Jahresbilanz

Innere Sicherheit

01.02.2021 | Wir haben wesentliche Verbesserungen für die Sicherheit in Berlin durchgesetzt. Polizei und Feuerwehr werden deutlich besser ausgestattet und organisatorisch modernisiert. In beiden Bereichen haben wir einen ­erheblichen Stellenaufwuchs vorgenommen. Technik und Infrastruktur haben wir ebenfalls ausgebaut. Mit der Novelle des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (ASOG) in Berlin haben wir ein modernes ­Polizeigesetz vorgelegt. Es zieht die Lehren aus den Terror­anschlägen der letzten Jahre und verbessert die Terrorismusbekämpfung deutlich. Gleich­zeitig...Weiterlesen

Soziales und Integration

01.02.2021 | Die Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik wurden weiterentwickelt und neugestaltet. Das Hauptziel der neuen Leitlinien sind die Zugehörigkeit und Teilhabe der Generation 60plus mit einem besonderen Blick auf die Vielfalt an Lebensformen und Bedürfnissen der Berliner Seniorinnen und Senioren. Am 30.09.2020 fand die 4. Berliner Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe in Bezug auf die Leitlinien und die Pandemie statt. Auch im Bereich der Wohnungslosenpolitik musste pandemiebedingt an schnellere und effizientere Lösungen für die Unterbringung von obdachlosen Menschen gedacht werden. In...Weiterlesen

Gesundheit – Pflege – Gleichstellung

01.02.2021 | Die SPD-Fraktion hat in den zwei Nachtragshaushalten im Jahr 2020 und einem geplanten für 2021 für die notwendige und transparente Diskussion aller Verordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ­gesorgt. Damit haben wir sichergestellt, dass auch im ­Katastrophenfall die notwendige demokratische Legitimierung und finanzielle Absicherung der ergriffenen ­Maßnahmen gegeben sind. Im Gesundheits-, Pflege- und Gleichstellungsbereich liegt der Fokus besonders auf der Gewährleistung des Schutzes und der medizinischen Versorgung aller Berlinerinnen und Berliner, um angemessen und ­...Weiterlesen

Bürgerschaftliches Engagement

01.02.2021 | Sich für andere einzusetzen ist gelebte Solidarität. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das freiwillige und unentgeltliche Engagement zahlreicher Berlinerinnen und Berliner ein unerlässlicher Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ohne dieses vielfältige Miteinander wäre unsere Stadt nicht so ­sozial, liebens- und lebenswert. Uns ist es daher wichtig, auch in der Pandemie ­dieses unentbehrliche Engagement zu unterstützen. Gemeinnützige Vereine und Organisationen konnten ­Ehrenamts- und Vereinshilfen beantragen. Dafür haben wir über vier Millionen Euro bereitgestellt. Diese...Weiterlesen

Kultur

01.02.2021 | Für eine vielfältige und starke Kulturlandschaft haben wir uns kontinuierlich eingesetzt. Den Etat für Kultur­mittel haben wir von 520 Millionen Euro auf fast 680 Millionen Euro angehoben. So haben wir über 70 landesgeförderte Einrichtungen und viele Initiativen strukturell gestärkt. Wir haben für mehr Personalmittel, Tarifbindung, ­Lohnangleichung und Honorarerhöhungen gesorgt. Auf unsere Initiative hin wurden große Fortschritte in der Teilhabepolitik erreicht. Die Förderung der Kinder- und Jugendtheater liegt heute auf einem Niveau von knapp 36 Millionen Euro. So konnten wir große Häuser...Weiterlesen

Sport

01.02.2021 | Berlin ist die deutsche Sportmetropole. Wir sorgen dafür, dass das so bleibt: mit gezielter Förderung des organisierten Sports, mit Investitionen in die Sportstätten und neuen Möglichkeiten für das individuelle Sporttreiben. Die Fördervereinbarung mit dem Landessportbund ­Berlin schafft Planungs­sicherheit. Wir wollen trotz der Pandemie alle Vereine und unsere großen Sportereignisse erhalten. Unter anderem für den Rettungsschirm Sport haben wir bisher mehr als 8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Sport und Bewegung fördern wir von Anfang an. Mit ­großer Unterstützung des Ehrenamts, mit...Weiterlesen

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