Queerpolitik

Gemeinsame Presseerklärung: Koalition hält Wort: Maßnahmenplan für mehr Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt startet

Zur Einbringung des Parlamentsantrages zur Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Wie im Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Koalition versprochen, verleihen wir der alten ISV aus den Jahren 2009/2011 neuen Schwung. Wir machen das mit einer inhaltlichen Erweiterung, die auch im Titel sichtbar wird. Geschlechtliche Vielfalt wird mehr Raum einnehmen.

Gemeinsame Presseerklärung: AIDS endlich beenden! Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!

Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion):

„Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im ersten Jahr ihres Regierens wichtige Schritte aus dem Koalitionsvertrag um mit dem Ziel, AIDS in Berlin zu beenden. Wir haben lange für die Projekte gekämpft und sind stolz auf das Ergebnis.

Der CSD 2017 – wir haben was zu feiern!

Viele Jahre wurde gekämpft, jetzt ist die Ehe für alle doch noch vor Ende der Legislaturperiode im Bund möglich geworden. Der 39. Christopher Street Day wird daher für alle Aktivistinnen und Aktivisten zu einem besonderen Erlebnis werden – endlich kommt die vollständige Gleichstellung. Die queerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Melanie Kühnemann, erklärt:

Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Rot-Grün will mit 1. Queer-Jugendzentrum gegen hohe Suizidrate bei queeren Jugendlichen vorgehen

Die Hauptstadt soll ein erstes Queer-Jugendzentrum für die ganze Stadt bekommen. Einen entsprechenden Antrag dazu haben die rot-rot-grünen Fraktionen ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht, der am Donnerstag auf der Tagesordnung steht.

Mit dem speziellen Angebot für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere (LSBTTIQ*) Jugendliche reagiert die Regierungskoalition auf die besonderen psychosozialen Belastungen und ein vier- bis sechsfach erhöhtes Suizid-Risiko.

SPD-Fraktion setzt klares Zeichen für "Initiative Sexuelle Vielfalt (ISV)" – Weitere Anträge beschlossen

Die SPD-Fraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung weitere Anträge zur Weiterentwicklung der Initiative Sexuelle Vielfalt (ISV) beschlossen. Der Ansprechpartner der Fraktion für Queerpolitik, Tom Schreiber, erklärt dazu:

"Wir haben Wort gehalten und als SPD-Fraktion wie angekündigt insgesamt acht Einzelanträge beschlossen. Hier eine Gesamtübersicht: