Aktuelles

Wir haben heute gemeinsam mit der Fraktion Die Linke unseren Gesetzentwurf zum Kleingartenflächensicherungsgesetz für Berlin vorgestellt. Unser Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt, Daniel Buchholz sagt: "Es geht uns um einen Zukunftsvertrag mit den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern. Im... Weiterlesen

Öffentliche Trinkbrunnen in Parks: Mit dem Beschluss des Abgeordnetenhauses zur Blue Community stellen wir bis 2022 eine Million Euro für den Bau von noch mehr Trinkbrunnen zur Verfügung. Mehr als 150 Trinkbrunnen gibt es bereits in den Berliner Parks und Grünanlagen. Das spart Plastikmüll und erhöht die Aufenthaltsqualität in den Parks. Weiterlesen

„Der Staat bekämpft wirksam die kriminellen Strukturen und setzt Recht und Gesetz konsequent durch.“ Während der vergangenen fünf Jahre haben die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hart für eine bürgernahe, besonnene und beherzte Sicherheit gearbeitet. Das Ergebnis kann... Weiterlesen

"Wir sprechen es deutlich aus: Der emissionsfreie Verkehr muss kommen." Auf der Fraktionsklausur vom 24. bis 26. Januar 2020 in Nürnberg hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen detaillierten Fahrplan für den Berliner Verkehr der Zukunft entwickelt. "Ein moderner, nachhaltiger... Weiterlesen

Berlin ist die deutsche Sportmetropole. Wir sorgen dafür, dass das so bleibt: mit gezielter Förderung des organisierten Sports, mit Investitionen in die Sportstätten und neuen Möglichkeiten für das individuelle Sporttreiben. Die Fördervereinbarung mit dem Landessportbund ­Berlin schafft Planungs... Weiterlesen

Sich für andere einzusetzen ist gelebte Solidarität. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das freiwillige und unentgeltliche Engagement zahlreicher Berlinerinnen und Berliner ein unerlässlicher Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ohne dieses vielfältige Miteinander wäre unsere Stadt... Weiterlesen

Für eine vielfältige und starke Kulturlandschaft haben wir uns kontinuierlich eingesetzt. Den Etat für Kultur­mittel haben wir von 520 Millionen Euro auf fast 680 Millionen Euro angehoben. So haben wir über 70 landesgeförderte Einrichtungen und viele Initiativen strukturell gestärkt. Wir haben für... Weiterlesen

Die Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik wurden weiterentwickelt und neugestaltet. Das Hauptziel der neuen Leitlinien sind die Zugehörigkeit und Teilhabe der Generation 60plus mit einem besonderen Blick auf die Vielfalt an Lebensformen und Bedürfnissen der Berliner Seniorinnen und Senioren. Am 30... Weiterlesen

Das neue Energiewendegesetz Berlin verpflichtet den Senat, Strom in Berlin bis 2030 ohne Steinkohle zu erzeugen. Damit reduzieren wir weiter den Ausstoß von Abgasen und verbessern die Luft­qualität. Wir wollen die Option für den Rückkauf des Stromnetzes rückwirkend zum 1.1.2021 nutzen. Die... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat in den zwei Nachtragshaushalten im Jahr 2020 und einem geplanten für 2021 für die notwendige und transparente Diskussion aller Verordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ­gesorgt. Damit haben wir sichergestellt, dass auch im ­Katastrophenfall die notwendige... Weiterlesen