Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 20. bis 22. Januar auf Klausurtagung in Erfurt. Im Mittelpunkt stand das Thema "Moderne Metropolenpolitik für Berlin". Es war die erste Klausurtagung in der 18. Wahlperiode für die 38 SPD-Abgeordneten. Auf unserer Facebookseite haben wir live von der...
Weiterlesen
Raed Saleh und Michael Müller haben heute das Konzept zur Neuausrichtung der Schulsanierung und des Schulneubaus in Berlin vorgestellt. Damit liegt eine klare Verteilung von Verantwortung und ein Finanzierungskonzept für diese wichtige Infrastruktur vor. Der Sanierungsstau der vergangenen Jahre an...
Weiterlesen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat heute gemeinsam mit seinem CDU-Amtskollegen Florian Graf wichtige Beschlüsse zur Umsetzung des Doppelhaushalts 2016/2017 vorgestellt. Das Haushaltsumsetzungsgesetz, das am Donnerstag in erster Lesung vom Abgeordnetenhaus beraten wird, schafft u.a. die...
Weiterlesen
Die SPD-Fraktion wünscht alles Gute zum Frauentag am 8. März! Unsere Abgeordneten verteilen an jenem Tag traditionell Rosen und Postkarten in den Berliner Kiezen.
Weiterlesen
Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand vom 22. bis 24. Januar in Jena statt. Zu den Schwerpunkten gehörten die Themen Arbeit und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Verwaltungsmodernisierung. Die am Sonntag beschlossene Resolution...
Weiterlesen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2016/17 vorgestellt. Kernpunkte sind die schrittweise vollständige Abschaffung der Kitagebühren bei gleichzeitiger Verbesserung der Qualität, eine...
Weiterlesen
Zum Internationalen Gedenktag am 25. November verteilt die SPD-Fraktion das Faltblatt "Sag NEIN zu Gewalt - Schau hin! Frauenrechte sind Menschenrechte". Es ist hier als PDF erhältlich.
Weiterlesen
