Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses und der Senat haben erfolgreiche Verhandlungen mit den Initiatoren des Mietenvolksbegehrens geführt. Die Ergebnisse der Verhandlungen gibt es hier:
Weiterlesen
Das Gedenken zum 8. Mai hat heute im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung gestanden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh betonte in seiner Rede: „Mitmenschlichkeit statt Kälte, Dialog statt Feindbilder, Augenhöhe statt Arroganz. Alle diese Werte sollte unsere Generation vertreten...
Weiterlesen
Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittelpunkt standen die Themen Integration und Flüchtlinge. Auf der Klausurtagung wurde die Resolution "Integration - Zentrales Zukunftsthema" einstimmtig...
Weiterlesen
Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses findet diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittelpunkt stehen die Themen Integration und Flüchtlinge. Mehr Informationen direkt von der Klausurtagung auf www.facebook.com/spdfraktionberlin sowie unter dem...
Weiterlesen
Am 25. November ist Internationaler Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“. Bei häuslicher Gewalt gilt: Der Täter geht, das Opfer bleibt. Im Gewaltschutzgesetz ist festgeschrieben, dass der Täter weggewiesen werden kann und das Opfer in der Wohnung bleiben. Die Polizei hilft. Wehren Sie sich, nehmen...
Weiterlesen
SPD-Fraktionschef Raed Saleh und sein CDU-Amtskollege Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse und Vorhaben der Koalition vorgestellt. So wird der Gesetzentwurf zum schrittweisen Lückenschluss bei der Beamtenbesoldung morgen in der Plenarsitzung beschlossen. „Ab August beginnt die Anpassung für...
Weiterlesen
