die Fördervereinbarung mit dem Landessportbund ­Berlin schafft Planungs­sicherheit. Wir wollen trotz der Pandemie alle Vereine und unsere großen Sportereignisse erhalten. Unter anderem für den Rettungsschirm Sport haben wir bisher mehr als 8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Sport und Bewegung fördern wir von Anfang an. Mit ­großer Unterstützung des Ehrenamts, mit...Weiterlesen

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